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Beiträge veröffentlicht in “Köln”

Keine Strategie, keine Hilfe, keine Ahnung – Das Ruhrgebiet hat von Mitte-Rechts nichts zu erwarten

Die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner, Lisa Kapteinat und Sebastian Watermeier haben in einer Kleinen Anfrage an die nordrhein-westfälische Landesregierung ihre Sorge um die Planungen zur Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027 Ausdruck ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Hotel-Affäre: Horitzky-Erklärung bringt neue Widersprüche

Stadt und Hotelbetreiberin müssen dringend Zustandekommen des umstrittenen Luxusvertrags aufklären. Ott: Vertrauen in Demokratie retten. Alle Hotel-Verträge überprüfen und wenn möglich auflösen. Michael Paetzold: “Die Verwaltung muss dringend aufklären und volle Transparenz schaffen!” Die Erklärung von CDU-Vorstandsmitglied Andrea Horitzky hat…

Hotel-Affäre: Statement der Oberbürgermeisterin wirft neue Fragen auf

Michael Paetzold: “Die wesentlichen Fragen bleiben unbeantwortet! Die Affäre ist mit dem heutigen Tag sicher nicht beendet.” Wie kam Horitzky-Vertrag zustande? Welche Konsequenzen folgen? Kann Vetternwirtschaft überzeugend ausgeschlossen werden? Die SPD im Kölner Stadtrat zeigt sich enttäuscht von der Stellungnahme…

Hotel-Affäre: Wurden Korruptionsvorschriften eingehalten?

Wie kam unkündbarer Sieben-Jahres-Vertrag zustande? Warum wurde der Rat nicht involviert? SPD-Fraktion stellt Anfrage im Sozialausschuss. Michael Paetzold: „Es geht hier um die Verwendung von Steuergeldern in Millionenhöhe. Intransparente Hinterzimmer-Politik und skrupellose Geschäftemacherei mit dem Leid geflüchteter Menschen können wir…

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