NRW ist Spitzenreiter – Aber nur bei der Neuverschuldung

NRW ist Spitzenreiter – Aber nur bei der Neuverschuldung

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurde auf Antrag der SPD-Fraktion über die Neuverschuldung in Nordrhein-Westfalen beraten. Dazu erklärt Stefan Zimkeit, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Finanzminister Lienenkämper musste nun auch amtlich einräumen: Nordrhein-Westfalen hat im vergangenen Jahr mehr Schulden gemacht als alle anderen deutschen Bundesländer zusammen. Mehr … NRW ist Spitzenreiter – Aber nur bei der Neuverschuldung weiterlesen

Zum Besuch von Kevin Kühnert in Köln

Zum Besuch von Kevin Kühnert in Köln

Wir müssen gegen die Angst vor Veränderung den Willen zur Verbesserung setzen. Nur so kann die Sozialdemokratie obsiegen! Stirb an einem anderen Tag! Der Titel des zwanzigsten James Bond könnte auch die Losung der SPD im Jahr 2018 sein. Will die Partei ihren Streit über den Eintritt in eine neue Große Koalition überleben – und … Zum Besuch von Kevin Kühnert in Köln weiterlesen

Dieselfahrverbote drohen – und Umweltministerin Schulze Föcking hat keinen Plan

Dieselfahrverbote drohen – und Umweltministerin Schulze Föcking hat keinen Plan

Zu den vom Umweltbundesamt veröffentlichten Daten zur Luftverschmutzung erklären Christian Dahm, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und André Stinka, umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion:   Christian Dahm: „Die vom Umweltbundesamt veröffentlichten Messergebnisse zur Luftverschmutzung zeigen nochmals drastisch die drohende Gefahr von Dieselfahrverboten auf. Laut Umweltbundesamt liegen trotz leichter Verbesserungen elf Städte in NRW über den … Dieselfahrverbote drohen – und Umweltministerin Schulze Föcking hat keinen Plan weiterlesen

Das Attentat auf Andreas Hollstein

Das Attentat auf Andreas Hollstein

Zum Anschlag auf Andreas Hollstein, Bürgermeister von Altena, erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Wir haben mit großer Bestürzung und Entsetzen von der Attacke auf Andreas Hollstein erfahren. Dieses Attentat ist auch ein feiger Anschlag auf unsere Demokratie. Denn Andreas Hollstein ist ein weit über Altena hinaus bekannter Politiker, der sich … Das Attentat auf Andreas Hollstein weiterlesen

Landesintegrationsminister Stamp lässt Flüchtlingspaten im Stich

Landesintegrationsminister Stamp lässt Flüchtlingspaten im Stich

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, familienpolitischer der SPD-Fraktion zur aktuellen Situation der Flüchtlingspaten in NRW erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Flüchtlingshelfer, die eine Patenschaft für syrische Flüchtlinge aufgenommen haben, werden nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom Frühjahr … Landesintegrationsminister Stamp lässt Flüchtlingspaten im Stich weiterlesen