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Alle Beiträge zum Thema %s “nicht”

Nicht mehr Wirtschaft, sondern mehr Demokratie wagen!

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute ihre Pläne zur Einführung des Schulfachs Wirtschaft vorgestellt. Dazu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Virtuelle Stellen helfen der Justiz nicht weiter

Aus den Antworten des Ministeriums der Justiz auf Fragen der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019 (Vorlage 17/1276, Seiten 4 und 5) geht hervor, dass zum 01.10.2018 immer noch 1.300 Stellen in der Justiz unbesetzt sind. Dazu erklärt Sonja Bongers, … Weiter… Landtagsfraktion…

Abschiebehaft darf nicht instrumentalisiert werden

In der heutigen Sitzung des Integrationsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags fand eine Anhörung zum Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes statt. Die Mehrzahl der Expertinnen und Experten haben eindringlich darauf … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Azubi-Ticket Schwindel: Landesregierung liefert nicht

Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden haben in Nordrhein-Westfalen trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten immer noch kein Azubi-Ticket. Dazu erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Wenn nicht jetzt, wann dann?

Wenn Nazis in in Chemnitz auf die Straße gehen und haben wir folgendes zu tun! Wenn wir jetzt nicht aufstehen wann dann? Wenn wir jetzt nicht laut dagegen angehen wann dann? Wenn wir jetzt nicht die Stimme der Demokratie, die…

Der Rechtsstaat lässt sich nicht vorführen

Nach über 400 Verhandlungstagen hat das Oberlandesgericht München heute ein Urteil im Prozess gegen Beate Zschäpe gesprochen. Dazu erklären Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW und ehemaliger Vorsitzender des ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Individualverfassungsbeschwerde darf nicht von einfachen Mehrheiten abhängen

Die besondere Bedeutung der Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde für jedermann muss durch eine Verfassungsänderung festgeschrieben werden. Die Anhörung zur Einführung einer einfachgesetzlichen Individualverfassungsbeschwerde im ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

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