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Beitrage veröffentlicht von “Landtagsfraktion SPD”

Die Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Wurden Festnetztelefone und Diensthandys der Polizeiwache Steinfurt untersucht?

Zur heutigen Zeugenvernehmung im PUA „Hackerangriff“ erklärt Andreas Bialas, Obmann der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die heutige Befragung zweier Polizeibeamten der Wache Steinfurt haben zutage getragen, dass die Verbindungsdaten der … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

Kompakt-Info “Erhalt der Stichwahlen in NRW”

CDU und FDP wollen die Stichwahlen von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten zur nächsten Kommunalwahl 2020 wieder abschaffen. Mit weniger Demokratie will sich die schwarz-gelbe Koalition mehr Macht in den Rathäusern sichern. Das ist ein … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD…

Schwarz-Gelb verrät Idee des ‚Gute-Kita-Gesetzes’

Zur Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend zum „Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz“ kommentiert Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:  … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Pflegekammer in NRW – den Beschäftigten eine „starke“ Stimme geben!

Am heutigen Mittwoch (05.12.2018) hat der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales abschließend über einen Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zum Thema Pflegekammer beraten („Attraktivität der Pflegeberufe stärken – umfassende Beteiligung ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Datenschutz und Meinungsfreiheit in Einklang bringen

Der Innenausschuss führt am kommenden Montag eine Anhörung zum Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz durch, mit dem das deutsche Recht an die Vorgaben der Datenschutzgrund-Grundverordnung angepasst wird. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht insbesondere Handlungsbedarf darin, Datenschutz und Meinungsfreiheit in Einklang zu bringen, erklären…

Lebensleistung der ersten Einwanderergeneration würdigen und sie im Alter unterstützen

In den 1950er bis 1970er Jahren suchte die Bundesregierung im Zuge des wirtschaftlichen Aufschwungs händeringend nach Arbeitskräften. So wurden Anwerbeabkommen mit Ländern des Südens geschlossen, in deren Folge die ersten sogenannten Gastarbeiter zum … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im…

Was tut die Landesregierung, um die Zunahme der Diabeteserkrankungen einzudämmen?“

Anlässlich einer Informationsveranstaltung der Landesgesundheitsprojekte e. V. im Düsseldorfer Landtag zur Thematik der Diabetesprävention und -versorgung erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:  … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Scholz-Modell für eine Reform der Grundsteuer ist eine gute Grundlage

Zu den vorgelegten Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zu einer Grundsteuerreform erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das nun vorgelegte Modell bietet eine gute Grundlage für die … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Blockchain und FinTechs: Innovationen fördern und Verbraucherschutz stärken

Viele junge Unternehmen bauen bei ihren Geschäftsmodellen mittlerweile auf die Blockchaintechnologie. Die SPD-Bundestagsfraktion hat Chancen und Risiken der Blockchain heute in einem Fachgespräch mit Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Jakob von Weizsäcker, Mitglied des Europäischen Parlaments, und Friederike…

DSGVO – was hat sich für Vereine und Organisationen geändert?

Zu einer breiten Diskussion mit Gästen aus den verschiedenen Vereinen und Organisationen, die von den Änderungen durch die DSGVO betroffen sind, lud die SPD-Landtagsfraktion am 20.11.2018 in den Landtag. Im Zentrum der Veranstaltung „180 Tage … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr…

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