Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher:
Die Europäische Zentralbank stellt heute ihre Pläne zum digitalen Euro vor. Das ist vor allem deswegen wichtig, um Standards mit Blick auf Sicherheit und Stabilität der digitalen Währung zu setzen.
„Der digitale Zahlungsverkehr befindet sich in einem rasanten Umbruch. Neben nahezu unregulierten Kryptotoken wie Bitcoin drängen auch Konzerne in den riesigen Markt. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist klar: Währungen gehören nicht in die Hände privater Unternehmen. Deshalb war der Widerstand gegen das Facebook Projekt Libra, nun Diem genannt, richtig. Gleichzeitig muss sich der Euro auch im Wettbewerb mit Dollar und Yuan bewähren.
Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt daher die Pläne der Europäischen Zentralbank zur Einführung eines digitalen Euro, denn so können wir Standards mit Blick auf Stabilität und Sicherheit einer vertrauenswürdigen digitalen Währung schaffen, aber auch mit Blick auf Daten- und Verbraucherschutz. Die Sicherheit und Stabilität des Euro, kombiniert mit den digitalen Möglichkeiten, wird das Innovationstempo bei Zahlungsdiensten in Europa und weltweit ankurbeln.
Für die SPD-Fraktion im Bundestag sind dabei Daten- und Verbraucherschutz von besonderer Bedeutung. Daher unterstützen wir die datensparsame Ausgestaltung des digitalen Euro, die – gesichert durch die Europäische Zentralbank – kostenlose Transaktionen in Echtzeit und mehr Effizienz ermöglichen wird. Auch muss der digitale Euro die Anonymität beim Bezahlen bei Alltagsgeschäften uneingeschränkt sicherstellen. Fest steht auch: Der digitale Euro wird neben Bargeld und Buchgeld bei Banken eine zusätzliche dritte Form des Geldes sein.“
