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Alle Beiträge zum Thema %s “bestatigt”

BGH bestätigt Ende der Störerhaftung für WLAN-Betreiber

Grundsatzurteil in Karlsruhe: Das 2017 beschlossene Aus für die Störerhaftung bei Urheberrechtsverletzungen ist europarechtskonform. Wer seinen Internetanschluss für andere öffnet, kann aber zu Sperren verpflichtet werden. Quelle: BGH bestätigt Ende der Störerhaftung für WLAN-Betreiber – SPIEGEL ONLINE Dirk Bachhausenhttp://www.bachhausen.de

SPD-Initiative bestätigt – Innenministerkonferenz spricht sich für statistische Erfassung von Stichwaffenangriffen aus!

In jüngerer Zeit gab es häufiger Berichte über zum Teil tödlich verlaufende Angriffe mit Messern oder anderen Stichwaffen. Die SPD-Landtagsfraktion hatte deshalb im März eine Initiative gestartet, um Angriffe mit Stichwaffen in die polizeiliche ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD…

Anhörung im Landtag bestätigt Initiative der SPD-Fraktion für mehr Sicherheit an Bahnhöfen

Im September 2017 hatte die SPD-Landtagsfraktion einen Antrag zur Verbesserung der Sicherheit an Bahnhöfen in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht. Der Landtag beschäftigte sich heute in einer Anhörung mit dieser Initiative. Die geladenen Experten bestätigten diesbezüglich ausnahmslos einen großen Handlungsbedarf. Dazu…

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