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Beiträge veröffentlicht in “Politik”

Landesregierung benachteiligt finanzschwache Kommunen beim Stärkungspakt

Heute fand im nordrhein-westfälischen Landtag eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 (GFG 2018) sowie zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes befasst hat. Dazu erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Landtag NRW: „Die Anhörung hat deutlich gezeigt,…

Ärzte warnen vor Kölner Klinik-Zerschlagung

Deutschlands einflussreichste Ärzte-Organisation warnt vor der Zerschlagung der städtischen Kölner Kliniken. Die von CDU/GRÜN/FDP unterstützte Oberbürgermeisterin Reker plant nämlich den Verkauf der städtischen Krankenhäuser. Die Ärzte-Organisation, die als konservativ gilt, wendet sich zwar nicht komplett gegen eine Fusion mit der…

Rolf Mützenich: Meilenstein für ein verantwortungsbewusstes Deutschland

“Warum der Koalitionsvertrag wegweisend für eine gerechte und friedensorientierte Außenpolitik ist.” Rolf Mützenich im ipg-Journal über die außenpolitische Schwerpunktsetzung des Koalitionsvertrags: http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/meilenstein-fuer-ein-verantwortungsbewusstes-deutschland-2582/ SPD KölnDie Kölner SPD http://www.koelnspd.de

Veedelsbeirat Lindweiler

Der Veedelsbeirat Lindweiler kommt am Donnerstag, 22. Februar 2018, um 17:30 Uhr im Lino-Club, Unnauer Weg 96a, Köln-Lindweiler, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht ein Bericht über den Stand der aktuell laufenden und geplanten Projekte. Außerdem stellen…

Der Grokomat

Der Grokomat ist keine Wahlempfehlung, sondern ein neutrales Informationsangebot, dass sich vorrangig an Mitglieder der SPD richtet und zur Meinungsbildung im Rahmen des MItgliedervotums zum Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD beitragen soll. Der Koalitionsvertrag ist im Volltext online einsehbar. Teile…

Kolitionsvertrag steht….

Wenn ich mir das ständige SPD-bashing der Linken ansehe, weiß ich, warum ein rot-rot-evtl. grünes Regierungsbündnis auf Bundesebene nicht zustande kommt. Damit schwächt die Linke zwar die links verorteten SPD-Mitglieder, aber was soll es, es macht ja so viel Spaß…

Lindweiler - Freifunk - Das Wir im Kölner Norden - Schoetzekaat - Afra-Schützen - Maßanzug Köln

 
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