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Dirk Bachhausen

Diese 5 Dinge zur Cannabis-Legalisierung stimmen nicht

Das Cannabisgesetz wurde mit einer fast zweidrittel Mehrheit im Bundestag verabschiedet. Es ranken sich jedoch weiterhin Mythen um das Gesetz von Befürwortern wie Kritikern gleichermaßen. Ein Faktencheck Vorab: In der Debatte gab es durchaus historische Momente. Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Dr. Kristine Kappert-Gonther von den Grünen betonten die Bedeutung der Reform. Stephan Pilsinger von der CSU...

Was tun, wenn die AfD in Thüringen oder Sachsen die Gerichte blockiert?

Gastbeitrag von Zora Machura & Jakob Weickert, zuerst erschienen bei Verfassungsblog Antidemokratische Kräfte erstarken – und mit ihnen die parlamentarische Obstruktion in Bund und Ländern. Wenn solche Kräfte in den anstehenden Landtagswahlen mehr als ein Drittel oder gar die Mehrheit der Stimmen gewinnen, stellt sich mit Dringlichkeit die Frage, wie die Landesverfassungsgerichte funktionsfähig bleiben können. Eine derzeit diskutierte Möglichkeit...

Prüfung des AfD-Verbots: Wenn nicht jetzt, wann dann?

Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall überwacht. Die AfD klagte dagegen, am 12. und 13. März sollte die endgültige Entscheidung vor dem OVG Münster in der Berufung fallen. Sollte. Denn obwohl die Partei vermeintlich eine Entscheidung möchte und zumindest vor Gericht argumentiert, dass diese Einstufung nicht korrekt sei, offenbarte ihre...

Die besten AfD-Eigentore im Prozess in Münster gegen den Verfassungsschutz

Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall überwacht. Die AfD klagte dagegen, am 12. und 13. März sollte die endgültige Entscheidung vor dem OVG Münster in der Berufung fallen. Sollte. Denn obwohl die Partei vermeintlich eine Entscheidung möchte und zumindest vor Gericht argumentiert, dass diese Einstufung nicht korrekt sei, offenbarte ihre...

4V: Was Antisemitismus ist, ist gar nicht so schwer zu sagen 

Belltower.News Das Thema Antisemitismus gilt als kompliziert, als vermint: Die Frage, was Antisemitismus ist, sei nicht leicht zu beantworten. Das ist Unsinn. Ein neuer Ansatz kommt von Nikolas Lelle, Leiter des Bereichs Antisemitismus der Amadeu Antonio Stiftung. Es gibt viel Streit um Antisemitismus. Genauer gesagt, gibt es Streit um eine ganz bestimmte Spielart des Antisemitismus,...

Verfassungsschutz: Fake-Anzeige wirbt für Hinweistelefon „RechtsEX“, das es nicht mehr gibt

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Vor Jahren warb das Bundesamt für Verfassungsschutz für ein Hinweistelefon zur Bekämpfung von Rechtsextremismus. In Sozialen Netzwerken kursiert seitdem eine gefälschte Anzeige voller Rechtschreibfehler, mit der zur „Mithilfe aller Bürger“ aufgerufen wird. Was steckt dahinter? Zur Quelle wechseln Author: Sarah Thust

Kairo statt Malmö: Foto aus einer Bahn wird zur Stimmungsmache gegen Muslimas in Europa verbreitet

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Auf Instagram und X kursiert ein Foto, das angeblich Frauen in einer Bahn in Malmö in Schweden zeigt. Außer einer Frau in der Mitte tragen alle ein Kopftuch. Die Aufnahme stammt jedoch aus Ägypten. Zur Quelle wechseln Author: Paulina Thom

Macron schickt grüne Frosch-Armee für die Ukraine: Dieses Titanic-Cover ist eine Fälschung

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Die März-Ausgabe des Satiremagazins Titanic zeigt angeblich eine Karikatur des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der aus einem Flugzeug Frösche zur Verstärkung der ukrainischen Armee wirft. Aber das Cover hat es nie gegeben. Zur Quelle wechseln Author: Steffen Kutzner

Die AfD will Krebsforschung stoppen, weil sie gegen “Gender” ist. Wirklich

Gastbeitrag Carsten Wolf Die Verbotspartei AfD würde gern viele wichtige Forschungsprojekte stoppen, wie Forschungen gegen Krebs, Rheuma oder Alzheimer. Weil sie was mit “Gender” zu tun haben. Das ist das Problem: Wie viele  „Gender-Professuren“ es gibt und was jene wirklich erforschen, interessiert sie nicht. Um welche Forschungen geht es bei den angeblichen 200?  Es geht...