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Dirk Bachhausen

Urteile des Monats September: AfD scheitert am Bundesverfassungsgericht

Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer schwerer. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge verfließen immer…

Mehr bezahlbarer Wohnraum, mehr Klimaschutz

Franziska Mascheck,: Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit,…

Abriss von Wohnraum erzielt Millionengewinn

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Es ist heiß an diesem Nachmittag, doch Nihal Hussein Haki zeigt kein Verständnis. In ihrem Hinterhof baden halbnackte Bauarbeiter in einem Container. Sie hat ein Video davon und zeigt es ein paar Wochen später auf ihrem Smartphone. Sie verdreht die Augen.…

69 Straßen: Bezirksvertretung Chorweiler berät über zusammenhängendes Radfahrnetz

69 StraßenBezirksvertretung Chorweiler berät über zusammenhängendes Radfahrnetz 27.09.2024, 13:44 Uhr Lesezeit 2 Minuten Nach und nach soll auch im Bezirk Chorweiler ein zusammenhängendes Netz an Radrouten entstehen. Copyright: Christopher Dröge Die Bezirksvertretung Chorweiler hat ein umfangreiches Radverkehrskonzept verabschiedet, im Fokus stehen die geplanten Fahrradstraßen. Gut zwei Jahre ist es her,…

BUND fordert Ratspolitik auf den Äußeren Grüngürtel dauerhaft zu schützen – FDP zum Breitensport

Report-K Das Archivfoto zeigt die Gleueler Wiese im Jahr 2020. Köln | Der BUND Kreisgruppe Köln wendet sich mit einer klaren Forderung an die Kölner Kommunalpolitik in Bezug auf die Erweiterung des Rheinenergiesportparks durch den 1. FC Köln und den Äußeren Grüngürtel. Die Kommunalpolitik solle die Eingriffe des 1. FC…

Zivilgesellschaft unter Druck: AfD im Rathaus? Aufgeben ist trotzdem keine Option

Belltower.News Zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus in Sonneberg, Pirna und Raguhn-Jeßnitz. Von Vera Ohlendorf und Luisa Gerdsmeyer| 27. September 2024 In Pirna wird der CSD, seit es einen AfD-Oberbürgermeister gibt, ohne städtische Unterstützung veranstaltet. (Quelle: picture alliance/dpa | Matthias Rietschel) Rechtsextreme erobern in ostdeutschen Kommunen Rathäuser, Landratsämter, Stadt- und Kreisräte, während…

Afghanistan: USA hinterließen militärische Ausrüstung, aber nicht im Wert von 85 Milliarden Dollar

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Afghanistan: USA hinterließen militärische Ausrüstung, aber nicht im Wert von 85 Milliarden Dollar Im TV-Duell mit Kamala Harris wiederholte Donald Trump eine Behauptung, die seit dem US-Abzug 2021 aus Afghanistan durchs Netz geistert: Die USA hätten militärische Ausrüstung im Wert…

Analyse: BILD kritisiert Habeck schärfer als Faschisten Höcke

Gastbeitrag von Zentrum für Politische Schönheit/ Diana Leber und Anton Wenniger Dass die BILD gerade bei politischen Themen eher selten sachlich berichtet, ist hinlänglich bekannt. Ihre Hetzkampagnen gegen fast alle demokratischen Politiker:innen und Parteien werden regelmäßig diskutiert und kritisiert, auch hier bei Volksverpetzer. Doch in diesem Artikel legen wir den…

Ratsfraktionen wollen im Stadtrat über aktuelle Sicherheitslage in Köln debattieren

Report-K Das Stadtwappen Kölns im Ratssaal des Rates der Stadt Köln im Spanischen Bau des Kölner Rathauses im Jahr 2024. Köln | Heute waren die Explosionen und Schüsse auf Gebäude in Köln Thema im Innenausschuss des Landtages NRW. Am 1. Oktober 2024 will das Ratsbündnis aus Grünen, CDU, Volt und…

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