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Beiträge veröffentlicht in “Allgemein”

Experten begrüßen SPD-Initiative zum Altschuldenfonds

Im Dezember 2016 hatte die SPD-Fraktion einen Antrag zur Einrichtung eines kommunalen Altschuldenfonds eingebracht und die Landesregierung aufgefordert, entsprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten. Heute wurde im nordrhein-westfälischen Landtag … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

Die Frauen dürfen nichts ins Bodenlose fallen

Die Bundespolizei hat in ganz Deutschland und schwerpunktmäßig in Nordrhein-Westfalen Razzien in Bordellen zur Bekämpfung unter anderem des Menschenhandels und der Zwangsprostitution durchgeführt. Dazu erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Biesenbach muss handeln – Amtsanwälte müssen zukünftig Zulage erhalten

In dem auf Antrag der SPD-Fraktion für den morgigen Rechtsausschuss vorgelegten Bericht des Ministeriums der Justiz geht hervor, dass Amtsanwältinnen und Amtsanwälten in Nordrhein-Westfalen die sogenannte Strukturzulage weiterhin verwehrt wird. Dazu ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Koalition verteilt Placebos bei Landesentwicklungsplanung

Zur heutigen Diskussion im Wirtschaftssauschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zur Landesentwicklungsplanung (LEP) erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Mitte-Rechts-Koalition bleibt ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Hotel-Affäre der CDU dringend aufklären!

SPD fordert vollständige Transparenz von Stadtverwaltung und CDU-Führung Die SPD-Fraktion kritisiert die nun bekannt gewordene Unterbringung von Geflüchteten im Hotel der CDU-Politikerin Andrea Horitzky scharf. Vor allem die Umstände dieser Vermietung werfen Fragen auf. Michael Paetzold, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion…

Wir trauern um die Opfer von Münster

Zum Anschlag von Münster erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit Entsetzen und Bestürzung haben wir die schrecklichen Nachrichten aus Münster aufgenommen. Diese Bluttat an einem sonnigen Frühjahrstag hat ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Tag des Sports: Wir unterstützen die vielen Ehrenamtler bei ihrer wertvollen Arbeit!“

Der morgige 6. April ist alljährlich der internationale Tag des Sports. An diesem Tag wurden 1896 die ersten Olympischen Spiele der Neuzeit in Athen eröffnet. Die SPD-Landtagsabgeordneten werden morgen im ganzen Land die Sportvereine aufsuchen. Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr…

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