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Beitrage veröffentlicht von “Landtagsfraktion SPD”

Die Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Kreative Lösungen für ZF in Gelsenkirchen – Betriebsschließung verhindern!“

Anlässlich der Betriebsversammlung bei dem von der Schließung bedrohten Automobilzulieferer ZF in Gelsenkirchen erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Beschäftigten von ZF in Gelsenkirchen ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Videoüberwachung statt Datenschutz – Mitte-Rechts bleibt Antworten schuldig

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde im nordrhein-westfälischen Landtag zur europäischen Datenschutzgrundverordnung und deren gesetzlicher Umsetzung in NRW erklären Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Wahlen in der Türkei – Genug der Willkür!

Die nahenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei beschäftigen auch die in Nordrhein-Westfalen lebenden Türken. Dazu erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die in Deutschland ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Opfer von Unrecht und Misshandlungen in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie – SPD Landtagsfraktion fordert Bericht an.

Die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ hat ihre Arbeit am 1. Januar 2017 aufgenommen. Aufgabe der Stiftung ist es, das Leid und das Unrecht der Kinder und Jugendlichen, die in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe bzw. stationären … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr…

ZF in Gelsenkirchen darf nicht sterben – Landesregierung ist gefordert

Die Unternehmensleitung des Automobilzulieferers ZF hat in dieser Woche mitgeteilt, das Werk in Gelsenkirchen schließen zu wollen. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das ist eine … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Spielbanken in NRW – Beschäftigte brauchen verbindliche Zusagen

Zu dem gestern verabschiedeten Grundsatzbeschluss der Landesregierung zur Privatisierung der Landesgesellschaft Westspiel erklärt Stefan Zimkeit, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „,Privat vor Staat‘ ist ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Entfesselung geht anders! Müssen jetzt die Kleinsten die Regelungswut der Landesregierung ausbaden?

Am 10. Januar 2018 erreichte das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein Schreiben der unteren Bauaufsichtsbehörde Wuppertal, welche sich danach erkundigte, ob das Übernachten in Kindergärten genehmigungspflichtig sei, bzw. ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Skandal um Ministerin Schulze Föcking wird immer bizarrer

Zur heute veröffentlichten persönlichen Erklärung der NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Skandal um Christina Schulze Föcking ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

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