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Alle Beiträge zum Thema %s “minister”

Abschiebehaftanstalt in Büren: Hat Minister Stamp die Lage im Griff?

Zu den aktuellen Vorfällen in der Abschiebehaftanstalt in Büren erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Vorfälle in der Abschiebehaftanstalt in Büren häufen sich. Zuletzt konnten fünf Insassen ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Minister Stamp muss für Klarheit bei den Kommunen sorgen.

Im Koalitionsvertrag hatte die Mitte-Rechts-Koalition angekündigt, die Kommunen bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen zu entlasten. Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP hatten vereinbart, dass Asylsuchende mit einer geringen ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

Fall Wendt: Minister Reul muss Bericht offenlegen und Konsequenzen ziehen

Zu den jüngsten Medienberichten im Fall des Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt (CDU), erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nach Medienberichten haben die ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Minister Stamp sendet falsches Signal Richtung Brüssel und Belgrad

In einem Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung kritisiert Minister Stamp die Entscheidung der EU-Kommission, Montenegro und Serbien einen EU-Beitritt im Jahr 2025 in Aussicht zu stellen. Zu diesen Äußerungen erklärt Rüdiger Weiß, … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im…

Minister Biesenbach missachtet die Rechte der Parlamentarier und stellt das Legalitätsprinzip in Frage

Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag erklärt Lisa Kapteinat, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat heute einmal mehr im Rechtsausschuss ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Stefan Zimkeit: „Minister Lienenkämper muss endlich Transparenz schaffen“

In der Affäre um den Personalwechsel bei der Wuppertaler Steuerfahndung hat der Vorsitzende des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW, Martin Börschel (SPD), den ehemaligen Landesfinanzminister, Norbert Walter-Borjans (SPD), und den ... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

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