Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Mehrere Grafiken zum Bürgergeld, die online kursieren, zeichnen ein verzerrtes Bild. Sie erwecken den Eindruck, Ausländerinnen und Ausländer würden übermäßig davon profitieren. Wir haben die Zahlen eingeordnet und mit Fachleuten über die Jobsituation von Geflüchteten gesprochen. Zur Quelle wechseln Author: Matthias Bau
Dirk Bachhausen
Morgen beginnt der dritte September, in welchem „fast alle Geimpften tot sind“! Oh halt warte – ich lebe ja noch. Und du auch. Im Gegenteil, es leben 20 Millionen Menschen mehr allein nach dem ersten Jahr der Impfung. Corona war (und ist) gefährlich und die Impfung war sicher und wirksam. Ich habe mitgemacht – mich...
Gemessen an den zuvor sehr hohen Preisen für Monatsabos im ÖPNV ist das Deutschlandticket insbesondere für Pendlerinnen und Pendler, die über mehrere Tarifzonen hinweg fahren, die größte Entlastung der vergangenen Jahre und macht Bus und Bahn auch gegenüber dem Auto finanziell deutlich attraktiver. Der Zugang zu preiswerter öffentlicher Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger ist...
Jetzt haben, nach konstruktiven Beratungen, auch die anderen demokratischen Fraktionen ihre Vorstellungen eingebracht und es wurde aufbauend auf unserer Initiative ein gemeinsamer Beschluss gefasst. Gerrit Krupp, unser verwaltungspolitischer Sprecher: „Ich freue mich, dass wir hier einen parteiübergreifenden Antrag auf die Beine stellen konnten, von dem alle Bürgerinnen und Bürger profitieren werden.Die Stadt muss sich noch...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Vor genau einem Jahr verabschiedete die Ampel-Regierung ihre Digitalstrategie. Von dem versprochenen „digitalen Aufbruch“ ist bislang nur wenig zu spüren, stattdessen macht sich Frust breit. Die Verantwortung dafür trägt vor allem die Bundesregierung selbst. Nur sie kann das Blatt noch wenden. Ein Kommentar. Volker Wissing (FDP), Bundesminister für...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… In einer Stichprobe haben sich Verbraucherschützer:innen angesehen, wie gut Konzerne die neuen EU-Regeln für sehr große Online-Dienste umsetzen. Das Fazit: Nutzer:innen müssen lange suchen, wenn sie Dienste kontaktieren oder ihre Empfehlungssysteme verstehen wollen – und teils finden sie nichts. Verbraucherschützer:innen haben große Online-Dienste unter die Lupe genommen und...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Automatisierte Entscheidungssysteme müssen ins Gleichbehandlungsgesetz aufgenommen werden, empfiehlt eine Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Gleichzeitig soll in Gerichtsverfahren die Beweislast umgekehrt werden, weil die Betroffenen die genaue Funktion der Systeme nicht kennen können. Symbolbilder können algorithmische Entscheidungssysteme nur ungenügend bebildern. Im Kern geht es darum, das Computer mit...
Belltower.News Die Kleinstpartei „Freie Sachsen“ hat in der Vergangenheit Proteste gegen die Corona-Maßnahmen organisiert. Jetzt hetzt sie gegen Geflüchtete und hat eine Bürgerwehr gegründet. Am vergangenen Mittwoch, den 23. August 2023 läutet die CDU mit einem Grillfest auf dem Marktplatz den Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl in Pirna ein. Michael Kretschmer, der Ministerpräsident Sachsens… Quelle
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Das Selbstbestimmungsgesetz sollte längst verabschiedet sein. Dann kam das Innenministerium mit einem Wunsch: Änderungen von Namen und Geschlecht sollen an den gesamten deutschen Sicherheitsapparat gemeldet werden. Ist das wirklich notwendig? Menschen demonstrieren auf dem CSD Berlin. – Alle Rechte vorbehalten ImagoDie Liste ist so lang, sie zieht sich...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Menschen sollen in Zukunft selbst erklären können, mit welchem Geschlecht sie im Personenstandsregister stehen wollen. Eigentlich simpel. Doch die Bundesregierung baut im Selbstbestimmungsgesetz irrationale Klauseln ein – und will die Daten hemmungslos an den Sicherheitsapparat weitergeben. Ein Kommentar. Schafft es selbst Herzensprojekte zu ramponieren: Die Ampel beim Selbstbestimmungsgesetz....
