Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. In Deutschland stößt Kirchenasyl zunehmend auf staatlichen Widerstand. Behörden wollen Menschen abschieben, obwohl sie unter dem Schutz der Kirche stehen. Dass die Polizei zu diesem Zweck Gebäude der Kirche stürmt, galt lange Zeit als kaum denkbar. Nun gab es allein seit dem Sommer 2023 sechs versuchte oder vollzogene Räumungen von...
Dirk Bachhausen
Die Badesaison am Fühlinger See kann beginnen: Gestern hat der Stadtrat die Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See geändert und damit zwei Badezonen am See beschlossen. Damit kann endlich wieder kostenlos im Fühlinger See gebadet werden. Die Badezonen sind bereits in den letzten Tagen eingerichtet worden, sodass ab heute den ganzen Sommer lang kostenlos...
Wer über die Neusser Landstraße (B9) in Worringen fährt, weiß wie dringend diese Straße saniert werden muss. Die Neusser Landstraße präsentiert sich derzeit in einem desolaten Zustand. Die Straße ist seit langer Zeit ein Flickenteppich aus Schlaglöchern und dringend sanierungsbedürftig. Unter der ausbleibenden Sanierung leiden insbesondere die Anwohnerinnen und Anwohner, die immer wieder durch den...
Nadja Sthamer, stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin: Kommunale Partnerschaften sind von essenzieller Bedeutung für die Entwicklungszusammenarbeit. Laut OECD können über 60 Prozent der globalen Nachhaltigkeitsziele nur zusammen mit Regionen, Städten und Gemeinden erreicht werden. Um kommunale Partnerschaften zu stärken bringen die Ampel-Fraktionen einen gemeinsamen Antrag ein. „Die Bewältigung globaler Themen muss auch lokal gedacht werden. Viele Kommunen...
Der Bundestag wählt heute Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider zur neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Sie folgt auf den bisherigen Datenschutzbeauftragten Prof. Ulrich Kelber. Carmen Wegge, zuständige Berichterstatterin in der AG Inneres: „Wir bedanken uns beim scheidenden Bundesdatenschutzbeauftragten Prof. Ulrich Kelber, der sich in seiner Amtszeit sehr verdient um den Datenschutz und die...
Am 07. Oktober 2023 überfiel die islamistische Hamas in einem brutalen Angriff den Staat Israel. 1200 Menschen wurden an diesem Tag ermordet. Die höchste Zahl von an einem Tag ermordeter Jüdinnen und Juden seit der Shoah. Zusätzlich hat die Hamas noch immer 100 israelische Geiseln in ihrer Gewalt. Kurz darauf begann in Gaza ein schrecklicher...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Sandra Menzel will Menschen in Not helfen. Die Arbeit mit Geflüchteten ist für die Pastorin gelebte Nächstenliebe. Doch als sie und ihre Gemeinde ihre Kirchentüren für zwei Asylsuchende öffnen, ziehen sie offenbar den Zorn eines Landrates auf sich. Seit Jahren schwelt in Deutschland ein Streit um das Kirchenasyl, im beschaulichen...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Mindestversorgung mit Internet: Starlink soll angeblich deutsche Breitbandlücken schließen In Deutschland haben seit gut drei Jahren alle ein Recht auf Mindestversorgung mit Internet. Doch erst im März hat die Bundesnetzagentur erstmals einen Netzbetreiber dazu verpflichtet, einen Anschluss herzustellen. Nun scheint sich zu erhärten: Es soll sich um den Satellitenanbieter Starlink von...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Für die nächste EU-Kommission: Welche digitalen Baustellen bleiben offen? Die EU hat in den letzten Jahren eine ganze Liste an großen Digitalgesetzen fertiggestellt. Bei einigen gab es aber bis zum Torschluss kein Ergebnis, etwa zur Chatkontrolle oder zum Digitalen Euro. Bei manchen Gesetzen müssen nun die Mitgliedstaaten nachziehen, bei anderen die...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Video von Robert De Niro zeigt Dreharbeiten, keine „Ansage“ gegen Pro-Palästina-Demonstranten Schauspieler Robert De Niro soll in einem Video „klare Worte“ für Pro-Palästina- Demonstrierende finden, heißt es in Sozialen Netzwerken und in Medienberichten. Tatsächlich zeigt das Video Dreharbeiten für eine Netflix-Serie. von Gabriele Scherndl 16....
