Martin Rabanus, medienpolitischer Sprecher: „Mit der Novellierung des Urheberrechts beschließen wir ein zentrales Gesetzesvorhaben dieser Legislaturperiode. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deutliche Verbesserungen für die Künstler durchgesetzt. Wir haben dafür gesorgt, dass der neue Direktvergütungsanspruch auch für ausübende Künstler gilt. Damit stärken wir die faire und angemessene Vergütung kreativer Leistung. Auch der verbesserte Auskunftsanspruch gegenüber Plattformen und...
Beitrage veröffentlicht von “Bundestags Fraktion”
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung konzipierte Forschungsrahmenprogramm zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän.“, das heute von der Bundesregierung beschlossen wurde. Ziel des ressortübergreifenden Programms soll der Aufbau einer Plattform für die Erforschung und Entwicklung zukunftsfähiger Lösungen im Bereich der IT-Sicherheit sein. Wichtige Handlungsfelder werden identifiziert und dabei sowohl Leitlinien für die...
Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher: Die Europäische Zentralbank stellt heute ihre Pläne zum digitalen Euro vor. Das ist vor allem deswegen wichtig, um Standards mit Blick auf Sicherheit und Stabilität der digitalen Währung zu setzen. „Der digitale Zahlungsverkehr befindet sich in einem rasanten Umbruch. Neben nahezu unregulierten Kryptotoken wie Bitcoin drängen auch Konzerne in den riesigen...
