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Beiträge veröffentlicht in “Allgemein”

Hilfen aus der Schuldenfalle

Die Überschuldung von Privatpersonen in Deutschland ist laut dem Schuldneratlas von Creditreform seit 2014 zum fünften Mal in Folge angestiegen. Die Überschuldungsquote bleibt nahezu konstant. In Deutschland wurde 2018 eine Überschuldungsquote von … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Brexit-Beauftragter Merz muss jetzt endlich seine Arbeit machen

In dieser Woche sollen die Abgeordneten des britischen Unterhauses über das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen abstimmen. Danach wird sich entscheiden, ob es einen geordneten oder einen ungeordneten Brexit geben wird. Das Ergebnis wird in … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr…

PUA Hackerangriff: Hat Justizminister Biesenbach die Ermittlungen politisch beeinflusst?

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) „Hackerangriff“ hat heute seine Arbeit mit der Zeugenbefragung von zwei IT-Experten des Landeskriminalamts fortgesetzt. Dazu erklärt Andreas Bialas, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im PUA: „Die … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Angriff auf eine Gerichtsvollzieherin – „Biesenbach muss Vorwurf sofort aufklären!“

Angriff auf eine Gerichtsvollzieherin – „Biesenbach muss Vorwurf sofort aufklären!“ Zur aktuellen Berichterstattung der WAZ zum Angriff auf eine Gerichtsvollzieherin erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Brandgefährliches Spiel um die Daseinsvorsorge in Köln

CDU, Grüne und FDP setzen Zukunft der KVB aufs Spiel. Gefahr für öffentliche Daseinsvorsorge in Köln. SPD fordert Rückkehr zur Sachlichkeit. Die von CDU, Grünen und FDP angezettelte Diskussion um die Direktvergabe von Bus- und Stadtbahnbetrieb an die KVB stellen…

Ibrahim Yetim: „Kasernierung von Geflüchteten: Experten kritisieren Pläne der Landesregierung“

Zum Antrag „Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten“ hat der Integrationsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags eine Experten-Anhörung durchgeführt… Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Pflegekammer: Erwartungen der Beschäftigten dürfen nicht enttäuscht werden

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat heute die Ergebnisse einer Befragung zum Thema „Pflegekammer NRW“ vorgestellt. Dazu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Ergebnis der … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Kita-Beiträge: Rückenwind aus Berlin hilft Familien in NRW

Zur heutigen Pressekonferenz von Familienminister Joachim Stamp, in der er die Beitragsfreiheit für ein weiteres Kita-Jahr angekündigt hat, erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir begrüßen … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

SPD fordert beitragsfreie Kitas in Köln

Zur Ankündigung des Landes NRW, den Berliner Rückenwind durch das Gute-Kita-Gesetz von Ministerin Franziska Giffey zu nutzen und in NRW ein weiteres beitragsfreies Kita-Jahr zu finanzieren, sagt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: Christian Joisten: “Kostenlose Kindergärten sind möglich!”…

Wo bleibt das Sanierungsprogramm für Sportstätten?

Zu dem von der schwarz-gelben Landesregierung angekündigten Sanierungsprogramm für Sportstätten erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung hat in der Sportausschusssitzung vom 30. ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

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