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Beiträge veröffentlicht in “Politik”

Durch Alexa länger leben?

Artikel von Choices.de: https://www.choices.de/durch-alexa-laenger-leben „StreitKultur“-Podiumsdiskussion über Digitale Revolution – Spezial 06/18 Wie die Digitalisierung Arbeitswelt, Gesellschaft, Datenschutz und Mediennutzung verändert, das diskutierte ein hochkarätiges Quartett in der von SPD Köln, Freie Volksbühne Köln e.V. und Volksbühne am Rudolfplatz neu initiierten…

Abmahnmissbrauch beenden

Wir brauchen eine grundlegende Regelung, um Abmahnungen als Geschäftsmodell zu unterbinden. Der Koalitionsvertrag sieht auf Initiative der SPD die Überarbeitung des gesamten Abmahnwesens, vor allem des missbräuchlichen Abmahnunwesens vor. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird die Bundesregierung heute aufgefordert einen entsprechenden…

Stellungnahme zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes

Am 25. Mai 2018 hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Nord-Rhein-Westfalen in dem verfassungsgerichtlichen Verfahren wegen der Beschwerde des Herrn Christian Möbius (hierzu meine Persönliche Stellungnahme vom 23. Februar 2018) gegen die Wahlprüfungsentscheidung des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 13. September 2017 gemäß § 19 des Gesetzes über…

Die Hetze von Bild und Express

Bild beherrscht den Populismus und die Stimmungsmache sehr gut. Dabei verstößt Bild regelmäßig gegen die Leitlinien des Pressewesens, des Pressecodexes, nach denen Medien „meinungsbildend“ wirken sollen, Bild dies jedoch regelmäßig mit „meinungsmschend“ verwechselt. Wichtiger Unterschied. Fakt ist: Die Überschriften sind…

Nichts Genaues weiß man nicht beim Thema IGA – Mitte-Rechts bleibt weiterhin Antworten schuldig

Zum heute vorgelegten Bericht der nordrhein-westfälischen Landesregierung über den Planungsstand zur Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen erklärt Michael Hübner, stellvertretender ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Biesenbach der Unentschlossene – NRW ohne justizpolitische Position

Vom 6. bis zum 7. Juni 2018 fand die Justizministerkonferenz in Eisenach statt. Auf der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister werden rechtspolitische Vorhaben der Länder koordiniert und abgestimmt. Zu den Konferenzergebnissen erklärt ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Ratsreport vom 7. Juni 2018

Der Ratsreport von der Sitzung am 7. Juni 2018 enthält alle wichtigen Entscheidungen. Thema war dieses Mal: Köln braucht dringend mehr Flächen für Schulen Wohnungsbau endlich konsequent angehen! CDU und Grüne lassen Anwohner*innen mit Autoverkehr allein Drogenkonsumraum am Neumarkt Dezentrale…

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