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Diesel-Debatte: Probleme lösen statt auf andere zeigen!

Vorschlag zu Tempolimit auf dem Rhein dient nur der Ablenkung. Stadt Köln muss selbst handeln. Oberbürgermeisterin weiterhin untätig. Vor dem heutigen Diesel-Gipfel in Berlin hat sich Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker die Rheinschiffer vorgenommen. Diese sollen langsamer fahren, um die Luftverschmutzung…

Arbeit finanzieren statt Arbeitslosigkeit

In der sozialen Stadt darf niemand abgehängt werden. Förderkonzept des Bundesarbeitsministeriums bietet Chancen. SPD stellt Dringlichkeitsantrag im Stadtrat. Die Wirtschaft steht gut da, Arbeitslosigkeit ist aktuell für viele Menschen kein Thema. Dabei sind es gerade Langzeitarbeitslose, an denen die gute…

Entschlossen gegen Zweckentfremdung: Wohnungen für Menschen statt für Profite

Airbnb und Co. besetzen Wohnungen für 15.000 Kölnerinnen und Kölner. SPD fordert stärkere Kontrollen und mehr Personal. Anzeigepflicht für Airbnb-Vermieter einführen. Tausende Wohnungen in Köln werden durch Plattformen wie Airbnb zweckentfremdet und gehen dadurch dem Kölner Wohnungsmarkt verloren. Die SPD…

Strukturelle Förderung für Gründungen statt Obergrenzen für gute Ideen!

Zur heutigen Überreichung der ersten Gründerstipendien durch die Landesregierung erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der gute Start des Gründerstipendiums ist grundsätzlich … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Ausgrenzung statt Inklusion – Landesregierung zementiert das System der Förderschulen

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat heute die Eckpunkte für ihr Konzept der schulischen Inklusion. Dazu erklärt Jochen Ott, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Inklusion ist keine Ideologie, sie ist ein … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Videoüberwachung statt Datenschutz – Mitte-Rechts bleibt Antworten schuldig

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde im nordrhein-westfälischen Landtag zur europäischen Datenschutzgrundverordnung und deren gesetzlicher Umsetzung in NRW erklären Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Atomausstieg in Belgien: Dialog statt Monolog

Eine SPD-Delegation mit Michael Hübner, stellvertretener Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, der Aachener Bundestagsabgeordneten Ulla Schmidt, dem Aachener Landtagsabgeordneten Karl Schultheis sowie Michael Servos, dem Vorsitzenden der ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

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