Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist... Deutschland hätte Instagram und Facebook nicht einfach vorschreiben dürfen, dass sie ein Gegenvorstellungsverfahren bei Löschentscheidungen anbieten müssen. Auch wenn Meta vor Gericht Erfolg hatte: Dank des Digital Services Act kommt die Widerspruchsmöglichkeit gegen Löschungen bald für die gesamte EU. Die Einführung eines Widerspruchsverfahrens gegen die Löschung mutmaßlich rechtswidriger...
Beiträge veröffentlicht in “Netzpolitik”
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist... Die EU-Kommission hat heute ihren lang erwarteten Vorschlag für ein Recht auf Reparatur vorgestellt. Hersteller sollen in Zukunft bestimmte Geräte reparieren müssen. Günstiger wird das vorerst nicht. Und auch den Zugang zu Ersatzteilen will die Kommission nicht erleichtern. Umwelt- und Verbraucherschützer*innen zeigen sich enttäuscht. Elektrogeräte zu reparieren ist...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist... Die schwarz-grüne Koalition in Hessen hat ein neues Versammlungsgesetz beschlossen, das die polizeiliche Videoüberwachung von Demonstrationen im Land weitgehend legalisieren wird. Das kritisierte auch die Opposition in einer emotionalen Debatte im Landtag. Die Polizei in Hessen hat in Zukunft mehr Befugnisse auf Demonstrationen. Die schwarz-grüne Landesregierung sieht darin...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist... Politische Parteien schalten auf Facebook regelmäßig Wahlwerbung und nutzen dafür auch sogenanntes Microtargeting. Bürgerrechtler:innen haben dagegen nun gleich mehrere Beschwerden beim Bundesdatenschutzbeauftragten eingereicht. Microtargeting ohne Einwilligung der Nutzer:innen ist nicht erlaubt. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Panthermedia, Hintergrund: DiffusionBeeDie Datenschutzorganisation None of Your Business (noyb) hat beim...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist... Die algorithmisch sortierten Videos auf TikTok können uns berauschen, aber auch beklemmen. Jetzt soll ein neuer Reset-Button Nutzer*innen mehr Kontrolle geben. Das wirft ein Licht auf die nach wie vor unterschätzte Seite von TikTok. Ein Kommentar. Der Sog von TikTok ist für viele ein Genuss (Symbolbild) – Logo:...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist... Die Berliner Polizei durchsuchte 2019 wegen eines ausgetauschten Bundeswehr-Plakats eine Wohnung. Dagegen wehrte sich die betroffene Studentin mit einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe. Das höchste Gericht beschäftigt sich nun mit dem künstlerisch-politischen Verändern von Werbung – kann die Beschwerde aber noch ablehnen. Wegen dieses Plakates ordnete das Landeskriminalamt eine...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist... Berlin braucht endlich ein Transparenzgesetz, findet Meike Kamp. Dabei dürfe die neue Regierung nicht hinter heutigen Standards zurückbleiben, warnt die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit im Interview. Auch die Verwaltung sollte das Vorhaben als Chance sehen. Gut gelaunt und hoffnungsvoll: Die neue Berliner Beauftragte für Informationsfreiheit, Meike...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist... Frankfurter Polizist:innen schickten sich in einer Messenger-Gruppe Hakenkreuze und machten sich über Minderheiten lustig. Es könnte sein, dass sie nicht strafrechtlich belangt werden, denn die Hürden dafür sind hoch. Wir erklären die Rechtslage. 1. Polizeirevier in Frankfurt am Main – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jan HuebnerDeutschland hat...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist... Diesen Monat geht es nicht ums Internet, sondern um Blutspenden. Und um eine verhalten positive Hoffnung unseres Kolumnisten, dass sich wirklich etwas verbessert. Diskriminierung bei der Blutspende soll endlich aufhören. – Charlie-Helen RobinsonIm vergangenen Monat ist meine Kolumne ausgefallen. Ich brauchte eine Pause. Denn ich war es satt,...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist... In der Sicherheitsgesellschaft wird schnell zum Risiko, wer sich anders verhält als der Durchschnitt. Dadurch entsteht soziale Kontrolle. Wie Geheimdienste daran mitwirken, analysiert eine nun veröffentlichte wissenschaftliche Arbeit des Autors. – DALL-E-2 („surveillance at every corner of the futuristic city, vibrant painting by salvador dali)Wenn ihr eure Freund_innen...
