[{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"NewsArticle","@id":"https:\/\/www.bachhausen.de\/torgau-video-von-geoeffneter-einwurfbox-ist-echt-laut-wahlleitung-fehlen-keine-briefe\/#NewsArticle","mainEntityOfPage":"https:\/\/www.bachhausen.de\/torgau-video-von-geoeffneter-einwurfbox-ist-echt-laut-wahlleitung-fehlen-keine-briefe\/","headline":"Torgau: Video von ge\u00f6ffneter Einwurfbox ist echt, laut Wahlleitung fehlen keine Briefe","name":"Torgau: Video von ge\u00f6ffneter Einwurfbox ist echt, laut Wahlleitung fehlen keine Briefe","description":"Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck \/ Zur Quelle wechseln Bundestagswahl 2025 Torgau: Video von ge\u00f6ffneter Einwurfbox ist echt, laut Wahlleitung fehlen keine Briefe Online zweifeln Nutzerinnen und Nutzer an der Echtheit eines Videos, das eine unverschlossene Box f\u00fcr die Briefwahl im s\u00e4chsischen Torgau zeigt. 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Den Vorfall gab es tats\u00e4chlich, die Stadt hat Strafanzeige erstattet. Doch wichtige Details gingen in Sozialen Netzwerken verloren.                    von                                Paulina Thom20. Februar 2025                                Im Torgauer Rathaus war eine Einwurfbox f\u00fcr die Briefwahl Anfang Februar unbeobachtet und widerrechtlich ge\u00f6ffnet worden. Ein Video davon kursiert in Sozialen Netzwerken. (Foto: Gabriele Hanke \/ Imagebroker \/ Picture Alliance)                                        Behauptung                    In Torgau, Sachsen, stehe eine ungesicherte und unverschlossene Wahlurne mitten auf dem Flur. So k\u00f6nnten Briefwahlstimmen \u201evorsortiert\u201c werden.                        Aufgestellt von:     Rechtsextreme Partei Freie Sachsen                            Datum:                04.02.2025            Quelle            Bewertung        Fehlender Kontext\u00dcber diese Bewertung                            Fehlender Kontext. In dem Video ist laut der Stadt Torgau eine Einwurfbox f\u00fcr die Briefwahl zu sehen. Die Box sei zun\u00e4chst verschlossen gewesen, sp\u00e4ter wurde sie laut Polizei aber \u201ewiderrechtlich ge\u00f6ffnet\u201c, von wem ist unklar. Eine \u201eVorsortierung\u201c fand laut Kreiswahlleitung nicht statt: Es fehlte demnach kein Wahlbrief aus der Box.    Ein Video der rechtsextremen Partei Freie Sachsen sorgte Anfang Februar f\u00fcr Aufregung in Sozialen Netzwerken: Zu sehen ist scheinbar eine Wahlurne, die von einer Person ge\u00f6ffnet wird. Darin sind mehrere rote Wahlbriefumschl\u00e4ge zu sehen. Im Video steht: \u201eIn Torgau k\u00f6nnen die Briefwahlstimmen von jedermann \u201avorsortiert\u2018 werden.\u201c Dazu hei\u00dft es, die Wahlurne stehe \u201eungesichert und unverschlossen\u201c mitten auf dem Flur. Das Video verbreitete sich auf Threads, Youtube, Telegram und X \u2013\u00a0 allein auf X hat es mehr als eine halbe Million Aufrufe.\u00a0In Beitr\u00e4gen und Kommentaren zweifeln einige an der Sicherheit der Briefwahl, andere wiederum an der Echtheit des Videos \u2013 die Briefwahlunterlagen seien Anfang Februar noch gar nicht verschickt worden, hei\u00dft es.\u00a0Was stimmt nun? Das erkl\u00e4ren wir im Faktencheck.\u00a0\u201eUngesichert und unverschlossen\u201c soll die Wahlurne laut der rechtsextremen Partei Freie Sachsen in Torgau gestanden haben. Das stimmt nicht. Allerdings stand sie nicht unter st\u00e4ndiger Aufsicht und es kam laut Polizei zu einer widerrechtlichen \u00d6ffnung. (Quelle: X; Screenshot: CORRECTIV.Faktencheck)Briefwahl seit Anfang Februar in Torgau vor Ort m\u00f6glich, daf\u00fcr stand eine Einwurfbox bereit\u00a0Die Stadt Torgau in Nordsachsen \u00e4u\u00dferte sich in einer Pressemitteilung am 6. Februar zu dem Vorfall. Mit der Ausgabe der Briefwahlunterlagen sei am 4. Februar gegen 9:45 Uhr begonnen worden, hei\u00dft es. Wahlberechtigte konnten demnach mit ihrer Wahlbenachrichtigung oder einem g\u00fcltigen Ausweis die Briefwahl vor Ort beantragen, die Unterlagen direkt ausf\u00fcllen und unter Aufsicht in die Einwurfbox werfen. Daf\u00fcr seien eine Wahlkabine und eine Einwurfbox aufgestellt worden.\u00a0Anders als von einigen Nutzerinnen und Nutzern in Sozialen Netzwerken vermutet, war zum Zeitpunkt der Ver\u00f6ffentlichung des Videos also schon eine Briefwahl vor Ort in Torgau m\u00f6glich.Susanne Hillen von der Pressestelle der Bundeswahlleiterin erkl\u00e4rt auf Nachfrage, dass Wahlbriefe f\u00fcr die Briefwahl laut Bundeswahlordnung unge\u00f6ffnet und unter Verschluss gehalten werden m\u00fcssen. Die konkrete Umsetzung dieser Vorgabe im Einzelfall sei abh\u00e4ngig von den jeweiligen Gegebenheiten und k\u00f6nne daher nur von den Wahlorganen vor Ort festgelegt werden. \u201eBis zur Feststellung des Briefwahlergebnisses am Wahltag haben sich die Wahlbriefe folglich in einer vor Zugriff gesch\u00fctzten amtlichen Verwahrung zu befinden\u201c, schreibt Hillen.\u00a0Einwurfbox f\u00fcr Wahlbriefe in Torgau war verschlossen, wurde laut Polizei jedoch widerrechtlich ge\u00f6ffnetDie zust\u00e4ndige Kreiswahlleitung Nordsachsen erkl\u00e4rt uns, dass die Kommunen f\u00fcr die Briefwahl Beh\u00e4ltnisse zum Einwurf der Wahlbriefe in den R\u00e4umen der Verwaltung aufstellten \u2013 die Stadt Torgau bezeichne diese als Einwurfbox, und so eine Box sei auch im Video zu sehen, schreibt uns die Sprecherin der Stadt Torgau Eileen Jack.\u00a0Aus der Pressemitteilung der Stadt geht hervor, dass die Einwurfbox urspr\u00fcnglich gesichert war: \u201eDie Box war verschlossen und angeschlossen, um weder manipuliert noch entwendet werden zu k\u00f6nnen.\u201c Tats\u00e4chlich ist auch im Video ein kleines Vorh\u00e4ngeschloss an der Box zu erkennen, sie ist zudem an einer Heizung befestigt.\u00a0Die Box habe allerdings nicht unter st\u00e4ndiger Aufsicht gestanden, hei\u00dft es in der Pressemitteilung weiter. Die Stadt habe am 4. Februar nachmittags von einer unverschlossenen Einwurfbox erfahren. Die Angabe passt zum Ver\u00f6ffentlichungszeitpunkt des Videos. Nach dem Hinweis habe die Stadt die Polizei verst\u00e4ndigt. Laut den Ermittlungen wurde die Einwurfbox \u201ewiderrechtlich ge\u00f6ffnet\u201c. Vom wem, ist unklar, die Polizei wollte sich auf Nachfrage nicht zu den laufenden Ermittlungen \u00e4u\u00dfern. Die Stadt Torgau hat laut eigener Angabe Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet und die Sicherheitsvorkehrungen erh\u00f6ht.Die Wahlordnung sehe f\u00fcr Einwurfboxen keine Beaufsichtigung vor, schreibt uns Sprecherin Jack weiter. Aufgrund des Vorfalls seien die Gemeinden jedoch informiert worden, die Boxen stets unter Beobachtung zu halten.Kreiswahlleitung: Aus der Einwurfbox in Torgau fehlt kein WahlbriefWie Jack uns weiter mitteilt, seien keine Wahlbriefe entwendet worden, alle Briefe seien zudem verschlossen gewesen. Das best\u00e4tigte auch Kreiswahlleiter Steffen Fleischer gegen\u00fcber der S\u00e4chsischen Zeitung: Es w\u00fcrden keine Wahlbriefe fehlen, sie seien weiterhin sicher verwahrt. Fleischer gehe demnach davon aus, dass der Vorfall \u201ekeine Auswirkungen auf den weiteren Verlauf der Bundestagswahl oder auch die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit des Wahlergebnisses\u201c habe.Auf Nachfrage, wie gepr\u00fcft wurde, dass kein Wahlbrief fehle, erkl\u00e4rt uns Carolin Lieder, stellvertretende Kreiswahlleiterin: \u201eDie Stadt Torgau hatte nach Bekanntwerden des Vorfalls in dem von ihr zu f\u00fchrenden Wahlscheinverzeichnis die Personen eingrenzen k\u00f6nnen, an welche bis zu diesem Zeitpunkt Wahlunterlagen pers\u00f6nlich ausgegeben worden waren.\u201c Entsprechend dieser Eingrenzung seien die Wahlbriefe als vorhanden und authentisch verifiziert worden. Die Personen, von denen keine Wahlbriefe vorhanden waren, seien von Mitarbeitern der Stadt Torgau pers\u00f6nlich kontaktiert worden und h\u00e4tten dabei alle angegeben, die Wahlunterlagen mit nach Hause genommen und nicht in die Briefwahlbox eingeworfen zu haben. Es seien keine weiteren Wahlunterlagen im Umlauf gewesen, da erst an dem Tag des Vorfalls mit der Versandvorbereitung begonnen wurde.\u00a0\u00a0Bei der \u00dcberpr\u00fcfung seien keine Wahlbriefe ge\u00f6ffnet worden, so Lieder \u2013 das w\u00fcrde, wie oben erkl\u00e4rt, auch gegen die Bundeswahlordnung versto\u00dfen. \u201eVon der ausstellenden Beh\u00f6rde kann \u00fcber das entsprechende Feld auf der Vorderseite der Wahlbriefumschl\u00e4ge der Wahlbezirk und die Wahlschein-Nummer abgelesen werden. Mittels dieser beiden Nummer ist der Antragsteller identifizierbar.\u201cFreie Sachsen sch\u00fcren regelm\u00e4\u00dfig Angst vor Betrug bei der Briefwahl\u00a0Die Freien Sachsen antworteten nicht auf unsere Anfrage, ob das Video von ihnen stamme oder woher sie es erhalten haben. Sie ver\u00f6ffentlichten die Anfrage jedoch in einem Beitrag auf Telegram. Darin schreiben sie, ihnen sei das Video zur Verf\u00fcgung gestellt worden und dass sie \u00fcber \u201edie weiteren Entwicklungen im Torgauer Wahlskandal informiert\u201c h\u00e4tten. Am 5. Februar schrieben sie auf Telegram \u201eWahlbetrug aufgedeckt\u201c zu haben und verlinken auf einen Artikel der Torgauer Zeitung \u2013 von Wahlbetrug steht im Artikel nichts. Am 6. Februar schrieben sie im Hinblick auf Torgau, dass \u201ebei der Briefwahl seit Jahren Betrug T\u00fcr und Tor ge\u00f6ffnet wird\u201c \u2013 ohne Belege zu nennen. In diesem Artikel haben wir uns genauer mit der Sicherheit der Briefwahl befasst.\u00a0Die Freien Sachsen standen im vergangenen Jahr selbst wegen versuchten Wahlbetrugs in der \u00d6ffentlichkeit. Ein Lokalpolitiker der Partei soll bei der Kommunal- sowie bei der Landtagswahl in Sachsen mehr als 200 Stimmzettel zugunsten der rechtsextremen Kleinstpartei manipuliert haben, wie Medien berichteten.\u00a0Alle Faktenchecks rund um die Bundestagswahl 2025 lesen Sie hier.Redigatur: Sophie Timmermann, Kimberly NicolausDie wichtigste, \u00f6ffentliche Quelle f\u00fcr diesen Faktencheck:Pressemitteilung der Stadt Torgau, 6. Februar 2025: Link (archiviert)Zur Quelle wechselnAuthor: Paulina Thom"},{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"BreadcrumbList","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Torgau: Video von ge\u00f6ffneter Einwurfbox ist echt, laut Wahlleitung fehlen keine Briefe","item":"https:\/\/www.bachhausen.de\/torgau-video-von-geoeffneter-einwurfbox-ist-echt-laut-wahlleitung-fehlen-keine-briefe\/#breadcrumbitem"}]}]