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Alle Beiträge zum Thema %s “landesregierung”

IGA Metropole Ruhr 2027 – die Hängepartie der Landesregierung geht weiter

Zur heutigen Landtags-Debatte zur Internationalen Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Die Landesregierung drückt sich weiter. Die Kommunen und der RVR ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Ausgrenzung statt Inklusion – Landesregierung zementiert das System der Förderschulen

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat heute die Eckpunkte für ihr Konzept der schulischen Inklusion. Dazu erklärt Jochen Ott, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Inklusion ist keine Ideologie, sie ist ein … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Landesregierung lässt junge Menschen im Stich

Anlässlich der Sachverständigenanhörung im Sozialausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags erklärt Lisa Kapteinat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Mitte-Rechts-Landesregierung aus CDU und FDP will ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Ankerzentren: Landesregierung offenkundig gespalten

Integrationsstaatssekretär Andreas Bothe hat jetzt in der Sitzung des Integrationsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags erklärt, dass Nordrhein-Westfalen sich nicht an der Pilotphase für die Ankerzentren beteiligen werde. Nach einem ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

ZF in Gelsenkirchen darf nicht sterben – Landesregierung ist gefordert

Die Unternehmensleitung des Automobilzulieferers ZF hat in dieser Woche mitgeteilt, das Werk in Gelsenkirchen schließen zu wollen. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das ist eine … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Müssen jetzt die Kleinsten die Regelungswut der Landesregierung ausbaden?

Am 10. Januar 2018 erreichte das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein Schreiben der unteren Bauaufsichtsbehörde Wuppertal, welche sich danach erkundigte, ob das Übernachten in Kindergärten genehmigungspflichtig sei, bzw. eine genehmigungspflichtige Nutzungsänderung darstelle. Der auf den 15. Februar…

Entfesselung geht anders! Müssen jetzt die Kleinsten die Regelungswut der Landesregierung ausbaden?

Am 10. Januar 2018 erreichte das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein Schreiben der unteren Bauaufsichtsbehörde Wuppertal, welche sich danach erkundigte, ob das Übernachten in Kindergärten genehmigungspflichtig sei, bzw. ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Die Landesregierung muss beim Datenschutz erheblich nachbessern

Zur Umsetzung der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) in Nordrhein-Westfalen erklären Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin der SPD-Fraktion im Hauptausschuss:   Michael Hübner: „Die SPD-Fraktion begrüßt den Grundgedanken der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung, mit der die…

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