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Alle Beiträge zum Thema %s “endlich”

Fahrverbote: Stadtverwaltung muss endlich handeln

Aktuelle Stunde im Stadtrat. SPD schlägt Vier-Punkte-Plan vor. Pöttgen: „Es ist eine Minute vor zwölf.“ Andreas Pöttgen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: “Frau Reker, Herr Dr. Rau und Frau Blome: Packen Sie es endlich an!” Mit einem Vorschlag für einen Vier-Punkte-Plan…

Wir brauchen endlich eine faire Besteuerung von Internetunternehmen

Die britische Regierung hat die Einführung einer Digitalsteuer angekündigt. Die Tür ist nun weit offen für eine Lösung auf EU-Ebene, um endlich eine faire Besteuerung der Internetkonzerne wie Google, Facebook und Co. umzusetzen, erklären Lothar Binding und Jens Zimmermann. Weiter…

Wir brauchen endlich mehr bezahlbaren Wohnraum

Zum heutigen Wohnungsgipfel in Berlin erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Gipfelpolitik von Frau Merkel darf nicht nur Absichtserklärungen produzieren. Wir brauchen endlich mehr bezahlbaren … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

Landesregierung muss endlich für Dieselnachrüstung durch die Industrie eintreten

Zur aktuellen Diskussion um das Thema Luftreinhaltung erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Beim Thema Luftreinhaltung geht es viel zu langsam voran. Die Landesregierung macht sich einen schlanken … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Minister Biesenbach muss seine Führungsaufgabe endlich wahrnehmen

NRW-Justizminister Peter Biesenbach hat heute gegenüber der Presse eine Task-Force-Einheit angekündigt, um Mängel im Justizvollzug zu beseitigen. Damit reagierte er auf massive Beschwerden der dort Beschäftigten. Dazu erklärt Sven Wolf, ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

Kommunikationschaos bei Übernachtungen in Kitas wird dank SPD endlich beendet!“

Zum Änderungsantrag der Fraktionen von FDP und CDU für den vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung zum Baurechtsmodernisierungsgesetz (Pyjamapartys in Kitas) erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Die Vorteile der digitalen Verwaltung müssen endlich auch bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen!

Zum von der Landesregierung angekündigten Start der elektronischen Gewerbeanmeldung über das „Gewerbe-Service-Portal.NRW“ erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die elektronische ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Facebook muss endlich handeln

In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda und des Rechtsausschusses wurde am heutigen Freitag Joel Kaplan, Vice President for Public Policy Global bei Facebook, zu dem Missbrauch von Nutzerdaten bei Facebook befragt. Die bislang vorliegenden Antworten von Facebook auf…

Schulze Föcking muss zur Schließung der Stabsstelle Umweltkriminalität endlich die Wahrheit sagen

Zu einer aktuellen Berichtserstattung des WDR über Falschaussagen von Ministerin Christina Schulze Föcking erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) muss den Landtag umgehend über die wahren Hintergründe der Schließung der…

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