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Panne bei Abstimmung auf Parteitag der Linken in Sachsen hat nichts mit Briefwahl zu tun

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln

Am 24. April stimmte die Linke bei ihrem Landesparteitag in Sachsen darüber ab, wer die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten für die Bundestagswahl werden sollten. Dabei trat eine Panne auf, derzufolge scheinbar mehr Stimmen abgegeben wurden, als Delegierte vor Ort waren. Auf Facebook wird suggeriert, dies sei aufgrund der Briefwahl geschehen und es könne damit Betrug begangen werden. Als vermeintlicher Beleg wird ein Screenshot eines Tweets des MDR geteilt.

Der Tweet wurde von MDR Aktuell während des Parteitags am 24. April um 15:17 Uhr veröffentlicht und enthält tatsächlich die Aussage, es seien „mehr Stimmen abgegeben worden als Delegierte da waren“. Die Aussage ist so formuliert jedoch falsch. Tatsächlich war lediglich die Delegiertenliste unvollständig. Die Delegierten des Parteitags stimmten zudem nicht per Briefwahl ab, sondern waren persönlich anwesend. 

Wie kam es zu der Panne beim Landesparteitag der Linken in Sachsen?

Wie uns Tilman Loos, Pressesprecher der sächsischen Linken, telefonisch erklärt, wurden alle Stimmberechtigten zu Beginn des Parteitages in eine Liste eingetragen. Darin, so Loos, seien zunächst 155 Personen verzeichnet gewesen, die über die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten abstimmen konnten. Nach dem ersten Wahlgang seien jedoch 156 Stimmen gezählt worden. „Beim zweiten Durchgang war es dasselbe“, erklärt Loos. 

„Wir haben das Problem dann so gelöst, dass alle Stimmberechtigten aufstehen mussten und alle 155 Namen von der Liste vorgelesen wurden. Wer seinen Namen hörte, setzte sich. Am Ende standen noch zwei Personen, die abstimmen durften, aber nicht auf der Liste standen.“ Der Fehler in der Liste sei anschließend behoben worden; der dritte Wahlgang sei problemlos gelaufen. Die Liste der so gewählten Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der sächsischen Linken ist auf der Webseite der Partei einsehbar. 

Es gab nicht zu viele abgegebene Stimmen, sondern es fehlten Personen auf der Delegiertenliste

Es wurde also nicht eine Stimme „zu viel“ abgegeben, sondern es waren zuvor versehentlich zwei Delegierte zu wenig in die Liste der Abstimmungsberechtigten eingetragen worden. Insgesamt waren 157 wahlberechtigte Personen anwesend. Da in beiden Wahlgängen je eine Person nicht abgestimmt hatte, wurden 156 Stimmen gezählt. 

Das hat die Linke inzwischen so auch in einer Pressemitteilung auf ihrer Webseite erklärt. Darin steht: „Es wurden also zu keinem Zeitpunkt mehr Wahlzettel abgegeben, als Delegierte angemeldet waren, sondern zwischenzeitlich fehlten zwei (sonst korrekt angemeldete) Delegierte in der zum Ermitteln der Gesamtzahl verwendeten Tabelle.“

Die Behauptung, dass Wahlen per Brief anfällig für Betrug seien, ist nicht neu; sie wurde zuletzt während der US-Wahl 2020 verbreitet. Solche Behauptungen kursierten in der Vergangenheit auch bezüglich deutscher Wahlen. Das Narrativ, dass angeblich mehr Stimmen abgegeben wurden als Wahlberechtigte existierten, verbreitete sich ebenfalls im Rahmen der US-Präsidentschaftswahl 2020 in Sozialen Netzwerken und stellte sich als falsch heraus

Redigatur: Alice Echtermann, Uschi Jonas

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Author: Steffen Kutzner