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Alle Beiträge zum Thema %s “KölnSPD”

Skandalöser Tabubruch auf Kosten der KVB

Einen Tiefpunkt erlebte die gestrige Ratssitzung – vielleicht sogar den Tiefpunkt der ganzen aktuellen Ratsperiode – als CDU, Grüne und FDP per Dringlichkeitsantrag eine Schlammschlacht eröffneten, in dem sie Personalthemen aus den Aufsichtsräten von KVB und Stadtwerken in den Rat…

Helios

Auch auf dem Helios-Gelände in soll es nun bald losgehen. Dort werden eine Grund- und eine Gesamtschule mit einer Einfach- und einer Dreifachsporthalle gebaut. „Wir freuen uns, dass wir nun einen Baubeschluss für die Heliosschulen haben. Ein neues und tolles…

Köln nimmt Geflüchtete aus der Seenotrettung im Mittelmeer auf

Wer zu ertrinken droht, muss gerettet werden. Michael Paetzold, sozialpolitischer Sprecher SPD-Fraktion: „Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen ertrinken. Das ist eine Frage der Menschlichkeit.“ Deshalb wird die Stadt Köln Menschen einen sicheren Hafen bieten, die während ihrer Flucht auf…

Dem Elternwillen entsprechen – Beigeordnetenwahl zügig durchführen!

Die erfolgreiche Schuldezernentin Agnes Klein geht am 31.3.2019 in den Ruhestand. Darum sollte der Rat eigentlich heute eine Nachfolgerin/einen Nachfolger wählen. Es ist seit Jahrzehnten demokratischer Brauch, dass jede große Ratsfraktion im so genannten Stadtvorstand repräsentiert wird. Das Vorschlagsrecht für…

Vertrauenskrise bei der Metropolregion Rheinland lösen!

Nicht nur aufmerksame Zeitungsleser dürften es mitbekommen haben: Es gibt Klüngel-Vorwürfe bei der Metropolregion Rheinland. Der Verein soll das Rheinland als Marke repräsentieren und wird mit Steuergeldern finanziert. Den Job der neuen Geschäftsführerin soll Kirsten Jahn bekommen, bis heute Vorsitzende…

Schulentwicklungsplanung 2018 – Prioritätenliste für den Schulbau

Der Rat hat heute zwei wichtige Entscheidungen getroffen, damit es im Schulbau weitergeht. Die Schulentwicklungsplanung wurde beschlossen. Darin stehen alle Ideen, die helfen sollen, die Schulen in Köln passend für unsere Kinder zu verbessern. Der SPD-Fraktion ist es hierbei besonders…

Rolf Mützenich und Achim Post: “Trotz allem: Russland einbinden”

In einem gemeinsamen Beitrag zeigen der Kölner Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rolf Mützenich sowie der Vorsitzende der Landesgruppe NRW der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post auf, dass ein dauerhafter Frieden in Europa nur unter Einbindung Russlands möglich ist. Zum Beitrag:https://www.rolfmuetzenich.de/publikation/trotz-allem-russland-einbinden SPD…

Kostenlose Kindergärten: Am Donnerstag gilt es!

SPD bringt ihre Forderung in den Stadtrat ein. Gute-Kita-Gesetz schafft Voraussetzungen für Gebührenfreiheit ab dem 3. Lebensjahr. Heinen: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Seit Jahren setzt sich die KölnSPD dafür ein, Bildung schon in der Kita kostenfrei…

SPD-Fraktion kritisiert „Kulturbruch“

Vorgehen der Oberbürgermeisterin schadet der Stadt und ist verantwortungslos In einer Klausurtagung am Wochenende hat sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln noch einmal einstimmig und mit Nachdruck dafür ausgesprochen, das Vorgehen der Oberbürgermeisterin, das Verfahren zur Nachbesetzung von…

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