Drücken Sie „Enter“, um den Inhalte zu überspringen

Beiträge veröffentlicht in “Themen”

Nie war ein Koalitionsvertrag digitaler

Im Koalitionsvertrag stecken viele digitalpolitische Vorhaben, die für jeden Einzelnen Chancen der Digitalisierung eröffnen und zugleich die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sichern. Als SPD-Bundestagsfraktion drängen wir auf eine schnelle Umsetzung, sagt Jens Zimmermann. Weiter lesen Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD…

Bundesrat stimmt WLAN-Gesetz zu: Endlich Rechtssicherheit für WLAN-Hotspots

Trotz erheblichen Widerstands der Unionsfraktion gegen das WLAN-Gesetz kann nach der heutigen Zustimmung des Bundesrates doch noch ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages und der Digitalen Agenda abgeschlossen und Rechtssicherheit für offene WLAN-Hotspots geschaffen werden, erklären Marcus Held, Christian Flisek und…

Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken kommt

Nach der Einigung der Koalitionsfraktionen kann der Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken in dieser Woche verabschiedet werden, erklären Johannes Fechner und Lars Klingbeil. Weiter lesen Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

WLAN-Gesetz droht zu scheitern

Die Fraktion der CDU/CSU im Deutschen Bundestag ist nicht bereit, den vorliegenden Gesetzentwurf zur WLAN-Haftung abzuschließen. Somit verhindert sie notwendige Klarstellungen zur Rechtssicherheit für WLAN-Anbieter und blockiert ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages und der Digitalen Agenda, sagen Marcus Held, Christian…

Lindweiler - Freifunk - Das Wir im Kölner Norden - Schoetzekaat - Afra-Schützen - Maßanzug Köln