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Alle Beiträge zum Thema %s “nicht”

Azubi-Ticket Schwindel: Landesregierung liefert nicht

Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden haben in Nordrhein-Westfalen trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten immer noch kein Azubi-Ticket. Dazu erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Wenn nicht jetzt, wann dann?

Wenn Nazis in in Chemnitz auf die Straße gehen und haben wir folgendes zu tun! Wenn wir jetzt nicht aufstehen wann dann? Wenn wir jetzt nicht laut dagegen angehen wann dann? Wenn wir jetzt nicht die Stimme der Demokratie, die…

Der Rechtsstaat lässt sich nicht vorführen

Nach über 400 Verhandlungstagen hat das Oberlandesgericht München heute ein Urteil im Prozess gegen Beate Zschäpe gesprochen. Dazu erklären Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW und ehemaliger Vorsitzender des ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Individualverfassungsbeschwerde darf nicht von einfachen Mehrheiten abhängen

Die besondere Bedeutung der Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde für jedermann muss durch eine Verfassungsänderung festgeschrieben werden. Die Anhörung zur Einführung einer einfachgesetzlichen Individualverfassungsbeschwerde im ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Nichts Genaues weiß man nicht beim Thema IGA – Mitte-Rechts bleibt weiterhin Antworten schuldig

Zum heute vorgelegten Bericht der nordrhein-westfälischen Landesregierung über den Planungsstand zur Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen erklärt Michael Hübner, stellvertretender ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Efail: Empfohlener Workaround für Apple Mail und PGP schützt offenbar nicht

Apples E-Mail-Client mit GPG Suite kann verschlüsselte Mails einem Bericht zufolge weiterhin preisgeben, auch wenn der Nutzer das Laden entfernter Inhalte deaktiviert hat. Die Anzeige von HTML-Mails lässt sich in Apple Mail nicht komplett abschalten. Weiter auf heise.de Dirk Bachhausenhttp://www.bachhausen.de

„Und wenn Du nicht mehr weiter weißt…“

Verkehrsdezernentin gründet Arbeitskreis zur Luftreinhaltung. Vorschläge liegen lange auf dem Tisch. Handeln statt reden! Die Stadtverwaltung glänzt bei der Bekämpfung von Stickoxiden weiterhin mit Nichtstun. Nachdem die frühere Umweltdezernentin Henriette Reker das Thema jahrelang verschleppt hatte, hat ihr Nachfolger Dr.…

ZF in Gelsenkirchen darf nicht sterben – Landesregierung ist gefordert

Die Unternehmensleitung des Automobilzulieferers ZF hat in dieser Woche mitgeteilt, das Werk in Gelsenkirchen schließen zu wollen. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das ist eine … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

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