[{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"NewsArticle","@id":"https:\/\/www.bachhausen.de\/nein-der-tag-der-deutschen-einheit-soll-nicht-abgeschafft-werden\/#NewsArticle","mainEntityOfPage":"https:\/\/www.bachhausen.de\/nein-der-tag-der-deutschen-einheit-soll-nicht-abgeschafft-werden\/","headline":"Nein, der Tag der Deutschen Einheit soll nicht abgeschafft werden","name":"Nein, der Tag der Deutschen Einheit soll nicht abgeschafft werden","description":"Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck \/ Zur Quelle wechseln \u201eDie Bundesregierung plant, einen der wenigen gesetzlichen Feiertage einfach abzuschaffen\u201c, wird in mehreren Tiktok-Videos behauptet. Hunderttausende werden damit erreicht. Gemeint ist der Tag der Deutschen Einheit, der seit 1990 am 3. Oktober gefeiert wird. 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Hunderttausende werden damit erreicht. Gemeint ist der Tag der Deutschen Einheit, der seit 1990 am 3. Oktober gefeiert wird. Das Video widerspricht sich teils jedoch selbst: An einer Stelle hei\u00dft es, der Vorschlag werde nur \u201ehinter verschlossenen T\u00fcren diskutiert\u201c, an anderer ist von einem konkreten Plan der Regierung die Rede.Ein angeblicher News-Kanal teilte die Falschbehauptung auf Tiktok (Quelle: Tiktok; Screenshot: CORRECTIV.Faktencheck)Wir haben alle Parteien im Bundestag angefragt, ob es je Pl\u00e4ne gab, den Feiertag abzuschaffen. CDU, SPD, Linke, Gr\u00fcne und der Vertreter des S\u00fcdschleswigschen W\u00e4hlerverbands SSW verneinten das. AfD und FDP antworteten uns nicht, jedoch finden sich weder bei Google noch in der Pressedatenbank Genios Hinweise auf entsprechende Aussagen. Auch in den Wahlprogrammen der beiden Parteien steht keine solche Forderung.Streichung oder Verlegung von Feiertagen wird immer wieder diskutiert\u00d6konomen schlagen zwar immer mal wieder vor, einen oder mehrere Feiertage abzuschaffen, konkrete Anl\u00e4ufe in Bezug auf den Tag der Deutschen Einheit gibt es aber nicht. Zumindest nicht in letzter Zeit: Tats\u00e4chlich hatte Hans Eichel (SPD), seinerzeit Finanzminister, im Jahr 2004 vorgeschlagen, den Tag der Deutschen Einheit auf den ersten Sonntag im Oktober zu verlegen, damit durch einen zus\u00e4tzlichen Werktag die Wirtschaft angekurbelt wird. Der damals amtierende Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der (SPD) war der gleichen Meinung. Gerade einmal einen Tag sp\u00e4ter lehnte Franz M\u00fcntefering, damals SPD-Vorsitzender, den Vorschlag ab.Es w\u00e4re nicht das erste Mal, dass Feiertage abgeschafft werden. Die Entscheidung dar\u00fcber f\u00e4llen die Bundesl\u00e4nder. Fast alle haben 1995 den Bu\u00df- und Bettag abgeschafft. Damit sollten die Arbeitgeber entlastet werden, nachdem eine Pflegeversicherung eingef\u00fchrt wurde. In Sachsen blieb der Feiertag, die Mehrkosten wurden laut Deutschem Gewerkschaftsbund auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abgew\u00e4lzt. Sie zahlen dort also mehr in die Versicherung ein als die Menschen in den anderen L\u00e4ndern.Abschaffung des Tags der Deutschen Einheit nur mit Mehrheit im Bundestag m\u00f6glichAllerdings hat der 3. Oktober eine Besonderheit: Der Tag der Deutschen Einheit ist der einzige Feiertag, den die L\u00e4nder nicht abschaffen k\u00f6nnen, weil f\u00fcr diesen Tag der Bund zust\u00e4ndig ist. Alle anderen Feiertage werden durch die Feiertagsgesetze der L\u00e4nder geregelt. Die gesetzliche Grundlage des 3. Oktober ist aber der Einigungsvertrag zwischen der DDR und der BRD, und der gilt als Bundesrecht, wie uns ein Sprecher des Innenministeriums erkl\u00e4rte. Der Sprecher erg\u00e4nzte: \u201eDie Abschaffung des 3. Oktober als Feiertag w\u00e4re nur durch eine Mehrheit im Bundestag und durch Gesetzesbeschluss des Bundes ohne Zustimmung des Bundesrates m\u00f6glich.\u201cDa jedoch keine der Parteien eine Abschaffung des Feiertags unterst\u00fctzt, wird es diese erforderliche Mehrheit auf absehbare Zeit wohl nicht geben. Die Angaben im Tiktok-Video sind also frei erfunden. Der Tiktok-Account, der das Video mutma\u00dflich zuerst verbreitete, antwortete nicht auf eine Anfrage.Redigatur: Gabriele Scherndl, Alice EchtermannZur Quelle wechselnAuthor: Faktencheck-Redaktion"},{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"BreadcrumbList","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Nein, der Tag der Deutschen Einheit soll nicht abgeschafft werden","item":"https:\/\/www.bachhausen.de\/nein-der-tag-der-deutschen-einheit-soll-nicht-abgeschafft-werden\/#breadcrumbitem"}]}]