[{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"NewsArticle","@id":"https:\/\/www.bachhausen.de\/falschinformation-zur-eu-wahl-man-hat-nicht-drei-stimmen-sondern-nur-eine\/#NewsArticle","mainEntityOfPage":"https:\/\/www.bachhausen.de\/falschinformation-zur-eu-wahl-man-hat-nicht-drei-stimmen-sondern-nur-eine\/","headline":"Falschinformation zur EU-Wahl: Man hat nicht drei Stimmen, sondern nur eine","name":"Falschinformation zur EU-Wahl: Man hat nicht drei Stimmen, sondern nur eine","description":"Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck \/ Zur Quelle wechseln Am 9. Juni findet die EU-Wahl statt. Aktuell tauchen dazu mehrere irref\u00fchrende Behauptungen auf \u2013 etwa, dass ein Loch in der Ecke des Stimmzettels diesen ung\u00fcltig mache (das ist falsch). In einem Tiktok-Beitrag vom 13. Mai hei\u00dft es, bei der EU-Wahl…","datePublished":"2024-05-21","dateModified":"2024-05-21","author":{"@type":"Person","@id":"##Person","name":"Correctiv.org","url":"#","identifier":15,"image":{"@type":"ImageObject","@id":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/51a6c0962ec4a7a9fff8508f3b6a21069f40fbb9a1ee7294cca7a040ced87b6c?s=96&d=monsterid&r=g","url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/51a6c0962ec4a7a9fff8508f3b6a21069f40fbb9a1ee7294cca7a040ced87b6c?s=96&d=monsterid&r=g","height":96,"width":96}},"publisher":{"@type":"Person","name":"Dirk Bachhausen","image":{"@type":"ImageObject","@id":"https:\/\/www.bachhausen.de\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/dirk_profil-300x300.jpg","url":"https:\/\/www.bachhausen.de\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/dirk_profil-300x300.jpg","width":600,"height":60}},"image":{"@type":"ImageObject","@id":"https:\/\/www.bachhausen.de\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/behauptung-europawahl-drei-kreuze-tiktok.png","url":"https:\/\/www.bachhausen.de\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/behauptung-europawahl-drei-kreuze-tiktok.png","height":719,"width":800},"url":"https:\/\/www.bachhausen.de\/falschinformation-zur-eu-wahl-man-hat-nicht-drei-stimmen-sondern-nur-eine\/","about":["Politik"],"wordCount":694,"keywords":["falschinformation","nicht","sondern","stimmen"],"articleBody":"Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck \/ Zur Quelle wechselnAm 9. Juni findet die EU-Wahl statt. Aktuell tauchen dazu mehrere irref\u00fchrende Behauptungen auf \u2013 etwa, dass ein Loch in der Ecke des Stimmzettels diesen ung\u00fcltig mache (das ist falsch).In einem Tiktok-Beitrag vom 13. Mai hei\u00dft es, bei der EU-Wahl sollten drei Kreuze gemacht werden: Die ersten zwei in der Kandidatenliste in der ersten Spalte und das andere Kreuz im Kreis in der zweiten Spalte. \u201eSo wird ein Wahlbetrug abgesichert.\u201c Das stimmt nicht.Vor der EU-Wahl kursieren irref\u00fchrende Behauptungen zum \u201erichtigen\u201c Wahlvorgang. Anders als hier behauptet, wird bei der EU-Wahl nur ein Kreuz auf dem Stimmzettel gemacht. (Quelle: X; Screenshot und Unkenntlichmachung: CORRECTIV.Faktencheck)Bei der EU-Wahl hat man nur eine StimmeAnders als bei der Bundestagswahl, wo es eine Erst- und Zweitstimme gibt, haben W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler bei der EU-Wahl nur eine Stimme. Man darf \u201edaher nur ein Kreuz auf dem Stimmzettel setzen\u201c, schreibt die Bundesregierung auf ihrer Webseite. Das best\u00e4tigt das B\u00fcro der Bundeswahlleiterin auf Nachfrage von CORRECTIV.Faktencheck: \u201eJeder Wahlberechtigte darf nur ein Kreuz setzen.\u201c Setze man mehr Kreuze, \u201ew\u00e4re der Stimmzettel ung\u00fcltig.\u201cMit der Stimme w\u00e4hlen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger eine Partei oder eine politische Vereinigung. \u201eMan w\u00e4hlt keine Kandidaten, sondern eine sogenannte Wahlliste, die vorher von den Parteien auf Parteitagen festgelegt wurde\u201c, erkl\u00e4rt die Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung Baden-W\u00fcrttemberg. Insgesamt sind laut Bundeswahlleiterin 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur EU-Wahl zugelassen. Die Reihenfolge, in der sie auf dem Stimmzettel stehen, richtet sich nach deren Ergebnis bei der letzten Europawahl 2019.\u00a0Auf Muster-Stimmzetteln ist gut zu erkennen, wie die Stimmabgabe funktioniert.Ein Muster-Stimmzettel f\u00fcr die EU-Wahl 2024 (Quelle: Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung in Baden-W\u00fcrttemberg; Screenshot: CORRECTIV.Faktencheck)Der W\u00e4hlerwille muss eindeutig erkennbar seinWichtig bei der Stimmabgabe: \u201eDer Wille der W\u00e4hlerin und des W\u00e4hlers muss eindeutig zu erkennen sein\u201c, schreibt die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite. Das Kreuz muss daf\u00fcr nicht zwingend im vorgesehenen Kreis gesetzt werden. \u201eIn der Regel werden auch andere Symbole (zum Beispiel Punkt, Haken, Doppelkreuz und \u00c4hnliches) als zul\u00e4ssig erachtet.\u201cUnd was passiert, wenn man Kandidatinnen und Kandidaten streicht, wie im Tiktok-Beitrag erw\u00e4hnt? Das B\u00fcro der Bundeswahlleiterin erkl\u00e4rt auf Nachfrage: \u201eWenn einzelne Bewerbende gestrichen sind, dann ist durch die Streichung eines Namens oder mehrerer Namen von der Liste die Stimmabgabe f\u00fcr den Wahlvorschlag mit einem Vorbehalt versehen.\u201c Das f\u00fchre zur Ung\u00fcltigkeit der Stimmabgabe.\u00a0Aus dem Durchstreichen von Wahlvorschl\u00e4gen k\u00f6nne auch nicht der Umkehrschluss gezogen werden, dass die Stimme dem verbleibenden, nicht durchgestrichenen Wahlvorschlag gelten soll. Der W\u00e4hlerwille komme nicht eindeutig zum Ausdruck.Bei Kommunalwahlen hat man mehrere Stimmen und darf Personen von Listen wegstreichenEventuell hat der Tiktok-Account die EU-Wahl mit den Kommunalwahlen verwechselt, von denen einige gleichzeitig zur EU-Wahl am 9. Juni stattfinden. Dort hat man mehrere Stimmen und kann diese auf Parteien und Kandidaten aufteilen, durch Kumulieren, Panaschieren oder\u00a0 Streichen. Beim Streichen kann man bestimmte Kandidaten auf einer Liste ausschlie\u00dfen, wenn man die Liste als Ganzes angekreuzt hat.\u00a0Da bei der EU-Wahl keine Kandidatinnen und Kandidaten gew\u00e4hlt werden, sondern eine Wahlliste, gibt es dieses \u201ePrinzip des Streichens\u201c bei den Europawahlen nicht, best\u00e4tigt auch\u00a0 Jeanette Reusch-Mlynarik von der Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung Baden-W\u00fcrttemberg auf Nachfrage.\u00a0Mehrere Falschmeldungen vor der EU-WahlIn einer Hinsicht liegt der Tiktok-Beitrag richtig: Man sollte einen Wahlzettel nicht unterschreiben. Das w\u00fcrde die Stimme ung\u00fcltig machen, wie wir hier erkl\u00e4ren.\u00a0Oft werden mit solchen Falschbehauptungen \u2013 wie auch in diesem Fall auf Tiktok \u2013 AfD-W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler angesprochen. Zuvor wurden auch Gr\u00fcnen-W\u00e4hler schon Ziel eines \u00e4hnlichen Aufrufs.\u00a0Schon bei der vergangenen Europawahl 2019 gab es \u00e4hnliche Behauptungen, die Verunsicherung sch\u00fcren sollen. So hie\u00df es, mit Wahlbenachrichtigungen k\u00f6nne man f\u00fcr andere w\u00e4hlen oder ein zu gro\u00dfes Kreuz mache die Stimme ung\u00fcltig.Redigatur: Alice Echtermann, Viktor MarinovDie wichtigsten, \u00f6ffentlichen Quellen f\u00fcr diesen Faktencheck:Europ\u00e4isches Parlament zur EU-Wahl: \u201eWie w\u00e4hle ich in Deutschland?\u201c (abgerufen am 15. Mai 2024): LinkDie Bundeswahlleiterin, \u201eEuropawahl 2024\u201c (abgerufen am 15. Mai 2024): LinkZur Quelle wechselnAuthor: Viktor Marinov"},{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"BreadcrumbList","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Falschinformation zur EU-Wahl: Man hat nicht drei Stimmen, sondern nur eine","item":"https:\/\/www.bachhausen.de\/falschinformation-zur-eu-wahl-man-hat-nicht-drei-stimmen-sondern-nur-eine\/#breadcrumbitem"}]}]