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Alle Beiträge zum Thema %s “endlich”

Land muss Zweckentfremdung von Wohnraum endlich stoppen

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute in einer Expertenanhörung mit dem Thema gewerbliche Vermietung von Wohnraum zu Ferienzwecken befasst. Dazu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Die Landesregierung setzt ihre mieterfeindliche Politik fort. Wie auch…

Jochen Ott: „Land muss Zweckentfremdung von Wohnraum endlich stoppen“

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute in einer Expertenanhörung mit dem Thema gewerbliche Vermietung von Wohnraum zu Ferienzwecken befasst. Dazu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: ,, … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Brexit-Beauftragter Merz muss jetzt endlich seine Arbeit machen

In dieser Woche sollen die Abgeordneten des britischen Unterhauses über das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen abstimmen. Danach wird sich entscheiden, ob es einen geordneten oder einen ungeordneten Brexit geben wird. Das Ergebnis wird in … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr…

Josef Neumann: „CDU und FDP müssen Kinderarmut endlich entschlossen bekämpfen“

Zur aktuellen Diskussion um die Kinderarmut erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „In Nordrhein-Westfalen lebt nach einer aktuellen Studie jedes fünfte Kind in Armut, in einigen Großstädten sind es … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im…

Fahrverbote: Stadtverwaltung muss endlich handeln

Aktuelle Stunde im Stadtrat. SPD schlägt Vier-Punkte-Plan vor. Pöttgen: „Es ist eine Minute vor zwölf.“ Andreas Pöttgen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: “Frau Reker, Herr Dr. Rau und Frau Blome: Packen Sie es endlich an!” Mit einem Vorschlag für einen Vier-Punkte-Plan…

Wir brauchen endlich eine faire Besteuerung von Internetunternehmen

Die britische Regierung hat die Einführung einer Digitalsteuer angekündigt. Die Tür ist nun weit offen für eine Lösung auf EU-Ebene, um endlich eine faire Besteuerung der Internetkonzerne wie Google, Facebook und Co. umzusetzen, erklären Lothar Binding und Jens Zimmermann. Weiter…

Wir brauchen endlich mehr bezahlbaren Wohnraum

Zum heutigen Wohnungsgipfel in Berlin erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Gipfelpolitik von Frau Merkel darf nicht nur Absichtserklärungen produzieren. Wir brauchen endlich mehr bezahlbaren … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

Landesregierung muss endlich für Dieselnachrüstung durch die Industrie eintreten

Zur aktuellen Diskussion um das Thema Luftreinhaltung erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Beim Thema Luftreinhaltung geht es viel zu langsam voran. Die Landesregierung macht sich einen schlanken … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Minister Biesenbach muss seine Führungsaufgabe endlich wahrnehmen

NRW-Justizminister Peter Biesenbach hat heute gegenüber der Presse eine Task-Force-Einheit angekündigt, um Mängel im Justizvollzug zu beseitigen. Damit reagierte er auf massive Beschwerden der dort Beschäftigten. Dazu erklärt Sven Wolf, ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

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