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Alle Beiträge zum Thema %s “KölnSPD”

Hotel-Affäre: Statement der Oberbürgermeisterin wirft neue Fragen auf

Michael Paetzold: “Die wesentlichen Fragen bleiben unbeantwortet! Die Affäre ist mit dem heutigen Tag sicher nicht beendet.” Wie kam Horitzky-Vertrag zustande? Welche Konsequenzen folgen? Kann Vetternwirtschaft überzeugend ausgeschlossen werden? Die SPD im Kölner Stadtrat zeigt sich enttäuscht von der Stellungnahme…

Hotel-Affäre: Wurden Korruptionsvorschriften eingehalten?

Wie kam unkündbarer Sieben-Jahres-Vertrag zustande? Warum wurde der Rat nicht involviert? SPD-Fraktion stellt Anfrage im Sozialausschuss. Michael Paetzold: „Es geht hier um die Verwendung von Steuergeldern in Millionenhöhe. Intransparente Hinterzimmer-Politik und skrupellose Geschäftemacherei mit dem Leid geflüchteter Menschen können wir…

Mehr Menschen besser bewegen

Ost-West-Achse muss wirklich zukunftsfähig werden. SPD schlägt Zwei-Ebenen-Lösung für erfolgreiche Verkehrswende vor. Machbarkeitsstudie für Tunnel unter dem Rhein. Martin Börschel: “Die Vorschläge, die derzeit zur Ost-West-Achse diskutiert werden, überzeugen uns nicht.“ Die Ost-West-Achse ist das wichtigste Verkehrsinfrastrukturprojekt der nächsten Jahrzehnte.…

Historische Mitte nimmt endlich Gestalt an

SPD sieht Jahrhundertchance, Kölner Geschichte im Zentrum zusammenzuführen. Stadt muss verlorenes Vertrauen in Großprojekte zurück gewinnen. Aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Martin Börschel: “Mit der Historischen Mitte bietet sich jetzt die Jahrhundertchance, die Kölner Geschichte an einen Ort zusammenzuführen.”…

Rolf Mützenich im Vorwärts-Interview

Rolf Mützenich, Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, übt scharfe Kritik an der Türkei. Der Einmarsch Ankaras in Syrien belaste die Glaubwürdigkeit der NATO als Wertegemeinschaft, so Mützenich im vorwärts-Interview. Ankara könne sich bei seiner Militärintervention nicht auf ein Selbstverteidigungsrecht berufen. https://www.vorwaerts.de/artikel/syrien-invasion-muetzenich-fordert-druck-nato-ankara/ SPD…

Ratsreport vom 20. März 2018

Der Ratsreport von der Sitzung am 20. März 2018 enthält alle wichtigen Entscheidungen. Thema war dieses Mal: Parkplätze und Supermärkte mit Wohnungen überdachen Schulbau muss endlich insgesamt oberste Priorität bekommen Standort Kalkberg aufgeben Sofortmaßnahmen am Bahnknoten Köln Wohnungsbau in Köln…

„Wer jetzt nicht handelt, nimmt Fahrverbote in Kauf“

Chance nutzen, ÖPNV attraktiver machen. Längst beschlossene Maßnahmen gegen Luftverschmutzung schnellstmöglich umsetzen. Andreas Pöttgen, verkehrspolitischer Sprecher Die SPD-Fraktion im Rat sieht ihre Befürchtungen durch die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt: Fahrverbote könnten auch in Köln Realität werden. Andreas Pöttgen, verkehrspolitischer Sprecher:…

Ratsreport vom 26. Februar 2018

Der Ratsreport von der Sondersitzung des Stadtrates am 26. Februar 2018 enthält alle wichtigen Entscheidungen. Thema war dieses Mal: Neuer Dezernent muss Wohnungs- und Schulbau energisch angehen Chance nutzen, ÖPNV attraktiver machen Stärkung des ÖPNV – Wichtiger Beitrag zur Luftreinhaltung…

Rolf Mützenich: Meilenstein für ein verantwortungsbewusstes Deutschland

“Warum der Koalitionsvertrag wegweisend für eine gerechte und friedensorientierte Außenpolitik ist.” Rolf Mützenich im ipg-Journal über die außenpolitische Schwerpunktsetzung des Koalitionsvertrags: http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/meilenstein-fuer-ein-verantwortungsbewusstes-deutschland-2582/ SPD KölnDie Kölner SPD http://www.koelnspd.de

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