Drücken Sie „Enter“, um den Inhalte zu überspringen

KW 47: Die Woche, als Pistorius nicht Kanzlerkandidat wurde

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.

Liebe Leser:innen,

diese Woche kam mir im Rückblick vor wie eine biblische Metapher. Es ging um das Hin und Her der Kanzlerkandidatenkrönung der Sozialdemokraten. Scholz oder Pistorius?

Irgendwann habe ich aufgehört, mich über das unwürdige Spektakel aufzuregen, und beschlossen, mich stattdessen zu amüsieren.

Jesus verteilte das Brot unter seinen Followern. Auch Bäcker verteilen Brot, das ist ihr Job. Pistorius ist ein eingedeutschter Familienname. Er kommt vom lateinischen „pistor“, das bedeutet „Bäcker“. Er kommt auch bei Pilzarten vor. Der „Cortinarius pistorius“ heißt auf Deutsch: Brotgeruch-Klumpfuß. (Wohl kein allzu guter Brotgeruch, wenn man dem Internet glauben darf. Aber zurück zum Thema.)

Ein Papst vertritt Jesus auf der Erde, er ist also auch ein bisschen Vertretungsbäcker. Pistorius, das wäre da doch ein guter Name für einen Papst. Aber Boris Pistorius sagt, Papst will er nicht sein. Bundeskanzler aber auch nicht. Ein bedeutungsschwangerer Rekonstruktionsversuch:

17. November: Kanzler Olaf Scholz (SPD) bricht auf zum G20-Gipfel in Rio. Die Diskussion um die „K-Frage“ nimmt Fahrt auf, während Scholz gut zehntausend Kilometer weit weg weilt.

18. November: Der wesentlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kommentiert die K-Frage. „Das Einzige, was ich definitiv ausschließen kann, ist, dass ich noch Papst werde.“

19. November: Die SPD-Spitze (SPD) schaltet sich zusammen. Am Ende dennoch nur schwarzer Rauch.

Papst Franziskus (nicht SPD) warnt in einem Brief vor dem Zusammenbruch des Rentensystems im Vatikan. (Apropos Rente: Immerhin muss Pistorius kein Ausbleiben seines Ruhegehalts fürchten. Die zwei benötigten Jahre als Minister kriegt er knapp voll.)

20. November: Der Kanzler ist zurück im Land. Partei-Co-Chef Lars Klingbeil (SPD) kündigt eine schnelle Entscheidung an.

21. November: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine Privataudienz beim Papst. Der sächsische Ministerpräsident hatte bei seinem Besuch vor zwei Jahren ein Brotgeschenk dabei. Faeser nicht, sie bringt ein Trikot der Herren-Fußballmannschaft und ein Briefmarkenalbum mit. Ein Zeichen?

Abends veröffentlicht die SPD ein Video von Boris Pistorius, in dem er erklärt, nicht Kanzler werden zu wollen. Er will weiter Verteidigungsminister bleiben und spricht sich selbst das Vertrauen der Truppe aus. Vielleicht hoffte er, mit dem Rückzug nicht in dieselbe Ungnade beim Pharao zu fallen wie der Bäcker aus dem 1. Buch Mose.

Zwischenergebnis: Pistorius wird kein Papst und kein SPD-Kanzlerkandidat. Damit ist die Diskussion um Olaf Scholz zumindest halbwegs beendet. Am Montag soll weißer Rauch aufsteigen.

Bis dahin, viele Grüße aus der Backstube

anna

Digital Services ActSo steht es um den Forschungszugang zu X, Facebook & Co.

Der Einfluss sozialer Medien auf Politik und Gesellschaft steigt, doch die Forschung kann kaum mithalten. Daran sind auch die Online-Dienste schuld, die sich ungern in die Karten schauen lassen. Dieses Problem soll der Digital Services Act entschärfen, indem er den Zugang zu Daten erleichtern soll. Doch das Verfahren ist komplex – und wird kaum vor den Bundestagswahlen fertig.


Lesen Sie diesen Artikel: So steht es um den Forschungszugang zu X, Facebook & Co.
weiterlesen

Gegen die autoritäre WendeGrundrechte zuerst!

Autoritarismus und Rassismus sind wieder salonfähig geworden und bedrohen die offene Gesellschaft. Mit investigativen Recherchen, Analysen, Leaks und einem langen Atem kämpfen wir für die Grund- und Freiheitsrechte aller. Dafür brauchen wir deine Unterstützung. In diesem Jahr fehlen uns noch 395.000 Euro.


Lesen Sie diesen Artikel: Grundrechte zuerst!
weiterlesen

Databroker FilesDatenhandel ist Gift

Es geht beim Handel mit unseren persönlichen Daten längst nicht mehr nur darum, wer daran verdient. Es geht um konkrete Gefahren – für Nutzer:innen und Staaten gleichermaßen. Das zeigt unsere Recherche gemeinsam mit BR und WIRED. Zeit, den Datenhandel als das zu behandeln, was er ist. Ein Kommentar.


Lesen Sie diesen Artikel: Datenhandel ist Gift
weiterlesen

Digital Fairness ActEU-Gesetz soll Internet verbraucherfreundlicher machen

Für Verbraucher:innen birgt das Netz einige Probleme: Dark Patterns manipulieren Entscheidungen, Apps sind suchterzeugend gestaltet, die Werbeindustrie sammelt extrem viele persönliche Daten. Die EU will mit einem Gesetz gegensteuern. Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern, personalisierte Werbung komplett zu verbieten.


Lesen Sie diesen Artikel: EU-Gesetz soll Internet verbraucherfreundlicher machen
weiterlesen

BundesgesundheitsministeriumElektronische Patientenakte geht mit weniger Funktionen an den Start

Das Bundesgesundheitsministerium widerspricht Medienberichten, wonach sich der Rollout der „elektronischen Patientenakte für alle“ verzögere. Allerdings geht die Akte voraussichtlich mit weniger Funktionen als geplant an den Start. Viele der Beteiligten werden dies wohl mit Erleichterung aufnehmen.


Lesen Sie diesen Artikel: Elektronische Patientenakte geht mit weniger Funktionen an den Start
weiterlesen

Zur Quelle wechseln
Zur CC-Lizenz für diesen Artikel

Author: Anna Biselli

Views: 1