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Beiträge veröffentlicht in “Allgemein”

SPD-Landtagsfraktion ist solidarisch mit Tayfun Keltek

Tayfun Keltek, der langjährige Vorsitzende des Landesintegrationsrats in NRW, wird von der AfD massiv persönlich angegriffen. In einer „Kleinen Anfrage“ an die Landesregierung wird Keltek vorgeworfen, Parallelgesellschaften fördern zu wollen und eine … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Für Etikettenschwindel bei der Kinderbildung reichen wir nicht die Hand!

Der Landtag hat heute das so genannte „Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz“ beschlossen. Die Regelung ersetzt zwei befristete Landesgesetze, die beide als Überbrückung für eine durchgreifende … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

„Ein Gewinn für die Demokratie: Wahlrechtsausschlüsse sind verfassungswidrig

Die Wahlrechtsausschlüsse für Betreute in allen Angelegenheiten und wegen Schuldunfähigkeit untergebrachter Straftäter sind verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit dem jetzt veröffentlichten Beschluss am 29. Januar 2019 … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Pläne zur Abschaffung der Stichwahl gehören in die Mülltonne

In der heutigen Ausgabe des Kölner Stadt-Anzeigers kritisiert der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofes NRW (VGH), Michael Bertrams, die Pläne von CDU und FDP zur Abschaffung der Stichwahl. Das VGH-Urteil von 2009 legitimiere hiernach den … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD…

Lebensleistung verdient Respekt – die Grundrente muss kommen!

Zur heutigen Debatte im nordrhein-westfälischen Landtag über die Einführung einer Grundrente erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Brexit-Beauftragter Merz ist ein Totalausfall

Nach einem Medienbericht verlässt der japanische Elektronikkonzern Sony Großbritannien und verlagert seine Europazentrale in die Niederlande. Die Landesregierung ist offenbar mit ihrem Bemühungen gescheitert, Sony nach NRW zu holen. Dazu erklärt ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Laumann bietet keine realistische Lösung für das Landarztproblem

Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat heute die Rechtsverordnung zum Landarztgesetz vorgestellt, die die schwarz-gelbe Landesregierung zuvor verabschiedet hatte. Dazu erklärt Josef Neumann, sozial- und … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Dienst nach Vorschrift: Schulministerin lässt Verbändebeteiligung einschlafen

In einer Kleinen Anfrage haben Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Landesregierung befragt, warum die Bildungskonferenz in … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

“Jetzt die Weichen für die Industrieregion an Emscher und Ruhr von morgen stellen”

Heute besuchen Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion aus dem Ruhrgebiet die Kokerei der ArcelorMittal GmbH sowie die Kläranlage der Emschergenossenschaft in Bottrop. Bei ihrem Besuch diskutieren die Abgeordneten unter anderem… Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

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