[{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"NewsArticle","@id":"https:\/\/www.bachhausen.de\/manche-wahlurnen-lassen-sich-aufhebeln-wieso-betrug-trotzdem-nicht-einfach-ist\/#NewsArticle","mainEntityOfPage":"https:\/\/www.bachhausen.de\/manche-wahlurnen-lassen-sich-aufhebeln-wieso-betrug-trotzdem-nicht-einfach-ist\/","headline":"Manche Wahlurnen lassen sich aufhebeln \u2013 wieso Betrug trotzdem nicht einfach ist","name":"Manche Wahlurnen lassen sich aufhebeln \u2013 wieso Betrug trotzdem nicht einfach ist","description":"Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck \/ Zur Quelle wechseln Faktencheck Manche Wahlurnen lassen sich aufhebeln \u2013 wieso Betrug trotzdem nicht einfach ist In einem Video im Netz ist vor den Landtagswahlen in Sachsen und Th\u00fcringen zu sehen, wie eine Wahlurne aufgehebelt wird, obwohl sie vorne verschlossen ist. 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Das belege, dass Wahlbetrug leicht m\u00f6glich ist. Laut Wahlordnung d\u00fcrfen Urnen aber nie unbeobachtet sein, um genau das zu verhindern.                       von                                Max Bernhard31. August 2024                                Dieses Video zeige, wie einfach Wahlbetrug in Deutschland sei, hei\u00dft es auf Telegram und X. Urnen sind jedoch nie unbeobachtet, um genau das zu verhindern. (Quelle: Telegram; Screenshot und Collage: CORRECTIV.Faktencheck)                                        Behauptung                    Ein Video zeigt, wie eine verschlossene Wahlurne aufgehebelt wird, und belege damit, dass Wahlbetrug einfach m\u00f6glich sei.                        Aufgestellt von:     Telegram-, X- und Tiktok-Beitr\u00e4gen                            Datum:                18.08.2024            Quelle            Bewertung        Falsch\u00dcber diese Bewertung                            Falsch. Urnen d\u00fcrfen laut Bundeswahlleitung und den Landeswahlleitungen in Sachsen und Th\u00fcringen nie unbeobachtet sein. Der gesamte Wahlprozess findet au\u00dferdem \u00f6ffentlich statt. Mit diesen Ma\u00dfnahmen soll Wahlbetrug verhindert werden.    Am 1. September finden in Sachsen und Th\u00fcringen Landtagswahlen statt. In den Wochen davor verbreitet sich im Netz ein Video, das zeige, wie einfach Wahlbetrug sei: \u201eSo ist Wahlbetrug auch in Deutschland m\u00f6glich!\u201c hei\u00dft es in einem Telegram-Beitrag vom 18. August, der \u00fcber 60.000 Mal angezeigt wurde.Im Video dazu zeigt ein Mann eine verschlossene Wahlurne. Er sagt \u201eund dann passiert das Magische\u201c und zeigt dann, wie sich die Urne von hinten mit zwei Messern aufhebeln l\u00e4sst. Vorne ist die Urne weiterhin verschlossen, von hinten l\u00e4sst sich der Deckel jedoch anheben. Am Ende der Aufnahme sagt er: \u201eGe\u00f6ffnete Th\u00fcringer Wahlurne eins zu eins\u201c und zeigt ein Foto einer offenen Wahlurne. Das Video mit der Behauptung wird auch auf X und Tiktok verbreitet.Doch m\u00f6glicher Wahlbetrug wird nicht etwa durch eine abgeriegelte Urne verhindert, sondern dadurch, dass die Wahlurnen bis zur Ausz\u00e4hlung st\u00e4ndig beaufsichtigt werden. Das erkl\u00e4rten uns die B\u00fcros der Landeswahlleiter in Th\u00fcringen und Sachsen sowie die Bundeswahlleitung.Auf Telegram hei\u00dft es, ein Video in dem eine Wahlurne aufgehebelt wird, zeige wie leicht Wahlbetrug ist \u2013 aber ganz so einfach ist es nicht (Quelle: Telegram; Screenshot: CORRECTIV.Faktencheck)Wahlvorgang ist \u00f6ffentlich und Urnen werden vom Wahlvorstand durchgehend beaufsichtigtDas Video mit derselben Falschbehauptung kursierte bereits 2021 vor den Bundestagswahlen. Damals erkl\u00e4rte uns eine Sprecherin der Bundeswahlleitung: \u201eDie entscheidende Sicherung besteht darin, dass die Wahlurne stets vor Fremdzugriff beziehungsweise vor einer widerrechtlichen \u00d6ffnung gesch\u00fctzt ist. [\u2026] Dies wird durch die durchg\u00e4ngige Besetzung des Wahlraumes mit Wahlhelfenden sowie durch die \u00d6ffentlichkeit gew\u00e4hrleistet.\u201cThomas Wolf vom B\u00fcro des Landeswahlleiters in Sachsen erkl\u00e4rte auf Nachfrage von CORRECTIV.Faktencheck: \u201eDie Vorschriften zum Umgang mit Wahlurnen sind f\u00fcr die verschiedenen parlamentarischen Wahlen prinzipiell vergleichbar\u201c. Laut der s\u00e4chsischen Landeswahlordnung m\u00fcssten \u201ew\u00e4hrend der Wahlhandlung stets (mindestens) drei Mitglieder des Wahlvorstandes anwesend sein\u201c. Die Wahlurnen werden also durchgehend beaufsichtigt.\u201eDer gesamte Prozess ist \u2013 wie die Abl\u00e4ufe im Wahllokal im \u00dcbrigen auch \u2013 von der \u00d6ffentlichkeit beobachtbar,\u201c so Wolf weiter. Geheim bleibe nur die eigentliche Kennzeichnung des Stimmzettels durch die Wahlberechtigten.\u00c4hnlich \u00e4u\u00dferte sich auch der Th\u00fcringer Landeswahlleiter Holger Poppenh\u00e4ger: \u201eDie Wahlurnen werden durch die Anwesenheit des Wahlvorstandes oder sonstiger Ma\u00dfnahmen vor einem Fremdzugriff beziehungsweise einer widerrechtlichen \u00d6ffnung gesch\u00fctzt.\u201c Auch die Th\u00fcringer Landeswahlordnung sieht vor, dass w\u00e4hrend der Wahl immer mindestens drei Mitglieder des Wahlvorstands anwesend sein m\u00fcssen.Wahlurnen m\u00fcssen verschlie\u00dfbar sein, aber nicht unbedingt mit Schloss oder SiegelZu der Frage, wie genau Wahlurnen verschlossen werden m\u00fcssen, gibt es immer wieder irref\u00fchrende Aussagen, die in Sozialen Netzwerken f\u00fcr Verunsicherung sorgen. Wie wir im Juni 2024 erkl\u00e4rten, m\u00fcssen diese aber nicht unbedingt versiegelt oder verschlossen sein.Das erkl\u00e4rte uns auch Anna-Karina Elbert aus dem B\u00fcro der Bundeswahlleiterin im Juni 2024 in einer E-Mail: Nach dem Europawahlgesetz und dem Bundeswahlgesetze seien f\u00fcr die Aufnahme der Stimmzettel Wahlurnen zu verwenden, die die Wahrung des Wahlgeheimnisses sicherstellen. \u201eZu diesem Zweck m\u00fcssen die Wahlurnen verschlie\u00dfbar sein,\u201c so Elbert.\u201eVerschlie\u00dfbar\u201c im Sinne der Wahlordnung bedeutet Folgendes: \u201ees muss irgendeine Art Verschlussm\u00f6glichkeit vorliegen, die eine durchgehende Verbindung von Urnengeh\u00e4use und Deckel bis zum Schluss der Wahlhandlung darstellt\/sichtbar macht\u201c. Ob es sich dabei um Vorh\u00e4ngeschl\u00f6sser handelt, um einfache Kabelbinder oder eine Verplombung, ist nicht festgelegt. Das Mindeste, so erkl\u00e4rte Elbert, sei aber ein Klebestreifen oder eine Schnur mit Siegel. Sobald eine Wahlurne einmal vom Wahlvorsteher verschlossen wurde, darf sie bis zum Schluss der Wahlhandlung nicht mehr ge\u00f6ffnet werden.Weil die jeweiligen Gemeindebeh\u00f6rden f\u00fcr die erforderlichen Wahlurnen zust\u00e4ndig seien, k\u00f6nne es bei der Ausgestaltung der Wahlurnen zu regionalen Unterschieden kommen. \u201eDie Wahlurne muss mit einem Deckel versehen sein. Ihre innere H\u00f6he soll in der Regel 90 cm, der Abstand jeder Wand von der gegen\u00fcberliegenden mindestens 35 cm betragen. Im Deckel muss die Wahlurne einen Spalt haben, der nicht weiter als 2 cm sein darf\u201c, erl\u00e4uterte Elbert weiter.Bei der Th\u00fcringer Landtagswahl 2019 wurde eine Urne gewaltsam ge\u00f6ffnetWie wir 2021 berichteten, spricht der Mann im Video von einer Wahl in Th\u00fcringen, wo angeblich eine Urne ge\u00f6ffnet worden sei. Er bezieht sich offenbar auf ein Foto, das 2019 nach der Landtagswahl in Th\u00fcringen im Netz kursierte und eine hinten ge\u00f6ffnete Wahlurne zeigte.Damals wurde tats\u00e4chlich eine Urne aufgebrochen, wie wir in einem anderen Faktencheck berichteten. Eine Sprecherin des B\u00fcros des Landeswahlleiters teilte uns damals mit, dass eine Person die Urne gewaltsam hinten ge\u00f6ffnet und ein Foto gemacht habe. Mit \u201egen\u00fcgend krimineller Energie\u201c sei so etwas m\u00f6glich. Es sei aber nicht zu Wahlf\u00e4lschung gekommen.Einen \u00dcberblick \u00fcber die g\u00e4ngigsten Narrative von Falschbehauptungen zu Wahlen und die besten Strategien dagegen finden Sie hier.Redigatur: Matthias Bau, Uschi JonasZur Quelle wechselnAuthor: Max Bernhard"},{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"BreadcrumbList","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Manche Wahlurnen lassen sich aufhebeln \u2013 wieso Betrug trotzdem nicht einfach ist","item":"https:\/\/www.bachhausen.de\/manche-wahlurnen-lassen-sich-aufhebeln-wieso-betrug-trotzdem-nicht-einfach-ist\/#breadcrumbitem"}]}]