AfD fällt immer weiter Die AfD steckt weiter in der (Corona-)Krise. Jahrelang wurde von vielen Medien ein scheinbar unaufhaltsamer Aufwärtstrend der AfD berichtet. Das hat den Mythos gestärkt, der Populisten immer stärkt. Bereits vor einem dreiviertel Jahr haben wir analysiert, dass der Schein jedoch trügte. Ihren Höhepunkt hatte die AfD wohl im September 2018 –...
Dirk Bachhausen
Flüchtlinge retten gegen Corona Klar, in der Coronakrise mögen auch für Nicht-Rassisten die Zustände von Flüchtlingslagern in Griechenland in den Hintergrund treten. Doch nur weil wir in Europa mit einer Pandemie kämpfen, wird die Not dort nicht kleiner, im Gegenteil. Während die Bundesregierung Seenotretter bittet, in “der aktuellen schwierigen Lage” Flüchtende im Mittelmeer doch lieber...
Wir schaffen es Menschen aus Frankreich, Italien, den Niederlanden Covid19 Erkrankte aufzunehmen, um diese hier medizinisch zu versorgen. Dank unseren Kapazitäten. Gut so, diese Menschen brachen Hilfe. Wir schaffen es das 80.000 Erntehelfer hier aus Osteuropa einreisen dürfen, um hier zu arbeiten. Gut so, sonst würde unser Gemüse verfaulen. Was wir allerdings nicht schaffen ist,...
Tote MIT Corona vs Tote an Corona Corona-Verharmloser*innen kritisieren gerne die Zählweise von Todesfällen des Robert-Koch-Instituts, um zu verdeutlichen, dass die Maßnahmen in Wahrheit übertrieben seien. Gerne ist das der Aufhänger für verschiedenste Verschwörungsmythiker*innen, um die Verschwörung ihrer Wahl zu “belegen” – Mikrochipimpfungen (mehr dazu), 5G (mehr dazu), Flüchtlinge (mehr dazu) oder anderen Unsinn. Doch...
Zu der aktuellen Diskussion um Bonuszahlungen für Pflegekräfte, um damit die Wertschätzung für sie im Kampf gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verdeutlichen, erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Josef Neumann, ... Hier weiter lesen...
Anlässlich der aktuellen Entwicklungen beim Corona-Virus in NRW und der damit verbundenen besonderen Herausforderungen für Menschen mit Behinderung erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag-NRW: Hier weiter lesen...
NatsAnalyse: Corona Ich habe mich in den letzten Tagen wieder sehr viel auf rechtsextremen Seiten in aller Welt herumgetrieben. Es gibt verschiedene Ansätze zu Corona, auf die ich andernorts länger eingehen werde. Was jedoch auffällt: Unkontrollierte Durchseuchung ist der präferierte Ansatz. Und ich sage euch, warum. Alle sind sich einig, dass es eine hysterische, panische...
Corona und Datenschutz: Ein Plädoyer für die Debatte – auch in Krisenzeiten. Datenschutz. Ein Wort, das in Deutschland eine ganz eigene Klangfarbe mit sich bringt. Wir erinnern uns: „Datenschutz“, vor etwa 6 Wochen war das noch eine Art lästige Naturgewalt in den Arbeitsräumen der Republik. Von vielen verspottet, doch von fast allen respektiert. Es waren...
Seit vergangener Woche können solo-selbstständige Künstlerinnen und Künstler nicht mehr an den Soforthilfe-Programmen des Bundes und des Landes partizipieren. Hintergrund sind Auflagen des Bundeswirtschaftsministeriums, wonach die Hilfen nur für ... Hier weiter lesen...
Anlässlich eines Erlasses der NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach an die Kommunen zum Umgang mit den finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf die Kommunalhaushalte erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im ... Hier weiter lesen...