[{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"NewsArticle","@id":"https:\/\/www.bachhausen.de\/landtagswahlen-in-sachsen-und-thueringen-unterschriebener-stimmzettel-ist-ungueltig\/#NewsArticle","mainEntityOfPage":"https:\/\/www.bachhausen.de\/landtagswahlen-in-sachsen-und-thueringen-unterschriebener-stimmzettel-ist-ungueltig\/","headline":"Landtagswahlen in Sachsen und Th\u00fcringen: Unterschriebener Stimmzettel ist ung\u00fcltig","name":"Landtagswahlen in Sachsen und Th\u00fcringen: Unterschriebener Stimmzettel ist ung\u00fcltig","description":"Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck \/ Zur Quelle wechseln Faktencheck Landtagswahlen in Sachsen und Th\u00fcringen: Unterschriebener Stimmzettel ist ung\u00fcltig Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Th\u00fcringen kursiert eine alte Falschmeldung erneut: Online wird dazu geraten, den Stimmzettel zu unterschreiben. Doch das macht die Stimme ung\u00fcltig. von Gabriele Scherndl 31. August…","datePublished":"2024-08-31","dateModified":"2024-08-31","author":{"@type":"Person","@id":"##Person","name":"Correctiv.org","url":"#","identifier":15,"image":{"@type":"ImageObject","@id":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/51a6c0962ec4a7a9fff8508f3b6a21069f40fbb9a1ee7294cca7a040ced87b6c?s=96&d=monsterid&r=g","url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/51a6c0962ec4a7a9fff8508f3b6a21069f40fbb9a1ee7294cca7a040ced87b6c?s=96&d=monsterid&r=g","height":96,"width":96}},"publisher":{"@type":"Person","name":"Dirk Bachhausen","image":{"@type":"ImageObject","@id":"https:\/\/www.bachhausen.de\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/dirk_profil-300x300.jpg","url":"https:\/\/www.bachhausen.de\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/dirk_profil-300x300.jpg","width":600,"height":60}},"image":{"@type":"ImageObject","@id":"https:\/\/correctiv.org\/wp-content\/themes\/correctiv-theme\/img\/rating\/false.svg","url":"https:\/\/correctiv.org\/wp-content\/themes\/correctiv-theme\/img\/rating\/false.svg","height":"","width":""},"url":"https:\/\/www.bachhausen.de\/landtagswahlen-in-sachsen-und-thueringen-unterschriebener-stimmzettel-ist-ungueltig\/","about":["Politik"],"wordCount":490,"keywords":["landtagswahlen","sachsen","stimmzettel","thuringen","ungultig","unterschriebener"],"articleBody":"Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck \/ Zur Quelle wechselnFaktencheckLandtagswahlen in Sachsen und Th\u00fcringen: Unterschriebener Stimmzettel ist ung\u00fcltig        Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Th\u00fcringen kursiert eine alte Falschmeldung erneut: Online wird dazu geraten, den Stimmzettel zu unterschreiben. Doch das macht die Stimme ung\u00fcltig.                    von                                Gabriele Scherndl31. August 2024                                Der Stimmzettel soll wie bei allen parlamentarischen Wahlen auch bei den Landtagswahlen in Th\u00fcringen und Sachsen nicht unterschrieben werden. Das macht die Stimme ung\u00fcltig. (Quelle: Udo Herrmann \/ Chromorange \/ Picture Alliance)                                        Behauptung                    Um Wahlbetrug zu verhindern, solle man den Stimmzettel unterschreiben.                        Aufgestellt von:     Beitr\u00e4gen in Sozialen Netzwerken                            Datum:                30.08.2024            Quelle            Bewertung        Falsch\u00dcber diese Bewertung                            Falsch. Den Stimmzettel zu unterschreiben, macht diesen ung\u00fcltig.    Auch vor den Landtagswahlen in Th\u00fcringen und Sachsen, die am 1. September 2024 stattfinden, wird eine alte Falschmeldung wieder vermehrt verbreitet: Nutzerinnen und Nutzer rufen auf Facebook und X dazu auf, den Stimmzettel zu unterschreiben.\u00a0In den meisten F\u00e4llen richtet sich der Aufruf gezielt an AfD-W\u00e4hlerinnen und -W\u00e4hler, teils auch an jene, die \u201eAltparteien\u201c w\u00e4hlen w\u00fcrden. Teils wird explizit auf die anstehenden Landtagswahlen Bezug genommen und vereinzelt sogar behauptet, die Stimme z\u00e4hle doppelt, wenn der Stimmzettel unterschrieben ist.Vor Wahlen kursiert dieses Sharepic immer wieder. Doch ein Stimmzettel darf nicht unterschrieben werden, das macht die Stimme ung\u00fcltig. (Quelle: X; Screenshot und Schw\u00e4rzung: CORRECTIV.Faktencheck)Stimmzettel unterschreiben macht Stimme ung\u00fcltig \u2013 auch bei Landtagswahlen in Sachsen und Th\u00fcringenDoch wer seine Stimme abgeben will, sollte den Stimmzettel nicht unterschreiben. Auf der Webseite der Bundeswahlleiterin hei\u00dft es dazu, Stimmzettel mit einem Zusatz seien ung\u00fcltig, \u201edenn die Stimmabgabe soll sich auf das klare sachliche Votum ohne pers\u00f6nliche oder politische Anmerkungen beschr\u00e4nken\u201c. Rechtlich relevant seien auch \u201eBeif\u00fcgungen, die das Wahlgeheimnis gef\u00e4hrden oder den ordnungsgem\u00e4\u00dfen Wahlablauf st\u00f6ren k\u00f6nnen\u201c.\u00a0Die Bundeswahlleiterin bezieht sich auf ihrer Webseite auf die Bundes- und Europawahl, doch entsprechende Passagen finden sich auch in den Wahlgesetzen Th\u00fcringens und Sachsens. In beiden steht: \u201eUng\u00fcltig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel [\u2026] einen Zusatz oder Vorbehalt enth\u00e4lt.\u201cWer Briefwahl macht, muss jedoch tats\u00e4chlich eine Unterschrift setzen. Die kommt aber nicht auf den Stimmzettel, sondern auf den beigef\u00fcgten Wahlschein, auf dem sich eine eidesstattliche Erkl\u00e4rung befindet.Die Falschbehauptung kursiert seit Jahren und in Bezug auf verschiedene Wahlen. H\u00e4ufig soll dabei der Eindruck erweckt werden, die Anweisung k\u00e4me von der AfD. Die Partei dementiert aber seit Jahren, eine solche Anweisung herausgegeben zu haben.Redigatur: Matthias Bau, Uschi JonasDie wichtigsten, \u00f6ffentlichen Quellen f\u00fcr diesen Faktencheck:Glossar der Bundeswahlleiterin: Link (archiviert)Th\u00fcringer Wahlgesetz f\u00fcr den Landtag, Paragraf 39: Link (archiviert)S\u00e4chsisches Wahlgesetz, Paragraf 38: Link (archiviert)Infoheft Wahlen Th\u00fcringen, Th\u00fcringer Landesamt f\u00fcr Statistik: Link (PDF, archiviert)Wie w\u00e4hle ich, S\u00e4chsischer Landtag: Link (archiviert) Informationen zu Wahlberechtigung, W\u00e4hlen, Wahlbeobachung, AfD Kompakt: Link (archiviert)Zur Quelle wechselnAuthor: Gabriele Scherndl"},{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"BreadcrumbList","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Landtagswahlen in Sachsen und Th\u00fcringen: Unterschriebener Stimmzettel ist ung\u00fcltig","item":"https:\/\/www.bachhausen.de\/landtagswahlen-in-sachsen-und-thueringen-unterschriebener-stimmzettel-ist-ungueltig\/#breadcrumbitem"}]}]