Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Grundrechte-Report 2025: Habeck und die Hausdurchsuchung Eine klitzekleine Beleidigung und sofort dringt der Staat in die Wohnung ein. Das klingt zunächst nicht nach einer Demokratie, die Meinungsfreiheit zulässt und die Privatsphäre von Bürger*innen in den eigenen vier Wänden schützt. Entsprechend hagelte es nach einem Vorfall rund…
Beiträge veröffentlicht in “Netzpolitik”
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser:innen, bei uns im Redaktionschat gibt es immer wieder mal Nachrichten wie: „Artikel XY ist auf Pocket!“ – und alle wissen, was das heißt. Oft schmückt ein Raketen-Emoji diese Nachricht und die Freude ist groß. Doch was steckt dahinter? Mit „Pocket“ (englisch: Tasche) meinen…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Datenschutzgrundverordnung: Die EU öffnet die Büchse der Pandora Die EU-Kommission will mehr Erleichterungen für Unternehmen beim Datenschutz. Die kleine Anpassung der DSGVO könnte der Vorbote einer größeren Deregulierungskampagne sein. Das darf nicht passieren – wenn die Verordnung schon aufgebohrt wird, muss sie verbessert werden. Ein Kommentar.…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Going Dark: Mit Flakscheinwerfern unter Bettdecken leuchten Die Furcht von Sicherheitsbehörden vor verschlüsselter Kommunikation eröffnet eine neue Runde Crypto Wars. Die Debatten sind schon Jahrzehnte alt und ebenso lange ist klar: Alles um jeden Preis zu erhellen führt zu Verblendung – auf vielen Ebenen. 23.05.2025 um…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. re:publica: Wir sehen uns! Nächste Woche findet die größte Konferenz für die digitale Gesellschaft in Europa statt: die re:publica. Das Programm verspricht spannende Themen und Formate, darunter aus unserer Redaktion auch Ingo, Sebastian und Constanze. 22.05.2025 um 14:00 Uhr – Lilly Pursch – in In eigener…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Personenkontrollen, Victim Blaming: Studie warnt vor Diskriminierung durch Polizei Eine neue Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes fasst erstmals zusammen, auf wie vielen Ebenen Diskriminierung durch die Polizei geschehen kann – auch unter den Beamt:innen selbst. Ein Katalog an Forderungen soll das ändern. 22.05.2025 um 17:51 Uhr…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Digitale Souveränität: Amazon will Cloud-Verträge in der Schweiz geheim halten Der Amazon-Konzern weigert sich, die Cloud-Verträge mit dem Schweizer Staat öffentlich zu machen – obwohl der Staat einer Veröffentlichung schon längst zugestimmt hat. Das Thema berührt die digitale Souveränität. Auch in Deutschland gibt es Kooperationen mit…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Globaler Süden: US-Regierung drängt Staaten zur Zulassung von Starlink Hand in Hand versucht die US-Regierung und der Satellitenanbieter Starlink, das Unternehmen des Regierungsberaters Elon Musk im Globalen Süden weitflächig auf den Markt zu bringen. Dabei scheint der Rechtsaußen-Regierung jedes Mittel recht zu sein. 21.05.2025 um 13:58…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Die Digitalpolitik im Deutschen Bundestag steht unter neuen Vorzeichen. Zum einen gibt es erstmals ein eigenständiges Digitalministerium. Zum anderen sitzen viele neue Abgeordnete im Parlament und damit auch im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, der heute das erste Mal zusammenkam. Die insgesamt 30 Ausschussmitglieder werden…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. OnlyFans-Gesetz in Schweden: Gefährlicher Angriff auf die sexuelle Selbstbestimmung Wer in Schweden einen Porno-Clip auf OnlyFans nach eigenen Wünschen bestellt, macht sich künftig strafbar. Das neue Gesetz missachtet Grundrechte wie Berufsfreiheit und sexuelle Selbstbestimmung, führt zu mehr Überwachung – und schadet letztlich allen. Ein Kommentar. 21.05.2025…
