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Wikileaks: Zweiter Jahrestag der Verhaftung von Julian Assange

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Am elften April 2019 nahm die britische Polizei Julian Assange fest. Zuvor hatte die Regierung Ecuadors dem Aktivisten und Investigativjournalisten den Asylstatus entzogen. Assange musste die ecuadorianische Botschaft in London verlassen, nachdem er dort seit 2012 in Quasi-Gefangenschaft saß. Er befindet sich seit nun mehr als zwei Jahren im HMP Belmarsh, einem Hochsicherheitsgefängnis im Osten der britischen Hauptstadt.

Im Januar lehnte eine Richterin in London die Freilassung von Julian Assange auf Kaution ab, obwohl sie nur Tage zuvor seine Auslieferung an die USA verhindert hatte. Als Begründung diente nicht etwa eine Unschuldsvermutung, sondern der gesundheitliche Zustand Assanges.

In 18 Anklagepunkten werfen die Vereinigten Staaten von Amerika Assange unter anderem vor, die Whistleblowerin Chelsea Manning unterstützt und sie darüber hinaus zu Spionage angestiftet zu haben. Mit der Veröffentlichung von geheimen Militär-Dokumenten durch Wikileaks sei nach der Argumentation aus Washington die Sicherheit von amerikanischen Informant:innen gefährdet worden.

Unter den mithilfe von Manning geleakten Dokumenten befand sich ein Video, das die willkürliche Tötung von elf Menschen durch US-amerikanische Kampfhubschrauber zeigt und unter dem Namen „Collateral Murder“ bekannt wurde. Zu den Opfern gehörten neben zwei verletzten Kindern auch zwei Reuters-Journalisten, deren Video-Kameras von den Soldaten fälschlicherweise für Waffen gehalten wurden.

Freilassung gefordert

Im Falle einer Auslieferung an die USA drohen Assange aus allen Anklagepunkten zusammengerechnet bis zu 175 Jahre Haft. Menschenrechtsaktivist:innen erwarten außerdem einen unfairen Prozess seitens der US-amerikanischen Justiz. Die Rechtmäßigkeit der Repressalien, denen Assange seit rund einer Dekade ausgesetzt ist, wird von etlichen Akteur:innen aus Politik und Zivilgesellschaft angezweifelt.

Über die Handlungen Assanges als Privatperson lässt sich streiten, seine Handlungen als Journalist sind nach der Auffassung von Menschenrechtsaktivist:innen wie Wolfgang Kaleck dennoch durch die Pressefreiheit gedeckt. Auch deshalb wird seit Jahren vehement seine Freilassung gefordert. Laut Reporter ohne Grenzen könnte sich die Entscheidung über das Schicksal von Assange noch über eine lange Zeit hinziehen – ein Ende sei bisher nicht absehbar. Der Geschäftsführer der Nichtregierungsorganisation, Christian Mihr, betonte in einer Pressemitteilung, dass der Beschluss, Assange weiterhin im Gefängnis festzuhalten, unverhältnismäßig hart sei:

Niemand sollte erleben müssen, was Assange in den vergangenen zehn Jahren widerfahren ist, nur weil er Informationen von öffentlichem Interesse publik gemacht hat. Wir fordern erneut seine sofortige Freilassung aus humanitären Gründen, aber auch in Anerkennung, dass seine Enthüllungen von der Pressefreiheit gedeckt waren

Denn unzweifelhaft hat Assange im Umgang und mit der Veröffentlichung von Informationen journalistisch agiert. Die Verfolgung des Wikileaks-Gründers wird deshalb als wichtiges Beispiel für die Einschüchterung von Journalist:innen aus der ganzen Welt kritisert.


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