[{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"NewsArticle","@id":"https:\/\/www.bachhausen.de\/blackout-in-deutschland-wie-geschuetzt-ist-das-land-die-notfallplaene-aller-bundeslaender-im-check\/#NewsArticle","mainEntityOfPage":"https:\/\/www.bachhausen.de\/blackout-in-deutschland-wie-geschuetzt-ist-das-land-die-notfallplaene-aller-bundeslaender-im-check\/","headline":"Blackout in Deutschland \u2013 wie gesch\u00fctzt ist das Land? Die Notfallpl\u00e4ne aller Bundesl\u00e4nder im Check","name":"Blackout in Deutschland \u2013 wie gesch\u00fctzt ist das Land? Die Notfallpl\u00e4ne aller Bundesl\u00e4nder im Check","description":"Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck \/ Zur Quelle wechseln Was passiert, wenn alles dunkel bleibt? Kein Summen mehr aus dem K\u00fchlschrank dringt, kein Piepen des Routers. Wenn der Handyakku leer bleibt und wenige Minuten sp\u00e4ter auch die Stra\u00dfenbahnen stillstehen. 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Kein Summen mehr aus dem K\u00fchlschrank dringt, kein Piepen des Routers. Wenn der Handyakku leer bleibt und wenige Minuten sp\u00e4ter auch die Stra\u00dfenbahnen stillstehen. Strom ist unsichtbar \u2013 erst wenn er fehlt, wird sp\u00fcrbar, wie existenziell er ist.\u00a0Klar ist: Ein anhaltender Stromausfall, der mehrere Tausend Wohneinheiten lahmlegt, ist mehr als ein technisches Problem \u2013\u00a0er bedeutet einen massiven Stresstest f\u00fcr den Staat. Eine CORRECTIV-Abfrage bei allen Bundesl\u00e4ndern nach der Notversorgung mit Strom, Notstromaggregaten und Versorgungsleistung zeigt: Es gibt keinen gemeinsamen Standard. Stattdessen 16 verschiedene Antworten der L\u00e4nder auf dieselbe Gefahr.\u00a0Zun\u00e4chst wichtig zu wissen: In Deutschland sind die Bundesl\u00e4nder f\u00fcr den Katastrophenschutz verantwortlich. Also alle organisierten Ma\u00dfnahmen, mit denen der Staat Menschen, Umwelt, Sachwerte und die Versorgung der Bev\u00f6lkerung vor den Folgen gro\u00dfer Ungl\u00fccke oder Krisen sch\u00fctzt. Die eigentliche Umsetzung haben die L\u00e4nder jedoch an die Landkreise delegiert.\u00a0Wie stark die Landesregierungen selbst aktiv werden oder die Arbeit vor Ort begleiten, variiert erheblich. Das zeigt eine umfassende Abfrage von CORRECTIV bei allen 16 Bundesl\u00e4ndern und den jeweiligen Landesministerien. Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr Katastrophenschutz in DeutschlandNach Information des Bundesministerium des Innern (BMI): \u201eF\u00fcr den Zivil- und Katastrophenschutz gelten laut Grundgesetz verschiedene Zust\u00e4ndigkeiten: W\u00e4hrend der Bund die Aufgabe hat, die Bev\u00f6lkerung vor kriegsbedingten Gefahren (,Zivilschutz\u2018) zu sch\u00fctzen, sind die L\u00e4nder f\u00fcr den Schutz vor gro\u00dfen Ungl\u00fccken und Katastrophen in Friedenszeiten (,Katastrophenschutz\u2018) zust\u00e4ndig.\u00a0Bund, L\u00e4nder und private Hilfsorganisationen arbeiten im Rahmen des ,integrierten Hilfeleistungssystems\u2018 eng vernetzt zusammen. Das bedeutet, dass die vom Bund im Rahmen des Zivilschutzes bereitgestellten Ressourcen von den L\u00e4ndern im Katastrophenschutz ebenso genutzt werden k\u00f6nnen wie ihre eigenen Mittel. Zugleich sind die Organisationen, die im Katastrophenschutz der L\u00e4nder t\u00e4tig sind, bereit, ihre Kr\u00e4fte und F\u00e4higkeiten im Verteidigungsfall dem Bund zur Verf\u00fcgung zu stellen. Durch dieses System greifen die Ressourcen von Bund, L\u00e4ndern und privaten Hilfsorganisationen eng ineinander. So ist sichergestellt, dass schnellstm\u00f6glich die besten Leute vor Ort sind, um Hilfe zu leisten und die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu sch\u00fctzen.\u201cWas ist Kritische Infrastruktur?Kritische Infrastruktur (kurz \u201eKRITIS\u201c) sind Einrichtungen, Anlagen und Systeme, deren Ausfall oder St\u00f6rung die Versorgung der Bev\u00f6lkerung oder die \u00f6ffentliche Sicherheit ernsthaft gef\u00e4hrden w\u00fcrde. \u201eKritisch\u201c hei\u00dft dabei nicht, dass dort st\u00e4ndig etwas passiert, sondern dass ein Ausfall systemrelevant w\u00e4re und schnell gro\u00dfe Teile der Gesellschaft treffen w\u00fcrde.Zu KRITIS geh\u00f6rt zum Beispiel:\u00a0Energieversorgung (Strom, Gas, Mineral\u00f6l)Wasser (Trinkwasserversorgung, Abwasserentsorgung)Informationstechnik und TelekommunikationTransport und Verkehr (Bahn, Stra\u00dfe, Luft, See, \u00d6PNV, Logistik)Gesundheit (Krankenh\u00e4user, Rettungsdienste, Arzneimittelversorgung)Ern\u00e4hrung (Lebensmittelproduktion, -verarbeitung, -handel)Finanz- und Versicherungswesen (Banken, Zahlungsverkehr)Staat und Verwaltung (z.B. Polizei, zentrale Verwaltungsstrukturen)Medien und Kultur (Rundfunk, zentrale Presseinfrastruktur)Auf der Webseite des Bundes l\u00e4sst sich hier alles \u00fcber Kritische Infrastruktur nachlesen.\u00a0Bauarbeiten am Heizkraftwerk Lichterfelde am Teltow Kanal. In den vergangenen f\u00fcnf Tagen war der Berliner S\u00fcdwesten von einem Stromausfall betroffen. (Quelle: Picture Alliance\/DPA | Britta Pedersen)Bayern \u00e4u\u00dfert sich verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig umfangreich zu Notstrom und AusgabenBayern antwortet auf die CORRECTIV-Anfrage verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig ausf\u00fchrlich. Der Freistaat sieht die Verantwortung f\u00fcr Notstromvorsorge grunds\u00e4tzlich bei Kommunen und Betreibern kritischer Infrastruktur; das Land greife erst bei gr\u00f6\u00dferen, nicht sofort kontrollierbaren Schadenslagen ein. Aktuell beschaffe das Bayerische Staatsministerium des Innern, f\u00fcr Sport und Integration Notstromger\u00e4te f\u00fcr den Katastrophenschutz, die mittelfristig allen 96 Kreisverwaltungsbeh\u00f6rden zur Verf\u00fcgung stehen sollen.\u00a0Parallel r\u00fcste der Freistaat in Abstimmung mit dem Technischen Hilfswerk (THW), die bayerischen THW-Fachgruppen Elektroversorgung, mit Aggregaten aus. Sie sollen dadurch Einsatzstellen, Notunterk\u00fcnfte, Krankenh\u00e4user und kritische Einrichtungen, wie die der Wasserversorgung, im Ernstfall entsprechend unterst\u00fctzen.Krankenh\u00e4user w\u00fcrden zwar \u00fcber gef\u00f6rderte Notstromsysteme verf\u00fcgen und k\u00f6nnten versorgungsrelevante Bereiche weiterbetreiben, doch bei mehrt\u00e4gigen Ausf\u00e4llen sei der Regelbetrieb auch dort nicht vollst\u00e4ndig aufrechtzuerhalten.Nach Informationen des BBKs und des Bundes plant das Bundesamt f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz und Katastrophenhilfe eine nationale Notstromreserve f\u00fcr gro\u00dffl\u00e4chige und lang anhaltende Stromausf\u00e4lle:\u00a0\u201eNach der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes stehen hierf\u00fcr von 2025 bis 2029 insgesamt zun\u00e4chst 50 Millionen Euro zur Verf\u00fcgung.\u201cSprecherinStaatsministerium des Innern, f\u00fcr Sport und Integration, BayernZugleich stellt das Bayerische Innenministerium klar: Ein Stromausfall sei rechtlich nur dann eine Katastrophe, wenn es f\u00f6rmlich festgestellt wird und eine einheitliche Leitung erfordert \u2013 eine fl\u00e4chendeckende Stromversorgung von Privathaushalten sei weder vorgesehen noch leistbar. \u201eAlle Anstrengungen m\u00fcssen vielmehr auf die Aufrechterhaltung der \u00d6ffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie die Wiederherstellung der Versorgung ausgerichtet sein\u201c, so die Sprecherin.\u00a0In allen anderen L\u00e4ndern gibt es eigene Katastrophenschutzgesetze (z.B. KatSG NRW, KatSG SH), die den Begriff \u201eKatastrophe\u201c inhaltlich \u00e4hnlich fassen, aber mit teils anderer Wortlaut\u2011 und Zust\u00e4ndigkeitsregelung, informiert der Bundestag (hier PDF lesen). Demnach ist nicht jedes schwere Schadensereignis automatisch eine Katastrophe im Rechtssinn. Es braucht eine bestimmte Intensit\u00e4t oder Lage und regelm\u00e4\u00dfig eine formelle Feststellung oder entsprechende Lageentscheidung der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rde.Schleswig-Holstein bereitet sich mit Planungshilfe auf den Ernstfall vorSchleswig-Holstein bereitet sich schon l\u00e4nger auf Ernstf\u00e4lle vor: Vom Ministerium f\u00fcr Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport hei\u00dft es, dass sich seine Katastrophenschutzbeh\u00f6rden seit vielen Jahren auf einen gro\u00dffl\u00e4chigen Stromausfall und die daraus folgenden Probleme bei der Treibstoffversorgung vorbereiten w\u00fcrden. \u201eNicht erst seit Beginn des Ukraine-Krieges\u201c, hei\u00dft es. Grundlage daf\u00fcr ist eine im Jahr 2014 ver\u00f6ffentlichte \u201ePlanungshilfe Stromausfall\u201c, die alle Bereiche der Kritischen Infrastruktur ber\u00fccksichtige.\u00a0\u00a0Seitdem habe das Land jedem Kreis und jeder kreisfreien Stadt zwei Notstromaggregate zur Verf\u00fcgung gestellt, mit denen im Blackoutfall ausgew\u00e4hlte Tankstellen betrieben werden k\u00f6nnten, um Einsatzfahrzeuge von Feuerwehr, Polizei und Rettungsdiensten zu versorgen. ZZur Quelle wechselnAuthor: Samira Joy Frauwallner"},{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"BreadcrumbList","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Blackout in Deutschland \u2013 wie gesch\u00fctzt ist das Land? Die Notfallpl\u00e4ne aller Bundesl\u00e4nder im Check","item":"https:\/\/www.bachhausen.de\/blackout-in-deutschland-wie-geschuetzt-ist-das-land-die-notfallplaene-aller-bundeslaender-im-check\/#breadcrumbitem"}]}]