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Alle Beiträge zum Thema %s “mitte”

Nichts Genaues weiß man nicht beim Thema IGA – Mitte-Rechts bleibt weiterhin Antworten schuldig

Zum heute vorgelegten Bericht der nordrhein-westfälischen Landesregierung über den Planungsstand zur Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen erklärt Michael Hübner, stellvertretender ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Videoüberwachung statt Datenschutz – Mitte-Rechts bleibt Antworten schuldig

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde im nordrhein-westfälischen Landtag zur europäischen Datenschutzgrundverordnung und deren gesetzlicher Umsetzung in NRW erklären Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

EU-Haushalt geht in die richtige Richtung – Mitte-Rechts bleibt aber gefordert

Zum gestern von der Europäischen Kommission vorgelegten EU-Haushaltsrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 erklärt Rüdiger Weiß, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist ein ermutigendes Signal, wenn der EU Haushalt trotz ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD…

SPD bekennt sich zur Historischen Mitte

Jahrhundertchance, Kölner Geschichte im Zentrum zusammenzuführen. Aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Zukunft für das Zeughaus sichern. Prof. Klaus Schäfer: “Im neuen Gebäude und mit modernem Konzept wird das Stadtmuseum eine Kultur- und Bildungseinrichtung für Kölnerinnen und Kölner sowie ein…

Mitte-Rechts lässt Einsatz für eine starke Kohäsionspolitik für NRW nach 2020 vermissen

In dieser Woche stimmt das Plenum über einen Antrag der SPD-Fraktion ab, der die Landesregierung dazu auffordert, sich für eine starke Kohäsionspolitik und den Erhalt der EU-Regionalförderung in NRW einzusetzen. Dazu erklärt Rüdiger Weiß, ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD…

Mitte-Rechts gefährdet die politische Teilhabe von Migrantinnen und Migranten

Sehr gut besucht war ein Fachgespräch mit Expertinnen und Experten zur Zukunft der Integrationsräte in NRW, zu dem die SPD-Fraktion im Landtag NRW eingeladen hatte. Dazu erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Vermeidung von Dieselfahrverboten: Experten stellen Mitte-Rechts-Regierung schlechtes Zeugnis aus

Zur heutigen Expertenanhörung im nordrhein-westfälischen Landtag zum Thema „Vermeidung von Dieselfahrverboten“ erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Experten haben der Landesregierung ein sehr ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Mitte-Rechts-Koalition verharmlost Umweltkriminalität und macht sie zur Nebensache

Zu aktuellen Berichten über die Streichung der Stabsstelle Umweltkriminalität im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die geplante ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Die Mitte-Rechts-Koalition muss bei der Ladenöffnung den Dialog mit allen Beteiligten aufnehmen

Zur heutigen Kundgebung zum „Schutz des freien Sonntags“ der Gewerkschaft ver.di und der evangelischen Kirche vor dem Landtag erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Heiße Luft von der Mitte-Rechts-Koalition in der Verkehrspolitik

Eine Expertenanhörung im nordrhein-westfälischen Landtag befasste sich mit der zukünftigen Verkehrspolitik des Landes. Dazu erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Austausch mit den Verkehrsexperten war ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

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