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Beiträge veröffentlicht in “Allgemein”

Ost-West-Achse: Schwarzer Tag für Köln

Fauler Kompromiss, unter dem noch Generationen leiden werden. Probleme werden nicht gelöst, sondern vertagt. Nur Zwei-Ebenen-Lösung ist wirklich zukunftsweisend. Der Kompromiss von CDU, Grünen und der Ratsgruppe GUT zur Ost-West-Achse wird in die Geschichte Kölns eingehen: Als mutloser Rückschlag im…

Kompakt-Info “Das neue Polizeigesetz”

Ein Polizeigesetz ist ein Gesetz, von dem 18 Millionen Menschen in unserem Land direkt betroffen sind. Deshalb war es uns wichtig, dass wir uns als Sozialdemokraten in den Prozess einer neuen Gesetzgebung aktiv einbringen. Auch in der Opposition ... Weiter... Landtagsfraktion…

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln | 17.12.2018 – 16:00 Uhr (Sitzung BAA/0036/2018)

Sitzung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftbetrieb der Stadt Köln im Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121) Sitzungsnummer: BAA/0036/2018 Gremium: Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Datum 17.12.2018 Zeit 16:00 Uhr Ort: Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121) Hier weiter lesen… Dirk Bachhausenhttp://www.bachhausen.de

Wurden Festnetztelefone und Diensthandys der Polizeiwache Steinfurt untersucht?

Zur heutigen Zeugenvernehmung im PUA „Hackerangriff“ erklärt Andreas Bialas, Obmann der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die heutige Befragung zweier Polizeibeamten der Wache Steinfurt haben zutage getragen, dass die Verbindungsdaten der … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

Trauer um ehemaligen Beigeordneten Professor Bela Dören

Die SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat trauert um den früheren Beigeordneten Professor Bela Dören. Er verstarb am 25. November diesen Jahres im Alter von 68 Jahren. Professor Dören war von 1997 bis 2003 Dezernent für Bauen und Verkehr. Christian Joisten, Fraktionsvorsitzender:…

Kompakt-Info “Erhalt der Stichwahlen in NRW”

CDU und FDP wollen die Stichwahlen von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten zur nächsten Kommunalwahl 2020 wieder abschaffen. Mit weniger Demokratie will sich die schwarz-gelbe Koalition mehr Macht in den Rathäusern sichern. Das ist ein … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD…

SPD fordert mehr geförderte Wohnungen

Bundestag muss Lücke im Baurecht schließen. Potenzial von tausenden bezahlbaren Wohnungen. Antrag im Stadtrat in der nächsten Woche. Die SPD startet im Stadtrat eine Initiative für mehr öffentlich geförderte Wohnungen in Köln. Konkret sollen bei allen größeren Wohnungsbauprojekten in Zukunft…

Schwarz-Gelb verrät Idee des ‚Gute-Kita-Gesetzes’

Zur Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend zum „Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz“ kommentiert Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:  … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Pflegekammer in NRW – den Beschäftigten eine „starke“ Stimme geben!

Am heutigen Mittwoch (05.12.2018) hat der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales abschließend über einen Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zum Thema Pflegekammer beraten („Attraktivität der Pflegeberufe stärken – umfassende Beteiligung ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Veedelsbeirat Lindweiler | 23.05.2019 – 17:30 Uhr (Sitzung VBL/0020/2019)

20. öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates Lindweiler im Lino-Club, Unnauer Weg 96a, 50767 Köln Sitzungsnummer: VBL/0020/2019 Gremium: Veedelsbeirat Lindweiler Datum 23.05.2019 Zeit 17:30 Uhr Ort: Lino-Club, Unnauer Weg 96a, 50767 Köln Hier weiter lesen... Dirk Bachhausenhttp://www.bachhausen.de

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