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Die 10. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 10 neue Texte mit insgesamt 70.292 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiLiebe Leser:innen,
manchmal kocht plötzlich ein Thema auf nationale Relevanz-Ebene hoch, wir merken es auch daran, dass unser E-Mail-Postfach mit Medienanfragen überläuft. Und während wir noch den Browser öffnen um nachzuschauen, was da eigentlich wo umgekippt, hochgegangen oder herausgeplatzt ist, versuchen wir das einzuordnen.
So geschehen in dieser Woche mit dem „möglichen Bann“ der Produkte des chinesischen Herstellers Huawei. Dessen Komponenten sind an vielen Stellen in der deutschen Netzinfrastruktur verbaut. In Großbritannien ist Huawei schon vom Ausbau des 5G-Netzes ausgeschlossen worden, in Schweden ebenso, und auch die USA schätzen Huawei als Sicherheitsrisiko ein.
Und nun hat ein ranghoher Beamter offenbar Kolleg:innen von „Zeit“ und „Handelsblatt“ erzählt, dass so etwas auch in Deutschland geplant ist. Die Bundesregierung sei zu der Einschätzung gelangt, dass „sicherheitsrelevante“ Komponenten von Huawei und dem Anbieter ZTE in deutschen Netzen zu Risiken führen. Telekom und Co. sollten sich schon mal darauf einstellen, die Technik wieder austauschen zu müssen. Andere Medien griffen das auf, es war eines der Themen des Tages.
Wir haben in dem Nachrichtensturm entschieden, keine Meldung zu bringen. Und wir haben die Medienanfragen abgesagt. Stattdessen haben wir erst mal recherchiert, um eine bessere Einschätzung zu bekommen, wie viel Infrastruktur überhaupt betroffen ist. Wir haben telefoniert mit Leuten, die sich da auskennen. Und wir haben uns überlegt, wie viel IT-Sicherheit und wie viel Geopolitik in solchen Überlegungen drinstecken.
Während wir noch Informationen einholten, kam schon die nächste Nachricht: Das Bundesinnenministerium plane kein Verbot von chinesischer Technologie in deutschen Netzen, schon gar nicht speziell von Huawei, sagte ein Sprecher der Presse. Wir bleiben am Thema dran.
Ein entspanntes Wochenende wünscht euch
Chris
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Author: Chris Köver
