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Beiträge veröffentlicht in “Netzpolitik”

Wir machen Herbstpause …

… und werden den Betrieb ab dem 3. November wieder aufnehmen. Hier weiter lesen…

So könnte Schwarz-Rot endlich die Nachfragekrise im Inland beenden

Die Sozialbeiträge für die Beschäftigten in Deutschland steigen dieses Jahr in erster Linie krisenbedingt. Deswegen muss die Regierung hier entlasten, damit sie die Nachfrage im Inland nicht weiter abgewürgt. Auch die Produktivität und der Export würden davon profitieren. Ein Beitrag von André Kühnlenz. Hier weiter lesen…

Europa sitzt in den Startlöchern fest

Ein Jahr nach Veröffentlichung des Draghi-Berichts steckt Europa noch tiefer in der Krise als vorher: Nur wenige Empfehlungen wurden umgesetzt, die Kommission ist passiv, die Mitgliedstaaten blockieren – außer beim Wettrüsten. Ein Beitrag von Francesco Saraceno. Hier weiter lesen…

Die Erneuerungskrise

Fast täglich gibt es Meldungen zu Entlassungen in deutschen Großkonzernen. Das Hauptproblem liegt aber woanders. Ein Beitrag von Enzo Weber. Hier weiter lesen…

Es ist Zeit für eine unabhängige europäische Digitalbehörde

Die EU hat der Kommission starke digitale Durchsetzungsrechte gegeben. Nun braucht es aber einen neuen institutionellen Rahmen – denn die Kommission kann nicht politisches Gremium und glaubwürdige Regulierungsbehörde zugleich sein. Ein Beitrag von Mario Mariniello. Hier weiter lesen…

Lassen sich die Finanzprobleme der Krankenkassen auf der Einnahmeseite lösen?

In den Diskussionen um die Finanzierungsnöte der gesetzlichen Krankenkassen geht es häufig um groß angelegte Reformen, die für mehr Einnahmen sorgen sollen. Allerdings stellt sich die Frage, ob dies grundsätzlich sinnvoll ist – oder die Probleme nicht an anderer Stelle liegen. Ein Beitrag von Susanne Erbe. Hier weiter lesen…

Gaza Marine zwischen Völkerrecht und Geopolitik

Das Erdgasfeld „Gaza Marine“ könnte eine wichtige ökonomische Rolle für einen Palästinenserstaat spielen. Gleichzeitig verfolgt Israel mit einer Politik der Lähmung und Obstruktion jedoch andere Ziele. Eine Analyse von Sebastian Kirchner. Hier weiter lesen…