[{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"NewsArticle","@id":"https:\/\/www.bachhausen.de\/was-an-behauptungen-zum-hohen-anteil-ungueltiger-stimmen-in-thueringen-dran-ist\/#NewsArticle","mainEntityOfPage":"https:\/\/www.bachhausen.de\/was-an-behauptungen-zum-hohen-anteil-ungueltiger-stimmen-in-thueringen-dran-ist\/","headline":"Was an Behauptungen zum hohen Anteil ung\u00fcltiger Stimmen in Th\u00fcringen dran ist","name":"Was an Behauptungen zum hohen Anteil ung\u00fcltiger Stimmen in Th\u00fcringen dran ist","description":"Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck \/ Zur Quelle wechseln Faktencheck Was an Behauptungen zum hohen Anteil ung\u00fcltiger Stimmen in Th\u00fcringen dran ist Im Netz kursiert eine wilde Theorie: Es gebe eine Anordnung, Stimmen f\u00fcr die AfD f\u00fcr ung\u00fcltig zu erkl\u00e4ren, wenn das Kreuz \u00fcber den Rand gemalt wurde. Das erkl\u00e4re&#8230;","datePublished":"2024-06-14","dateModified":"2024-06-14","author":{"@type":"Person","@id":"##Person","name":"Correctiv.org","url":"#","identifier":15,"image":{"@type":"ImageObject","@id":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/51a6c0962ec4a7a9fff8508f3b6a21069f40fbb9a1ee7294cca7a040ced87b6c?s=96&d=monsterid&r=g","url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/51a6c0962ec4a7a9fff8508f3b6a21069f40fbb9a1ee7294cca7a040ced87b6c?s=96&d=monsterid&r=g","height":96,"width":96}},"publisher":{"@type":"Person","name":"Dirk Bachhausen","image":{"@type":"ImageObject","@id":"https:\/\/www.bachhausen.de\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/dirk_profil-300x300.jpg","url":"https:\/\/www.bachhausen.de\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/dirk_profil-300x300.jpg","width":600,"height":60}},"image":{"@type":"ImageObject","@id":"https:\/\/correctiv.org\/wp-content\/themes\/correctiv-theme\/img\/rating\/unproven.svg","url":"https:\/\/correctiv.org\/wp-content\/themes\/correctiv-theme\/img\/rating\/unproven.svg","height":"","width":""},"url":"https:\/\/www.bachhausen.de\/was-an-behauptungen-zum-hohen-anteil-ungueltiger-stimmen-in-thueringen-dran-ist\/","about":["Politik"],"wordCount":1254,"keywords":["anteil","behauptungen","hohen","stimmen","thuringen","ungultiger"],"articleBody":"Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck \/ Zur Quelle wechselnFaktencheckWas an Behauptungen zum hohen Anteil ung\u00fcltiger Stimmen in Th\u00fcringen dran ist        Im Netz kursiert eine wilde Theorie: Es gebe eine Anordnung, Stimmen f\u00fcr die AfD f\u00fcr ung\u00fcltig zu erkl\u00e4ren, wenn das Kreuz \u00fcber den Rand gemalt wurde. Das erkl\u00e4re den hohen Anteil ung\u00fcltiger Stimmen bei einer vorangegangenen Wahl. Doch f\u00fcr keine der Behauptungen gibt es Belege.                    von                                Alice Echtermann14. Juni 2024                                In Sozialen Netzwerken wurden vor der Europawahl Warnungen vor Wahlbetrug verbreitet, sie basieren jedoch auf falsch interpretierten Zahlen von der Kommunalwahl in Th\u00fcringen (Symbolbild: pics_kartub \/ Pixabay)                                        Behauptung                    Vor der Wahl am 9. Juni 2024 habe es eine Anweisung gegeben, AfD-Stimmen mit zu gro\u00dfem Kreuz als ung\u00fcltig zu z\u00e4hlen. Das erkl\u00e4re, warum es bei einer vorangegangenen Wahl in Th\u00fcringen zum Teil ungew\u00f6hnlich viele ung\u00fcltige Stimmen gegeben habe.                        Aufgestellt von:     Beitr\u00e4gen auf Instagram und Facebook                            Datum:                08.06.2024            Quelle            Bewertung        Unbelegt\u00dcber diese Bewertung                            Unbelegt. Stimmen mit zu gro\u00df gemalten Kreuzen sind g\u00fcltig. F\u00fcr eine derartige Anweisung gibt es keine Belege. Im Netz kursierende Zahlen zu dieser Behauptung beziehen sich wohl auf die Stimmen in Erfurt bei der Ortschaftsb\u00fcrgermeisterwahlen in Th\u00fcringen, bei denen aufgrund komplizierter Wahlregeln stets mehr ung\u00fcltige Stimmen anfallen \u2013 im konkreten Fall 16 Prozent. Bei den vergangenen Kommunalwahlen im Mai lag der Anteil ung\u00fcltiger Stimmen th\u00fcringenweit zwischen gut zwei und knapp neun Prozent.    Kurz vor der Europawahl am Sonntag, 9. Juni 2024, kursierte auf Facebook und Instagram ein Text, in dem vor einem angeblichen Wahlbetrug gewarnt wird. Man habe von einer \u201eAnordnung\u201c geh\u00f6rt, laut der Stimmen f\u00fcr die AfD f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4rt werden sollten, wenn das Kreuz \u201eauch nur ansatzweise au\u00dferhalb des Feldes gesetzt ist\u201c, schreiben Nutzende. Dies erkl\u00e4re die \u201ezum Teil 20 Prozent ung\u00fcltigen Stimmen in Teilen Th\u00fcringens\u201c.\u00a0Erst k\u00fcrzlich haben wir in einem Faktencheck aufgekl\u00e4rt: Das Kreuz darf ruhig \u00fcber den Rand des K\u00e4stchens oder Kreises reichen, die Stimme ist dann g\u00fcltig. Wichtig ist, dass der W\u00e4hlerwille eindeutig erkennbar ist.F\u00fcr die Behauptung, Wahlleiter w\u00fcrden angewiesen, AfD-Stimmen f\u00fcr ung\u00fcltig zu erkl\u00e4ren, wenn die Kreuze den Kreis \u00fcberschrieben, fanden wir keine Belege. Auf Nachfrage dementiert die Pressestelle der Bundeswahlleiterin die Behauptung: \u201eEine solche \u2018Anweisung\u2019 wurde und wird nicht an die Wahlvorst\u00e4nde erteilt.\u201c\u00a0Dieser Text kursiert auf Facebook und Instagram und warnt vor einem angeblichen Wahlbetrug zu Ungunsten der AfD (Quelle: Facebook; Screenshot und Schw\u00e4rzung: CORRECTIV.Faktencheck)16 Prozent ung\u00fcltige Stimmen bei B\u00fcrgermeisterwahl in Erfurt nicht ungew\u00f6hnlichF\u00fcr die Aussage, in Th\u00fcringen habe es ungew\u00f6hnlich viele ung\u00fcltige Stimmen gegeben, gibt es keine Grundlage. Die Behauptung bezieht sich vermutlich auf Kommunalwahlen in Th\u00fcringen, die schon am 26. Mai 2024 stattfanden.\u00a0Kurz danach kursierten Behauptungen zu der angeblich hohen Anzahl ung\u00fcltiger Stimmen,\u00a0 zum Beispiel am 27. Mai auf X. Der Post zeigte eine Tabelle mit Wahlergebnissen aus Th\u00fcringen und wurde unter anderem von Politikern wie Albert Weiler von der Werteunion geteilt und von Frauke Petry kommentiert. Hervorgehoben werden die Stimmen in Th\u00fcringens Hauptstadt Erfurt, von denen laut der Tabelle rund 16 Prozent ung\u00fcltig waren. Dieselbe Tabelle wurde am 28. Mai auch in einem Video auf Facebook verbreitet.Diese Tabelle wird in Sozialen Netzwerken nach der Kommunalwahl in Th\u00fcringen im Mai 2024 verbreitet. Sie ist ohne Kontext irref\u00fchrend, da sie sich nur auf die Ortschaftsb\u00fcrgermeisterwahlen bezieht (Quelle: X; Screenshot und Schw\u00e4rzung: CORRECTIV.Faktencheck)Woher stammen die Zahlen in der Tabelle, die auf X und Facebook verbreitet wird?\u00a0Die Tabelle zeigt die Ergebnisse der Ortsteil- beziehungsweise Ortschaftsb\u00fcrgermeisterwahlen in Th\u00fcringen am 26. Mai 2024. Hier gab es in Erfurt tats\u00e4chlich 6.848 ung\u00fcltige Stimmen und 36.229 g\u00fcltige Stimmen (rund 16 Prozent ung\u00fcltig). Das scheint jedoch entgegen der Darstellung auf Facebook und Instagram nicht sonderlich ungew\u00f6hnlich zu sein.Bei den Ortschaftsb\u00fcrgermeisterwahlen 2019 in Erfurt gab es 4.679 ung\u00fcltigen und 37.981 g\u00fcltige Stimmen. Das entspricht\u00a0 11 Prozent ung\u00fcltigen Stimmen.In einem  bereits den Landeswahlleiter Holger Poppenh\u00e4ger hierzu befragt. Er vermutet folgenden Hintergrund: Es stehe bei vielen Ortschaftsb\u00fcrgermeisterwahlen nur eine einzige Person auf dem Stimmzettel zur Wahl. Es gebe keine Option, gegen diese Person zu stimmen, deshalb w\u00fcrden viele Menschen ihren Stimmzettel unausgef\u00fcllt abgeben \u2013 was die Stimme ung\u00fcltig macht. Denn der W\u00e4hlerwille sei bei einem leeren Stimmzettel nicht eindeutig erkennbar. Richtig w\u00e4re es in einem solchen Fall, den Namen des unerw\u00fcnschten Kandidaten durchzustreichen und einen oder mehrere andere Namen auf den Stimmzettel zu schreiben. So steht es im Landeswahlgesetz Th\u00fcringens.\u00a0Ein hoher Anteil ung\u00fcltiger Stimmen sei bei Ortsteilb\u00fcrgermeisterwahlen nicht ungew\u00f6hnlich, . Es gebe mehrere Fallstricke. Die Person, deren Name auf den Stimmzettel geschrieben wurde, m\u00fcsse zum Beispiel eindeutig identifizierbar sein \u2013 f\u00fcr den Fall, dass mehrere Personen mit demselben Namen in einer Stadt leben, m\u00fcsse der Beruf noch dazu geschrieben werden. Es erscheint plausibel, dass diese Regeln nicht allen W\u00e4hlenden bekannt sind.Landesweite Ergebnisse der Kommunalwahlen im Mai\u00a0 zeigen ung\u00fcltige Stimmen zwischen zwei und neun ProzentWoher die konkrete Angabe von rund 20 Prozent kommt und auf welchen Zeitpunkt oder welche Wahl sie sich beziehen soll, ist unklar.\u00a0Ein Blick auf die Ergebnisse vom 26. Mai 2024 zeigt jedoch keine Hinweise auf ung\u00fcltige Stimmanteilen in der behaupteten H\u00f6he:\u00a0Bei den Kreistagswahlen und Stadtratswahlen, die ebenfalls am 26. Mai 2024 stattfanden, war die Anzahl der ung\u00fcltigen Stimmen nicht so hoch: Es gab in ganz Th\u00fcringen 37.021 ung\u00fcltige und 1.047.908 g\u00fcltige Stimmabgaben. Somit lag der Anteil der ung\u00fcltigen Stimmen bei rund 3,4 Prozent. In der Stadt Erfurt waren laut Wahlstatistik 3.251 Stimmabgaben ung\u00fcltig und 97.279 g\u00fcltig. Auch hier ist der Anteil der ung\u00fcltigen Stimmen rund 3,2 Prozent.\u00a0Im Rahmen der Wahl der Landr\u00e4te und Oberb\u00fcrgermeister der kreisfreien St\u00e4dte gab es 903.291 g\u00fcltige Stimmen, 19.103 ung\u00fcltige, sprich rund 2,1 Prozent ung\u00fcltige Stimmen.\u00a0Bei der Gemeinderatswahl gab es 1.048.057 g\u00fcltige Stimmabgaben und 37.048 ung\u00fcltige Stimmabgaben \u2013 macht einen Anteil von rund 3,4 Prozent.Bei den B\u00fcrgermeisterwahlen gab es 382.823 g\u00fcltige Stimmen und 16.650 ung\u00fcltige Stimmen \u2013 so ergibt sich ein Anteil von rund 4,2 Prozent ung\u00fcltigen Stimmen.Bei den Ortsteil- und Ortschaftsb\u00fcrgermeisterwahlen gab es 420.670 g\u00fcltige, 40.799 ung\u00fcltige Stimmen. Der Anteil ung\u00fcltiger Stimmen lag also bei rund 8,8 Prozent.Bei der Europawahl und den Stichwahlen am 9. Juni gab es keine ungew\u00f6hnlich hohen Anteile ung\u00fcltiger StimmenBei der EU-Wahl am 9. Juni waren \u00fcbrigens laut dem vorl\u00e4ufigen Ergebnis nur rund 0,8 Prozent ung\u00fcltig (Stand 14. Juni 2024, 13:00 Uhr).\u00a0Gleichzeitig mit der Europawahl am 9. Juni fanden auch Stichwahlen einiger Kommunalwahlen statt. Wir haben uns auch diese Ergebnisse angesehen:\u00a0Im Rahmen der B\u00fcrgermeisterwahlen gab es in 12 Gemeinden eine Stichwahl. 83.668 g\u00fcltige Stimmen wurden hier insgesamt abgegeben, 3.388 ung\u00fcltige \u2013 das macht einen Anteil von rund 3,9 Prozent ung\u00fcltigen Stimmen.\u00a0Bei den Ortsteil- und Oberb\u00fcrgermeisterwahlen gab es Stichwahlen in 93 Ortsteilen. Insgesamt gab es hier 73.484 g\u00fcltige und 2.892 ung\u00fcltige Stimmen \u2013 der Anteil ung\u00fcltiger Stimmen lag hier also bei rund 3,8 Prozent.\u00a0Bei der Stichwahl der Landr\u00e4te und Oberb\u00fcrgermeister der kreisfreien St\u00e4dte gab es Stichwahlen in 15 Landkreisen bzw. kreisfreien St\u00e4dten. Auf 760.054 g\u00fcltige kamen 15.905 ung\u00fcltige Stimmen \u2013 das entspricht einem Anteil von rund zwei Prozent.Alle Faktenchecks zur Europawahl finden Sie hier.Mitarbeit: Uschi JonasRedigatur: Matthias Bau, Gabriele ScherndlDie wichtigsten, \u00f6ffentlichen Quellen f\u00fcr diesen Check:\u00a0Endg\u00fcltiges Ergebnis der Kommunalwahl in Th\u00fcringen 2024 auf wahlen.thueringen.de: Link\u00a0Th\u00fcringer Kommunalwahlgesetz: LinkZur Quelle wechselnAuthor: Faktencheck-Redaktion"},{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"BreadcrumbList","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Was an Behauptungen zum hohen Anteil ung\u00fcltiger Stimmen in Th\u00fcringen dran ist","item":"https:\/\/www.bachhausen.de\/was-an-behauptungen-zum-hohen-anteil-ungueltiger-stimmen-in-thueringen-dran-ist\/#breadcrumbitem"}]}]