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Dirk Bachhausen

Grund- und Gesamtschulen sind zentraler Bestandteil des deutschen Schulsystems – herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag

Im Jahr 1969 wurden in Dortmund, Fröndenberg, Gelsenkirchen, Kamen, Kierspe/Sauerland, Oberhausen und Münster die ersten sieben Gesamtschulen Nordrhein-Westfalens gegründet. Dieses Jahr feiern diese Gesamtschulen ihr 50. Jubiläum. Aber nicht nur die ... Hier weiter lesen...

Keine weitere Behinderung der Aufklärung – Landesregierung muss endlich die Rechte der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse beachten

Zum Umgang der Landesregierung mit den Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Justizminister Peter Biesenbach hat mitgeteilt, dass er die Herausgabe von ... Hier weiter lesen...

Kliniken gehören in städtische Hand

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln setzt sich dafür ein, die Kliniken der Stadt Köln in städtischer Hand zu belassen. Derzeit versuchen Oberbürgermeisterin Reker und die Ratsmehrheit aus CDU und Grünen, die Krankenhäuser an die Uniklinik zu verscherbeln. Michael Paetzold, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Wir lehnen den Ausverkauf der Kliniken strikt ab. Die Gesundheitsversorgung...

Ministerin Scharrenbach schmückt sich mit fremden Federn, lässt aber die Kommunen hängen

NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach hat heute die Modellrechnung für die Zahlungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz für das kommende Jahr vorgestellt. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag ... Hier weiter lesen...

Kommunen brauchen Planungssicherheit – Minister Lienenkämper darf sie bei der Grundsteuerreform nicht weiter im Unklaren lassen.

Die Rheinische Post berichtet heute (5. November 2019), dass die Landesregierung am kommenden Freitag (8. November) der Grundgesetzänderung zur Grundsteuerreform im Bundesrat zustimmen wird. Teil der Reform ist auch eine sogenannte ... Hier weiter lesen...

Unfall in Köln-Lindweiler: Gestohlener Smart überschlägt sich – Fahrer auf der Flucht

Am späten Montagabend hat sich in Köln-Lindweiler ein Unfall mit einem gestohlenen Fahrzeug ereignet. Ob Menschen zu Schaden kamen, ist unklar, da der oder die Fahrer flüchteten. Gegen 23.25 Uhr wollte die Polizei am Marienberger Weg einen Smart routinemäßig kontrollieren. Der Fahrer entzog sich der Überprüfung jedoch, gab Gas und flüchtete...Lesen Sie den ganzen Artikel...

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