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Beiträge veröffentlicht in “Allgemein”

Ausstellungseröffnung “Momentum” von Angela Schmitz

Eröffnung der Ausstellung “Momentum” von Angela Schmitz am Mittwoch, 14. November 2018, um 17.30 Uhr Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Landesregierung kann verfassungsrechtliche Zweifel am Nachtragshaushalt nicht ausräumen!

Der Landesrechnungshof hat verfassungsrechtliche Bedenken zum Nachtragshaushalt der Landesregierung. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses beantragt. Zu der heutigen Sitzung erklärt Stefan … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

NRW braucht eine Offensive für studentisches Wohnen

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat in seinem kürzlich veröffentlichten Studentenwohnpreisindex starke Mietpreisanstiege für studentisches Wohnen in Nordrhein-Westfalen ermittelt. Zu den Ergebnissen der Studie erklären Dietmar Bell, … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Wir brauchen eine Reform des Paragrafen 219a

Das Landgericht Gießen hat heute das Urteil des gegen die Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Internetseite über die Möglichkeit von Schwangerschaftsabbrüchen informierte, in der Berufungsverhandlung bestätigt. Dazu erklärt Anja Butschkau, … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Integration strukturiert gestalten – interfraktioneller ÄA

Die SPD-Fraktion hat gestern einen Änderungsantrag zur Förderung von Migrantenselbstorganisationen auf den Weg gebracht, der von CDU, FDP und den Grünen mitgetragen wurde. Dazu erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Drohenden KiTa-Ausbau-Stopp verhindern!

Den Kommunen geht das Geld aus, um neue Kitas zu bauen. Doch die Regierung ist nicht bereit, sie mit neuen Landesmitteln zu unterstützen. Das kritisieren Regina Kopp-Herr, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr…

SPD fordert 2.000 neue Wohnungen für Studierende in Uni-Nähe

Drei aktuelle Großprojekte für Studierendenwohnungen nutzen. Stadt muss ihre Einflussmöglichkeiten nutzen. Auch das Land ist gefordert. Wohnungen in Köln werden immer knapper und teurer – auch und gerade für Studierende. Daher fordert die SPD-Fraktion im Stadtrat mehr günstige Studierendenwohnungen in…

Schwarz-gelbe Koalition blockiert dringend notwendigen Altschuldenfonds für Kommunen

Vor dem Hintergrund einer weiterhin angespannten Finanzlage in vielen Kommunen hat der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im nordrhein-westfälischen Landtag nun abschließend über eine Initiative der SPD-Landtagsfraktion zur … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

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