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Beiträge veröffentlicht in “Köln”

Flossen weg – mehr Sicherheit durch Prävention und Frauenschwimmzeiten in Kölner Bädern

So wünschen sich viele Mädchen und Frauen ihre Bahnen unter sich zu ziehen ohne ständig auf der Hut vor eventuellen Übergriffen und Belästigungen zu sein. Deshalb fordern wir im kommenden Gleichstellungsausschuss die Stadtverwaltung auf, das derzeit bestehende Angebot an Frauenschwimmzeiten in den städtischen Bädern systematisch zu erfassen und bedarfsgerecht auszuweiten. Unsere gleichstellungspolitische Sprecherin Monika Möller...

Unsoziale Tricksereien stoppen – Schluss mit der Profitgier beim Wohnungsbau

Um diesem unsozialen Treiben zukünftig einen Riegel vorzuschieben, fordern wir im kommenden Stadtentwicklungsausschuss, dass in Fällen  größerer Wohnungsbauprojekte ab 20 Wohneinheiten, die nach §34 BauGB entwickelt werden und dadurch nicht vom Kölner Baulandmodell erfasst sind, grundsätzlich mit den Projektträgern durch Abschluss städtebaulicher Verträge verbindliche Vereinbarungen derart zu treffen, dass ein Mindestanteil von 30% geförderten Wohnraums...

„Signal for Help“ – Hilfe-Handzeichen bei häuslicher Gewalt bekannt machen

Unsere gleichstellungspolitische Sprecherin Monika Möller betont: “Jeder Mord an einer Frau ist einer zu viel, jede gegen Frauen erhobene Hand gehört gestoppt. Leider ist das einfacher gesagt als getan, da frauenfeindliche Gewalt oftmals im häuslichen Umfeld stattfindet. Die Opfer sind den Tätern hier nicht nur schutzlos ausgeliefert, sondern stehen auch unter ständiger Beobachtung, was das...

Sichere-Schulwege-Programm für alle Kölner Schulen

Unser Fraktionsvorsitzender Christian Joisten betont: „Die Schulwege müssen sicher sein. Die Einrichtung einzelner Schulstraßen, die zu den Hol-und Bringzeiten autofrei und damit sicher für die Schülerinnen und Schüler sind, ist deshalb ein richtiger Ansatz. Dabei darf es allerdings nicht bleiben, sondern es braucht ein ,Sichere-Schulwege-Programm’ für alle Schulen in Köln. Wichtig ist uns dabei, dass...

Kinder menschenwürdig unterbringen

Dazu sagt unsere sozialpolitische Sprecherin Lena Teschlade, MdL: “Kinder sollen kindgerecht aufwachsen. Nur weil ihre Familien in Wohnungsnot geraten sind, dürfen Kinder nicht dauerhaft unter der Situation leiden. Die Stadtverwaltung muss ihrer Verantwortung wieder gerecht werden und dafür sorgen, dass alle Kinder angemessen untergebracht werden. Dazu gehören mindestens ein eigener Sanitär- und Kochbereich so wie...

Mehr soziale Gerechtigkeit statt ungleiche Einkommensverteilung

Zur sehr ungleichen Einkommensverteilung in Köln sagt unsere sozialpolitische Sprecherin Lena Teschlade, MdL: „Die Einkommen sind in Köln extrem ungleich verteilt und es gibt gravierende Unterschiede zwischen links- und rechtsrheinischen Stadtteilen sowie dem Norden und Süden der Stadt. Wir kämpfen weiter dafür, dass gerade in den unteren und mittleren Einkommensgruppen die Löhne steigen. Deshalb haben...

11-Jahres-Tiefstand beim Sozialwohnungsbau nicht hinnehmbar

Zum 11-Jahres-Tiefstand beim Sozialwohnungsbau äußert sich unser wohnungspolitischer Sprecher Pascal Pütz: “Das ist ein neuer Tiefstand beim Sozialwohnungsbau in Köln. Gerade einmal 531 Sozialwohnungen wurden 2023 bewilligt. Dazu fallen in den kommenden Jahren tausende Sozialwohnungen aus der Mietpreisbindung – hier werden dann saftige Mieterhöhungen auf dem freien Markt fällig. Damit in Köln endlich wieder mehr...

Für Demokratie, Vielfalt und Toleranz – gegen Rechtsextremismus, Ausgrenzung und Hass

Der Rat der Stadt Köln ist Teil der freiheitlichen-demokratischen Grundordnung Deutschlands, die den Schutz von Freiheit und Gleichheit des Individuums ins Zentrum staatlichen Strebens stellt. Wir kommen als Mitglieder des Rates unserer in der Gemeindeordnung festgehaltenen Verpflichtung nach, ausschließlich zum öffentlichen Wohl zu handeln. Rechtsextreme versuchen, die Grundwerte und Prinzipien unseres Zusammenlebens auszuhöhlen und die...

Kölner SPD-Co-Vorsitzende Claudia Walther auf Top-Platz für die Europawahl gewählt – Rechtsruck gemeinsam verhindern!

Claudia Walther ist bei der Europa-Delegierten-Konferenz der SPD am Sonntag in Berlin mit einem Top-Platz auf Position 15 der SPD-Bundesliste gewählt  worden und hat gute Chancen ins Europaparlament einzuziehen.  „Ich freue mich über das Ergebnis und danke allen in der Partei für das große Vertrauen, die Unterstützung  und für die große Geschlossenheit, die ich bei...

Demokratie schützen, AFD bekämpfen: Aufruf zur Kundgebung auf dem Alter Markt Köln, Sonntag, 21.1. 12 Uhr

Mit großer Besorgnis haben wir die Recherchen von „Correctiv“ zum Treffen von AFD Politikern und Mitgliedern der Werteunion mit der identitären Bewegung zur Kenntnis genommen. Wir danken Correctiv und den Medien für die Berichterstattung zum „Geheimplan gegen Deutschland“, einem Masterplan zur „Remigration“, der die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland beinhaltet,  einem Plan, um...

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