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Auszahlung der Corona November- und Dezemberhilfen ab sofort möglich

Meine Fraktion und mich haben in letzter Zeit vermehrt Anfragen zur verzögerten Auszahlung  der November- und Dezemberhilfen erreicht. Auch die Kritik an der Abrechnung der Soforthilfen (Frühjahr 2020) und den Problemen bei der Überbrückungshilfe war dabei oft Thema. Hierzu einige Hinweise und Informationen:

Die November- und Dezemberhilfen werden ab sofort ausgezahlt, das dazu eigens entwickelte Antragsportal des Bundes funktioniert nun endlich. Diese direkte Antragsmöglichkeit beim Bund war im Vergleich zu den Soforthilfen neu und hat für erhebliche Verzögerungen gesorgt. Bei den November- und Dezemberhilfen ist der Bund allein zuständig für die Antragsstellung und Bearbeitung. Es werden nach Antragstellung Abschlagszahlungen gewährt, die dann mit dem endgültigen Bescheid zum Antrag abgerechnet und mit dem Förderanspruch verrechnet werden.

Hier geht es zum Förderantrag:

https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Ausserordentliche-Wirtschaftshilfe/ausserordentliche-wirtschaftshilfe.html

Weitere Informationen finden Sie unter anderem auf der Seite des Bundesfinanzministeriums:

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-10-29-neue-corona-hilfen.html

Die SPD-Fraktion wird zu den Abrechnungsproblematiken bei der Soforthilfe (Frühjahr 2020) weiter dran bleiben und Minister Pinkwart dazu Fragen stellen.

Für den weiteren Umgang mit einzelnen Aspekten der Bundeshilfen (Überbrückungshilfe und Nov/Dez-Hilfen) wie auch zum Tempo der Auszahlungen insgesamt sind wir in Kontakt mit der Bundestagsfraktion und versuchen durch ständiges Feedback den Prozess zu optimieren.

Bleiben Sie gesund,

Andreas Kossiski

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