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Faschismus-Comeback in Italien: Fratelli d`Italia könnte an die Macht kommen

Die rechte Front Italiens

Am 25. September wird in Italien neu gewählt. Nachdem im Juli drei Parteien, die linkspopulistische 5-Sterne-Bewegung, die konservative Berlusconi-Partei Forza Italia und die bereits nationalistische und rassistische Lega dem bis dato noch amtierenden Ministerpräsidenten Mario Draghi das Vertrauen abgesprochen hatten, ist Italien mal wieder in eine Regierungskrise gestürzt worden. Draghi, der vor seinem Amt in Italien Präsident der EZB war, galt als Stabilitätsgarant im Ausland und als Chance für das krisengebeutelte Italien, die Wirtschaft wieder auf Vordermann zu bringen. Neben den schon bekannten rechten Kräften Forza Italia und Lega hat sich in Italien nun jedoch eine neue Partei namens Fratelli d`Italia (Brüder Italiens) durchgesetzt, die sich gute Chancen bei der kommenden Wahl ausrechnen kann.

So faschistisch sind die „Fratelli d`Italia“

Mit einer Flamme in den Nationalfarben Italiens auf ihrem Wappen ist die Partei unschwer zu erkennen. Wofür diese Flamme steht? Sie ist die Symbolik der italienischen Rechten für das ewige Feuer, das auf dem Grab des faschistischen Diktators Benito Mussolini brennt, der von 1922 bis 1945 in Italien herrschte. Das zeigt auch schon, in welche Richtung die Gesinnung der Partei geht. Die Vorsitzende der Brüder Italiens, Giorgia Meloni, schafft (oder will) es nicht, sich von dem faschistischen Diktator zu distanzieren. Sie erklären zum Beispiel, Mussolini müsse im Lichte seiner Zeit beurteilt werden, und so schlimm wie Hitler und der Nationalsozialismus in Deutschland sei er schließlich nicht. Das ist eine ihrer am härtesten kritisierten Aussagen.

Neben diesem sehr zweifelhaften Anschluss an das geistige Erbe eines faschistischen Diktators, sprechen auch das Wahlprogramm und die allgemeine Ausrichtung der Partei Bände. Neben den üblichen populistischen Wahlversprechen wie niedrigeren Steuern und weniger europäischer Bürokratie, spielen besonders der Stopp von Einwanderung sowie die Ablehnung von Abtreibung und der Ehe für Alle eine große Rolle. Das Wahlkampfmotto „Zuerst Italien und die Italiener“ liest sich dabei etwas kopiert von „America First“. Eine ausführliche Einordnung von modernem Rechtsextremismus und (Post)Faschismus vor diesem Hintergrund kann man bei der Bundeszentrale für politische Bildung nachlesen.

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Die neue rechtsextreme Partei in Italien

Wie sehr die Partei gegen gleichgeschlechtliche Liebe ist, hat sie zuletzt recht eindrucksvoll bewiesen, indem sie der Kulturverantwortliche der Partei, Federico Molliconte, der Kinder-Zeichentrick-Serie Peppa Wutz „Gender-Indoktrination“ vorwarf. Laut einem Bericht der Online-Ausgabe des Standards sagte er: „Dass die Autoren von Peppa Wutz eine Figur mit zwei Müttern einführen, ist inakzeptabel. Einmal mehr schlägt die politische Korrektheit zu und das Opfer sind unsere Kinder“. Auch die Vorsitzende Meloni macht aus ihrer Abneigung diesem Thema gegenüber keinen Hehl. Auf einer Veranstaltung der rechtsextremen Partei Vox in Spanien schrie sie ins Mikrofon: „Ich sage Ja zur natürlichen Familie, Nein zur LGBT-Lobby, Ja zur sexuellen Identität, Nein zur Gender-Ideologie, Ja zum Leben, Nein zur Kultur des Todes“.

Dabei versucht Meloni gerade viel, um ihrer Partei einen gemäßigten Anstrich zu verleihen. So soll sie schon im Herbst letzten Jahres per internem Memo die anderen Parteimitglieder angewiesen haben, keine extremen Aussagen mehr zu tätigen. Auch soll der „römische Gruß“, der dem Hitlergruß sehr ähnlich ist, unterlassen werden. Dabei ist unstreitbar: Diese Partei ist rechtsnationalistisch, rechtsextrem und queerfeindlich. Kurz vor der Wahl führt diese Partei sogar in den Umfragen (Quelle). An die Macht kommen kann sie allerdings dann nur mit Hilfe von Konservativen, die wie überall letztlich diejenigen sein müssen, die Faschist:innen an die Macht verhelfen.

Artikelbild: LaPresse via ZUMA Press/dpa

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