Im Jahr 1969 wurden in Dortmund, Fröndenberg, Gelsenkirchen, Kamen, Kierspe/Sauerland, Oberhausen und Münster die ersten sieben Gesamtschulen Nordrhein-Westfalens gegründet. Dieses Jahr feiern diese Gesamtschulen ihr 50. Jubiläum. Aber nicht nur die ... Hier weiter lesen...
Dirk Bachhausen
Zum Umgang der Landesregierung mit den Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Justizminister Peter Biesenbach hat mitgeteilt, dass er die Herausgabe von ... Hier weiter lesen...
In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses hat die NRW-Landesregierung mitgeteilt, dass sie für 2019 mit Minderausgaben von mindestens 970 Millionen Euro insbesondere durch unbesetzte Stellen rechnet. Sie plant, davon 450 Millionen ... Hier weiter lesen...
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln setzt sich dafür ein, die Kliniken der Stadt Köln in städtischer Hand zu belassen. Derzeit versuchen Oberbürgermeisterin Reker und die Ratsmehrheit aus CDU und Grünen, die Krankenhäuser an die Uniklinik zu verscherbeln. Michael Paetzold, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Wir lehnen den Ausverkauf der Kliniken strikt ab. Die Gesundheitsversorgung...
Die Debatte über Meinungsfreiheit geht in die falsche Richtung: Sie ist weder akut bedroht noch absolut sicher, sondern Gegenstand eines ständigen Aushandlungsprozesses - gerade in der digitalen Transformation. Hier weiter lesen...
NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach hat heute die Modellrechnung für die Zahlungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz für das kommende Jahr vorgestellt. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag ... Hier weiter lesen...
Die Rheinische Post berichtet heute (5. November 2019), dass die Landesregierung am kommenden Freitag (8. November) der Grundgesetzänderung zur Grundsteuerreform im Bundesrat zustimmen wird. Teil der Reform ist auch eine sogenannte ... Hier weiter lesen...
Am späten Montagabend hat sich in Köln-Lindweiler ein Unfall mit einem gestohlenen Fahrzeug ereignet. Ob Menschen zu Schaden kamen, ist unklar, da der oder die Fahrer flüchteten. Gegen 23.25 Uhr wollte die Polizei am Marienberger Weg einen Smart routinemäßig kontrollieren. Der Fahrer entzog sich der Überprüfung jedoch, gab Gas und flüchtete...Lesen Sie den ganzen Artikel...
Der vorliegende Gesetzentwurf zur KiBiz-Revision hat deutlich gezeigt: Es ist allerhöchstens ein Reförmchen, das den Status Quo fortschreibt. Damit ist für die SPD klar, das kann nur ein Zwischenspiel bis zur grundlegenden Reform sein. Hier weiter lesen...
Die Studie von Mindtake Research und WeAreDevelopers befragte 950 Entwickler nach ihren Wünschen in der Arbeitswelt. Zufrieden sind die meisten schon jetzt. Hier weiter lesen...
