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Alle Beiträge zum Thema %s “SPD”

Dem Elternwillen entsprechen – Beigeordnetenwahl zügig durchführen!

Die erfolgreiche Schuldezernentin Agnes Klein geht am 31.3.2019 in den Ruhestand. Darum sollte der Rat eigentlich heute eine Nachfolgerin/einen Nachfolger wählen. Es ist seit Jahrzehnten demokratischer Brauch, dass jede große Ratsfraktion im so genannten Stadtvorstand repräsentiert wird. Das Vorschlagsrecht für…

Vertrauenskrise bei der Metropolregion Rheinland lösen!

Nicht nur aufmerksame Zeitungsleser dürften es mitbekommen haben: Es gibt Klüngel-Vorwürfe bei der Metropolregion Rheinland. Der Verein soll das Rheinland als Marke repräsentieren und wird mit Steuergeldern finanziert. Den Job der neuen Geschäftsführerin soll Kirsten Jahn bekommen, bis heute Vorsitzende…

Schulentwicklungsplanung 2018 – Prioritätenliste für den Schulbau

Der Rat hat heute zwei wichtige Entscheidungen getroffen, damit es im Schulbau weitergeht. Die Schulentwicklungsplanung wurde beschlossen. Darin stehen alle Ideen, die helfen sollen, die Schulen in Köln passend für unsere Kinder zu verbessern. Der SPD-Fraktion ist es hierbei besonders…

Rolf Mützenich und Achim Post: “Trotz allem: Russland einbinden”

In einem gemeinsamen Beitrag zeigen der Kölner Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rolf Mützenich sowie der Vorsitzende der Landesgruppe NRW der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post auf, dass ein dauerhafter Frieden in Europa nur unter Einbindung Russlands möglich ist. Zum Beitrag:https://www.rolfmuetzenich.de/publikation/trotz-allem-russland-einbinden SPD…

Kostenlose Kindergärten: Am Donnerstag gilt es!

SPD bringt ihre Forderung in den Stadtrat ein. Gute-Kita-Gesetz schafft Voraussetzungen für Gebührenfreiheit ab dem 3. Lebensjahr. Heinen: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Seit Jahren setzt sich die KölnSPD dafür ein, Bildung schon in der Kita kostenfrei…

SPD-Fraktion kritisiert „Kulturbruch“

Vorgehen der Oberbürgermeisterin schadet der Stadt und ist verantwortungslos In einer Klausurtagung am Wochenende hat sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln noch einmal einstimmig und mit Nachdruck dafür ausgesprochen, das Vorgehen der Oberbürgermeisterin, das Verfahren zur Nachbesetzung von…

Statement zur Nachbesetzung des Schuldezernats

Christian Joisten: “Wir rufen die Oberbürgermeisterin auf, ihre Zusage einzuhalten und das Verfahren wie vereinbart fortzusetzen.” Zur durch die Oberbürgermeisterin angekündigten Aussetzung des Verfahrens zur Nachbesetzung des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport erhalten Sie anbei ein Statement von Christian…

Frenzel: Unser Kampf für Chorweiler hat sich gelohnt

150 Millionen Euro für Sanierung und Aufwertung. Stadtteil wird attraktiv für breite Schichten der Bevölkerung. Klare SPD-Handschrift. https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=59104 Die 150-Millionen-Euro-Förderung von Land und Stadt sowie das Engagement der GAG für Chorweiler sind ein bedeutender Schritt für die Entwicklung des Stadtteils.…

Luftreinhaltung: Starkes Signal notwendig!

Bezirksregierung Köln legt Luftreinhalteplan offen. Pöttgen: Fehler aus dem letzten Jahr wiederholen sich. Fahrverbote wohl nicht zu verhindern. Der neue Luftreinhalteplan mit den von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln nicht dazu…

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