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Beiträge veröffentlicht in “Köln”

Sichere-Schulwege-Programm für alle Kölner Schulen

Unser Fraktionsvorsitzender Christian Joisten betont: „Die Schulwege müssen sicher sein. Die Einrichtung einzelner Schulstraßen, die zu den Hol-und Bringzeiten autofrei und damit sicher für die Schülerinnen und Schüler sind, ist deshalb ein richtiger Ansatz. Dabei darf es allerdings nicht bleiben, sondern es braucht ein ,Sichere-Schulwege-Programm’ für alle Schulen in Köln. Wichtig ist uns dabei, dass...

Kinder menschenwürdig unterbringen

Dazu sagt unsere sozialpolitische Sprecherin Lena Teschlade, MdL: “Kinder sollen kindgerecht aufwachsen. Nur weil ihre Familien in Wohnungsnot geraten sind, dürfen Kinder nicht dauerhaft unter der Situation leiden. Die Stadtverwaltung muss ihrer Verantwortung wieder gerecht werden und dafür sorgen, dass alle Kinder angemessen untergebracht werden. Dazu gehören mindestens ein eigener Sanitär- und Kochbereich so wie...

Mehr soziale Gerechtigkeit statt ungleiche Einkommensverteilung

Zur sehr ungleichen Einkommensverteilung in Köln sagt unsere sozialpolitische Sprecherin Lena Teschlade, MdL: „Die Einkommen sind in Köln extrem ungleich verteilt und es gibt gravierende Unterschiede zwischen links- und rechtsrheinischen Stadtteilen sowie dem Norden und Süden der Stadt. Wir kämpfen weiter dafür, dass gerade in den unteren und mittleren Einkommensgruppen die Löhne steigen. Deshalb haben...

11-Jahres-Tiefstand beim Sozialwohnungsbau nicht hinnehmbar

Zum 11-Jahres-Tiefstand beim Sozialwohnungsbau äußert sich unser wohnungspolitischer Sprecher Pascal Pütz: “Das ist ein neuer Tiefstand beim Sozialwohnungsbau in Köln. Gerade einmal 531 Sozialwohnungen wurden 2023 bewilligt. Dazu fallen in den kommenden Jahren tausende Sozialwohnungen aus der Mietpreisbindung – hier werden dann saftige Mieterhöhungen auf dem freien Markt fällig. Damit in Köln endlich wieder mehr...

Für Demokratie, Vielfalt und Toleranz – gegen Rechtsextremismus, Ausgrenzung und Hass

Der Rat der Stadt Köln ist Teil der freiheitlichen-demokratischen Grundordnung Deutschlands, die den Schutz von Freiheit und Gleichheit des Individuums ins Zentrum staatlichen Strebens stellt. Wir kommen als Mitglieder des Rates unserer in der Gemeindeordnung festgehaltenen Verpflichtung nach, ausschließlich zum öffentlichen Wohl zu handeln. Rechtsextreme versuchen, die Grundwerte und Prinzipien unseres Zusammenlebens auszuhöhlen und die...

Kölner SPD-Co-Vorsitzende Claudia Walther auf Top-Platz für die Europawahl gewählt – Rechtsruck gemeinsam verhindern!

Claudia Walther ist bei der Europa-Delegierten-Konferenz der SPD am Sonntag in Berlin mit einem Top-Platz auf Position 15 der SPD-Bundesliste gewählt  worden und hat gute Chancen ins Europaparlament einzuziehen.  „Ich freue mich über das Ergebnis und danke allen in der Partei für das große Vertrauen, die Unterstützung  und für die große Geschlossenheit, die ich bei...

Demokratie schützen, AFD bekämpfen: Aufruf zur Kundgebung auf dem Alter Markt Köln, Sonntag, 21.1. 12 Uhr

Mit großer Besorgnis haben wir die Recherchen von „Correctiv“ zum Treffen von AFD Politikern und Mitgliedern der Werteunion mit der identitären Bewegung zur Kenntnis genommen. Wir danken Correctiv und den Medien für die Berichterstattung zum „Geheimplan gegen Deutschland“, einem Masterplan zur „Remigration“, der die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland beinhaltet,  einem Plan, um...

Soziale Infrastruktur in Köln gesichert

Um diese Mehrbelastungen abzumildern, haben sich die demokratischen Kräfte im Kölner Stadtrat nun gemeinsam entschlossen, den Strukturförderfonds für das Jahr 2024 auf 10 Millionen € auszuweiten, damit die gestiegenen Energiekosten in Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine sowie die durch die im Zuge der Tarifabschlüsse gestiegenen Personalkosten gedeckt werden können. Zudem muss die Stadtverwaltung...

KölnSPD will Schuldenbremse umgehend an die Realitäten anpassen

„Das Wettrennen, wer die meisten Ankündigungen und Vorschläge macht, um sozialstaatliche Leistungen zurückzufahren, muss endlich beendet werden. Der Sozialstaat ist kein überflüssiger Luxus, sondern er stellt die Grundlage des sozialen Zusammenhalts dar. Das scheinen viele gerade aber gerne vergessen zu wollen“, betonte die Co-Vorsitzende der KölnSPD Claudia Walther anlässlich der Debatte um die Schuldenbremse und...

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