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Alle Beiträge zum Thema %s “schwarz”

Schwarz-Gelb verrät Idee des ‚Gute-Kita-Gesetzes’

Zur Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend zum „Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz“ kommentiert Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:  … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Die Strategie von Schwarz-Gelb in der Energiepolitik heißt Blockade.

Zum Antrag der Landesregierung zur Änderung der Baubestimmungen bei der Windkraft in der heutigen Sitzung des Bundesrates erklärt Marc Herter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Energiewirtschaft in NRW stellt … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Schwarz-gelbe Koalition blockiert dringend notwendigen Altschuldenfonds für Kommunen

Vor dem Hintergrund einer weiterhin angespannten Finanzlage in vielen Kommunen hat der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im nordrhein-westfälischen Landtag nun abschließend über eine Initiative der SPD-Landtagsfraktion zur … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

Verfassungsschutzbericht: Ein Jahr schwarz-gelb – terroristische Gefahr auf hohem Niveau

Heute stellte Innenminister Herbert Reul den Verfassungsschutzbericht 2017 vor. Dazu erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Bericht zeigt: Die Gefahr für unsere Demokratie ist nach einem Jahr ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Wohnraumförderung bricht unter Schwarz-Gelb massiv ein

Anlässlich der heutigen Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung, in der auf Antrag der SPD über den aktuellen Sachstand zur diesjährigen Wohnraumförderung des Landes berichtet wurde, erklären Sarah Philipp, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und…

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