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Beiträge veröffentlicht in “Netzpolitik”

Wie Sparpolitik die Ungleichheit verschärft

Die Austeritätspolitik ist zurück – und am Beispiel Österreichs zeigt sich, welche Folgen dies hat. Ökonomisch sinnvoller wäre eine Politik, die Beschäftigung und Wachstum fördert und stärker über vermögensbezogene Einnahmen konsolidiert. Hier weiter lesen…

Tanzkleid statt Zwangsjacke

Die bestehende Welthandelsordnung scheitert an sozialen, ökologischen und geopolitischen Krisen. Es braucht ein neues pragmatisches Paradigma, dass die Handelspolitik in den Dienst von Frieden, Menschenrechten und nachhaltiger Entwicklung stellt. Ein Beitrag von Christian Felber, Brigitta Herrmann und Jürgen Knirsch. Hier weiter lesen…

Im Gedenken an Ägyptens gescheiterte Revolution

Vor 15 Jahre begann die ägyptische Revolution. Heute muss man festhalten: Sie ist politisch, wirtschaftlich und moralisch gescheitert. Ein Beitrag von Amirah El-Haddad. Hier weiter lesen…

(Wie) kann die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen wieder gestärkt werden?

Deutschlands Kommunen geraten in eine strukturelle Finanzkrise, die weit über kurzfristige Defizite hinausgeht und zentrale Zukunftsaufgaben bedroht. Nötig ist eine gesamtstaatliche Krisenstrategie aus finanziellen Reformen, Bürokratieabbau und klarer politischer Verantwortung. Ein Beitrag von Martin Junkernheinrich. Hier weiter lesen…

Was der Mittelstand braucht, um seine Klimaziele zu erreichen

Der Mittelstand steht grundsätzlich hinter dem Klimaschutz, scheitert aber zunehmend an hohen Energiepreisen, fehlender Planungssicherheit und überbordender Bürokratie. Statt kleinteiliger Ge- und Verbote braucht es einen ganzheitlichen Ansatz, der auch volkswirtschaftlich effizient ist. Hier weiter lesen…

Wenn der Finanzinvestor am Pflegebett sitzt

Das Gesundheitswesen gerät zunehmend unter den Einfluss von Private Equity – mit gravierenden Folgen für Pflege, ärztliche Versorgung und Qualität. Ein Beitrag von Jorim Gerrard und Uwe Zöllner. Hier weiter lesen…

Feiern die Deutschen wirklich so oft krank?

Bundeskanzler Merz kritisiert den hohen Krankenstand in Deutschland – zielt damit aber an der Faktenlage und am Kern des Problems vorbei. Entscheidend für mehr Arbeitsleistung wäre etwas anderes. Ein Beitrag von Daniel Gembris. Hier weiter lesen…

Was wäre, wenn wir nicht Einkommen besteuern – sondern Ausgaben?

Eine neue Studie zeigt, dass eine progressive Konsumsteuer fairer und wachstumsfreundlicher sein könnte als die klassische Einkommensteuer. Dies ließe sich sogar ohne neue Bürokratie bewerkstelligen. Ein Beitrag von Marcelo R. Santos. Hier weiter lesen…

Die wahren Konfliktlinien der Rentenpolitik

Die Rentenfrage verführt dazu, Debatten mit der Linse „Jung und Alt“ zu deuten. Dabei liegen die zentralen Konflikte woanders. Ein Beitrag von Camille Logeay und Florian Blank. Hier weiter lesen…