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Dirk Bachhausen

Güterverkehr von der Straße aufs Wasser

Der Kölner Stadtrat hat jüngst den Klimanotstand ausgerufen. Alle Entscheidungen müssen künftig auf ihre Auswirkungen für das Klima überprüft werden. Deshalb will die SPD im Kölner Stadtrat jetzt wissen, wie ein Verzicht auf einen Ausbau das Godorfer Hafens mit diesem Klimanotstand vereinbar ist. Fraktionsvorsitzender Christian Joisten stellt fest: „Um das…

Polizei wichtig für Sicherheit in den Veedeln

Die SPD im Kölner Stadtrat kritisiert die Pläne der Landesregierung, die Polizeipräsenz in den Veedeln zu verringern. Christian Joisten, Fraktionsvorsitzender: „Die Pläne der Landesregierung sind nicht nachvollziehbar. Eine spürbare Polizeipräsenz ist wichtig für die Sicherheit in unseren Veedeln. Diese zu verringern ist das vollkommen falsche Signal.“ Die Polizei will die…

Konstruktive Lösungen für den Sport schaffen

Zur öffentlichen Diskussion über ein mögliches Verbot von Plastikgranulat auf Kunstrasenplätzen durch die Europäische Union erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Auf Antrag der SPD-Fraktion hat sich ...

Bundesregierung befürwortet leider breites Rabattverbot für Online-Apotheken

Mit einem Trick will das Bundeskabinett durchsetzen, dass sich Versandhändler bei rezeptpflichtigen Medikamenten doch an die Preisbindung halten müssen. Ich will hoffen, das die EU auch hier den Tricksereien genau wie bei de Maut einen Riegel vorschiebt! Es gibt keine Branche, die derart auf ihren persönlichen Vorteil bedacht ist, wie…

Unfall in Chorweiler: Kölner Polizei fahndet nach Autofahrer

Nach einem Verkehrsunfall am frühen Dienstagmorgen in Köln-Heimersdorf fahndet die Polizei Köln nach dem Fahrer eines VW-Polo und weiteren möglichen Fahrzeuginsassen. Polizisten hatten das stark...Lesen Sie den ganzen Artikel bei ksta

Großer Wurf für studentisches Wohnen

Stadt Köln und Land NRW haben sich auf einen Standort für das neue Kölner Justizzentrum geeinigt. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Martin Börschel und Jochen Ott hervor. Das bisherige Hochhaus soll demnach aufgegeben und ein Neubau nördlich der Hans-Carl-Nipperdey-Straße entstehen. Die SPD im Kölner Stadtrat fordert, diese…

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