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Beiträge veröffentlicht in “Köln”

Reker-Stillstand verhindert sicheres Nachtleben in Corona-Zeiten

Menschenansammlungen, Räumungen und Straßensperren – dieses Bild wird es auch in Zukunft im Kölner Nachtleben geben. Dieses Ergebnis der heutigen Sondersitzung des Hauptausschusses macht Christian Joisten, Chef der SPD-Ratsfraktion, fassungslos: „Weder die Reker-Verwaltung noch ihre Helfer von CDU und Grünen haben den Ernst der Lage erkannt. Die Gefahr ist groß,…

Schluss mit dem Chaos!

Nach der erneuten Räumung der Schaafenstraße durch das Ordnungsamt am vergangenen Freitag fordern der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Joisten und der SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Andreas Kossiski ein tragfähiges Konzept für sicheres Ausgehen in Corona-Zeiten. Christian Joisten, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln: „Schluss mit dem Chaos! Statt Wirten und Arbeitnehmern in der…

Köln braucht ein neues Schwimmbad

DLRG warnte vor mehr Badetoten. OB-Kandidat Kossiski: Alle Kinder müssen schwimmen lernen. Schwimmkurse müssen dauerhaft finanziert werden. Andreas Kossiski, OB-Kandidat der KölnSPD, will ein neues Schwimmbad für Köln. Dieses soll öffentlich zugänglich sein, aber auch vom Schul- und Vereinssport benutzt werden können. Andreas Kossiski: „Die Warnung der DLRG vor mehr…

Weiter offene Fragen im Mülheimer Süden

Die Entwicklung des ehemaligen KHD-Geländes im Mülheimer Süden wirft weiter Fragen auf. Das Land NRW will das Gelände zum Höchstpreis verkaufen, was gleichzeitig bedeutet, dass hier entsprechend hohe Mieten zu zahlen sein werden. Merkwürdig jedoch, dass die Landesregierung dies mit der Stadt Köln abgestimmt haben will, die Stadt jedoch Unkenntnis…

Zukunft der Menschen in der Marktstraße 10 gesichert

Der Stadtrat hat heute auf Initiative der SPD-Fraktion in einer Aktuellen Stunde zum Unterkunfts-Projekt an der Marktstraße 10 beraten. Dessen Räumung war am vergangenen Donnerstagvormittag durch eine breite Protestbewegung in letzter Sekunde verhindert worden. Das Haus stand seit Ende 2019 leer und wird seit Ausbruch der COVID19-Pandemie von Menschen bewohnt,…

Kölner Parteien und Wählergruppen schließen Vereinbarung zum Umgang mit rechtsextremen und rechtspopulistischen Gruppen im Kommunalwahlkampf

Am Montag, 22. Juni 2020, wurde zwischen Bündnis 90/Grüne Kreisverband Köln DIE LINKE. Köln FDP Kreisverband Köln Piratenpartei Köln SPD Unterbezirk Köln Volt Köln Wählergruppe GUT Köln die folgende Vereinbarung geschlossen: 1. Köln ist eine weltoffene, vielfältige und tolerante Stadt. Menschen vieler Nationalitäten, Kulturen, Religionen und sexueller Identität sind hier…

Law & Order auf Kosten der Schwächsten

In letzter Sekunde ist am frühen Morgen die Räumung des Hauses Marktstraße 10 in Raderberg verhindert worden. Das Haus steht seit Ende 2019 leer und wird seit Ausbruch der COVID19-Pandemie von Menschen bewohnt, die zuvor obdachlos waren. Ihnen ist es gelungen, sich in eigener Initiative einen Schutzraum vor dem Virus…

Ohne genügend neue Flächen wird Wohnen immer teurer

Der Stadtrat hat heute über die Flächenvorschläge der Stadt zur Neufassung des Regionalplans beschlossen. Dessen Überarbeitung ist Voraussetzung dafür, dass neue Siedlungen entstehen können. Die neuen Flächen werden dringend benötigt, um fehlende Wohnungen zu bauen. Die getroffene Entscheidung kritisiert der stadtentwicklungspolitsche Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Frenzel: „Der heutige Beschluss reicht…

SPD kritisiert Schulbau-Mogelpackung

Franz Philippi: „Grundsätzlich ist es ja schön und gut, wenn der Schulbau in Köln endlich beschleunigt wird. Aber dieses Paket ist eine einzige Mogelpackung: Hektisch zusammengeworfen, schwammig, willkürlich, ohne klare Aussichten. Es wirft mehr Fragen auf als es beantwortet: Warum vergibt man Prioritäten, wenn man diese jetzt nicht abarbeitet? Warum…

Initiative für bezahlbares Wohnen im Kölner Stadtrat

Dazu sagt Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitscher Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Bilanz von Frau Reker und ihrer Unterstützer von CDU, Grünen und FDP beim Thema Wohnen ist verheerend. Von 2016 bis 2019 ist nicht einmal annähernd die Hälfte der notwendigen 24.000 Wohnungen fertiggestellt worden. Als SPD-Fraktion haben wir in diesem Zeitraum immer…

Andreas Kossiski - Oberbürgermeister für Köln

Black Lives Matter