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Wo bleibt das Sanierungsprogramm für Sportstätten?

Zu dem von der schwarz-gelben Landesregierung angekündigten Sanierungsprogramm für Sportstätten erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung hat in der Sportausschusssitzung vom 30. ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Hartmut Ganzke: „Veranstaltungssicherheit bleibt auf unserer innenpolitischen Agenda“

Der Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat einen Antrag der SPD-Landtagsfraktion zur Verabschiedung eines Veranstaltungsgesetzes abschließend beraten und mit der Mehrheit von CDU und FDP abgelehnt… Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Diesel-Fiasko: Stadtverwaltung bleibt tatenlos

Verhandlung vor Verwaltungsgericht offenbar schlampig vorbereitet. Betroffene brauchen jetzt Notfallplan. Wirksame Maßnahmen für bessere Luft waren seit langem bekannt. Andreas Pöttgen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: “Ausbaden dürfen es nun die Dieselbesitzer:” Das Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts für großflächige Dieselfahrverbote in…

Nichts Genaues weiß man nicht beim Thema IGA – Mitte-Rechts bleibt weiterhin Antworten schuldig

Zum heute vorgelegten Bericht der nordrhein-westfälischen Landesregierung über den Planungsstand zur Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen erklärt Michael Hübner, stellvertretender ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Videoüberwachung statt Datenschutz – Mitte-Rechts bleibt Antworten schuldig

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde im nordrhein-westfälischen Landtag zur europäischen Datenschutzgrundverordnung und deren gesetzlicher Umsetzung in NRW erklären Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

EU-Haushalt geht in die richtige Richtung – Mitte-Rechts bleibt aber gefordert

Zum gestern von der Europäischen Kommission vorgelegten EU-Haushaltsrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 erklärt Rüdiger Weiß, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist ein ermutigendes Signal, wenn der EU Haushalt trotz ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD…

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