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Beiträge veröffentlicht in “Allgemein”

Wir fordern einen Bericht zum erneuten Übergriff auf einen Gerichtsvollzieher

Zu den aktuellen Meldungen über einen Übergriff auf einen Gerichtsvollzieher erklärt Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die SPD-Fraktion nimmt den jetzt bekannt gewordenen Übergriff auf einen … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

Eine gute Nachricht für die Demokratie und die Inklusion

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass auch behinderte Menschen in Vollbetreuung und Psychiatriepatienten an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen können. Dazu sagt Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter der SPD-Fraktion im Landtag NRW:  ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Schwarz-Gelb blockiert gerechte Grundsteuerreform

Zur Rückendeckung der schwarz-gelben Landesregierung für die CSU-geführte Blockade der Grundsteuerreform erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die nordrhein-westfälische Landesregierung blockiert … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Ausschuss Soziales und Senioren | 02.05.2019 – 15:30 Uhr (Sitzung SOZ/0038/2019)

38. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren im Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18 Sitzungsnummer: SOZ/0038/2019 Gremium: Ausschuss Soziales und Senioren Datum 02.05.2019 Zeit 15:30 Uhr Ort: Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18 Hier weiter lesen… Dirk Bachhausenhttp://www.bachhausen.de

Seit 2017 keine neuen Stellen zur Cum-Ex Ermittlungen

Zur heutigen Diskussion im Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW zur drohenden Verjährung von Steuerbetrug durch Cum-Ex Geschäfte erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: "Das Desinteresse der ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Start der Themenwoche “Wohnen”

Im ganzen Land sind zurzeit sowohl das Aktionsbündnis „Wir wollen wohnen“ als auch der DGB NRW unterwegs, um sich für mehr bezahlbares Wohnen und besseren Mieterschutz einzusetzen. Auch wir wollen #WohnenBezahlbarMachen und unterstützen die Aktion … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr…

CDU und FDP stellen sich gegen Konzepte für digitale Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern

Die heutige Expertenanhörung im Schulausschuss zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern hat bestätigt, dass Landesvorgaben für ein pädagogisches und ein betriebliches Konzept dringend notwendig sind. Alle Sachverständigen hoben zudem ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

Strukturmittel für das Ruhrgebiet: Landesregierung stellt sich gegen Staatssekretär Wittke

Anlässlich der Debatte im Wirtschaftsausschuss zu den Strukturhilfen für die Kohlestandorte in NRW erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir begrüßen, dass Wirtschafts-Staatssekretär Dammermann … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Expertenanhörung zum Ganztag bestätigt großen Handlungsbedarf

In einer großen Expertenanhörung hat sich der nordrhein-westfälische Landtag heute mit der Zukunft der Ganztagsschule befasst. Insgesamt sieben Fachausschüsse haben in den vergangenen Monaten den zugrunde liegenden Antrag der SPD-Landtagsfraktion … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

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