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Alle Beiträge zum Thema %s “jetzt”

Jetzt muss sich der Ministerpräsident bei der Justiz entschuldigen

Zur heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung hat das Land in eine Vertrauens- und Verfassungskrise … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Wenn nicht jetzt, wann dann?

Wenn Nazis in in Chemnitz auf die Straße gehen und haben wir folgendes zu tun! Wenn wir jetzt nicht aufstehen wann dann? Wenn wir jetzt nicht laut dagegen angehen wann dann? Wenn wir jetzt nicht die Stimme der Demokratie, die…

Stamp muss jetzt die Konsequenzen ziehen

Zum heutigen Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster im Fall Sami A. erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Jetzt rächt sich, dass die Landesregierung das Gericht belogen hat. Eine Regierung, die sich nicht ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD…

Müssen jetzt die Kleinsten die Regelungswut der Landesregierung ausbaden?

Am 10. Januar 2018 erreichte das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein Schreiben der unteren Bauaufsichtsbehörde Wuppertal, welche sich danach erkundigte, ob das Übernachten in Kindergärten genehmigungspflichtig sei, bzw. eine genehmigungspflichtige Nutzungsänderung darstelle. Der auf den 15. Februar…

Entfesselung geht anders! Müssen jetzt die Kleinsten die Regelungswut der Landesregierung ausbaden?

Am 10. Januar 2018 erreichte das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein Schreiben der unteren Bauaufsichtsbehörde Wuppertal, welche sich danach erkundigte, ob das Übernachten in Kindergärten genehmigungspflichtig sei, bzw. ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

Letzte Chance – Schulze Föcking muss jetzt die Wahrheit sagen

Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) muss in der heutigen Fragestunde über die wahren Hintergründe der Schließung der Stabsstelle Umweltkriminalität in ihrem Hause berichten. Dazu erklärt André Stinka, ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Die Landesregierung muss den sozialen Arbeitsmarkt in NRW jetzt aufbauen!

Nadja Lüders: „Die Landesregierung muss den sozialen Arbeitsmarkt in NRW jetzt aufbauen!“ Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute in einer Anhörung mit dem Thema … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von…

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