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Dirk Bachhausen

Neues aus dem Fernsehrat (100): Jubiläumsausgabe mit 50 Erkenntnissen nach 100 Folgen

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Vor ziemlich genau sieben Jahren ist bei netzpolitik.org der erste Eintrag in der Reihe „Neues aus dem Fernsehrat“ erschienen. 100 Folgen später bietet es sich an, zentrale und weniger wichtige Erkenntnisse dieser Reihe Revue passieren zu lassen – in Form von 50 Erfahrungen, Einsichten und Erkenntnissen. Unter Mainzelmännchen...

Merz und die Migrationsfeindlichkeit: Der Zahn der Zeit

Belltower.News Friedrich Merz macht Stimmung mit Fake News über nichtdeutsche Zahnpatient*innen und wünscht sich offenbar millionenschwere, heterosexuelle und vor allem weiße Arbeitsmigrant*innen. Die Kolumne von Michaela Dudley. Eigentlich wollte ich zum Anfang Oktober nicht mehr an Merz denken. Aber herbstlichen Glückwunsch: Der CDU-Vorsitzende und Chef der Unionsfraktion im Bundestag hat es schon wieder getan. Quelle

Judenhass Underground: „Antizionismus gibt ein Gefühl von Widerstand“

Belltower.News No Pride in Apartheid? Israel betreibt Pinkwashing? Auch in der queeren Szene gibt es israelfeindliche Ressentiments. Nicht selten mündet das in Antisemitismus. Ein Gespräch mit Hengameh Yaghoobifarah und Rosa Jellinek aus dem neuen Buch Judenhass Underground. Niemand will Antisemit sein. Erst recht nicht in Subkulturen und Bewegungen mit einem progressiven, emanzipatorischen Selbstbild. Quelle

Medienfreiheitsgesetz: EU-Parlament will nur noch betreutes Löschen für Musk und Zuckerberg

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Das Europäische Parlament will am Dienstag seine Position zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz beschließen. Der Vorschlag enthält auch neue Vorgaben zum Verhältnis von Online-Plattformen und Medien. Es ist nicht der einzige Streitpunkt zwischen Parlament und Mitgliedstaaten, es geht auch um das staatliche Hacken. Das EU-Parlament beschließt am 3. Oktober seine...

Zu Leag-Deal: Bürgermeister liest Schweigeklausel selbst vor

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Nach den Recherchen zum Schweigedeal zwischen dem Kohlekonzern Leag und der Stadt Frankfurt (Oder) diskutierten CORRECTIV-Reporterinnen mit dem Oberbürgermeister der Stadt auf Einladung des Theater Cottbus. CORRECTIV zitiert nun die umstrittene Schweigeklausel.  Zur Quelle wechseln Author: Elena Kolb

Grüne deutlich größtes Ziel von Angriffen & Gewalt – SPD Platz zwei

Niemand wird stärker Ziel von Hass, Drohungen und gezielten Lügen und Hetze als Grüne. Parteichefin Ricarda Lang wurde mit der Post eine Patrone gemeinsam mit einer Morddrohung geschickt, am Briefkasten von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt klebte Hundekot. Ein Grünen-Abgeordneter wurde in Gifhorn zunächst verbal angegriffen und dann zu Boden geschmissen und erlitt Prellungen, nur andere Personen...

Schufa, Shisha, SPD: Verbotene politische Werbung auf TikTok

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Obwohl die Plattform das eigentlich verbietet, haben fast alle Parteien politische Werbung auf TikTok geschaltet. Schaut man genauer hin, stößt man auf weitere Ungereimtheiten. – Alle Rechte vorbehalten Stadt Frankfurt / Schufa / TikTokWenn es um politische Werbung geht, sind die Regeln von TikTok eigentlich eindeutig. „TikTok verbietet...

Urteile der Woche (KW 39): Sven Liebich muss in Haft!

Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde und Extremisten wie Sven Liebich – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt uns mit dem Wegfall der Covid19-Schutzmaßnahmen immer schwieriger. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest...

Öffentliches Geld – Öffentliches Gut!: Digital Commons sind die Zukunft des guten Internets

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Die Vereinten Nationen wollen mit dem „Global Digital Compact“ weltweite Leitlinien für ein offenes, freies und sicheres Internet definieren. Digitale Commons müssen im Zentrum der Strategie stehen. Wir brauchen Digital Commons wie wir Parks im Analogen brauchen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Martins CardosoNicht weniger als unsere globale...

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