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Alle Beiträge zum Thema %s “koalition”

Koalition verteilt Placebos bei Landesentwicklungsplanung

Zur heutigen Diskussion im Wirtschaftssauschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zur Landesentwicklungsplanung (LEP) erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Mitte-Rechts-Koalition bleibt ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Mitte-Rechts-Koalition verharmlost Umweltkriminalität und macht sie zur Nebensache

Zu aktuellen Berichten über die Streichung der Stabsstelle Umweltkriminalität im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die geplante ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Die Mitte-Rechts-Koalition muss bei der Ladenöffnung den Dialog mit allen Beteiligten aufnehmen

Zur heutigen Kundgebung zum „Schutz des freien Sonntags“ der Gewerkschaft ver.di und der evangelischen Kirche vor dem Landtag erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Heiße Luft von der Mitte-Rechts-Koalition in der Verkehrspolitik

Eine Expertenanhörung im nordrhein-westfälischen Landtag befasste sich mit der zukünftigen Verkehrspolitik des Landes. Dazu erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Austausch mit den Verkehrsexperten war ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Stefan Zimkeit: „Steuerfahndung Wuppertal – Mitte-Rechts-Koalition bleibt Antworten schuldig“

Am heutigen Tag fand auf Antrag der SPD-Fraktion eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Thema Steuerfahndung Wuppertal statt. Dazu erklärt Stefan Zimkeit, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: ... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Mitte-Rechts-Koalition schwächt die Steuerfahndung in NRW

Im Kampf gegen Steuerhinterziehung und für mehr Steuergerechtigkeit war die Wuppertaler Behörde deutschlandweit Vorreiter. Mehr als sieben Milliarden Euro hatte die Steuerfahndung Wuppertal eingenommen. Damit ist nun nach Medienberichten Schluss. Mehr dazu auf der Seite der SPD-Fraktion http://das-wir-im-koelner-norden.de Autor: andreaskossiski…

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