Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Globaler Süden: US-Regierung drängt Staaten zur Zulassung von Starlink Hand in Hand versucht die US-Regierung und der Satellitenanbieter Starlink, das Unternehmen des Regierungsberaters Elon Musk im Globalen Süden weitflächig auf den Markt zu bringen. Dabei scheint der Rechtsaußen-Regierung jedes Mittel recht zu sein. 21.05.2025 um 13:58…
Dirk Bachhausen
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Politik Koalitionspläne zu Strafen bei Gruppenvergewaltigungen werden missverstanden Eine Passage im Koalitionsvertrag der Union und SPD zur Bestrafung von Gruppenvergewaltigungen sorgt online für Empörung: Die Koalition wolle Täter zukünftig nur dann härter bestrafen, wenn das Opfer schwanger werde, wird behauptet. Wir…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Die Digitalpolitik im Deutschen Bundestag steht unter neuen Vorzeichen. Zum einen gibt es erstmals ein eigenständiges Digitalministerium. Zum anderen sitzen viele neue Abgeordnete im Parlament und damit auch im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, der heute das erste Mal zusammenkam. Die insgesamt 30 Ausschussmitglieder werden…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. OnlyFans-Gesetz in Schweden: Gefährlicher Angriff auf die sexuelle Selbstbestimmung Wer in Schweden einen Porno-Clip auf OnlyFans nach eigenen Wünschen bestellt, macht sich künftig strafbar. Das neue Gesetz missachtet Grundrechte wie Berufsfreiheit und sexuelle Selbstbestimmung, führt zu mehr Überwachung – und schadet letztlich allen. Ein Kommentar. 21.05.2025…
Belltower.News Viele Millionen Menschen sind für eine Brandmauer zur AfD auf die Straße gegangen. (Quelle: Unsplash) Seit Anfang Mai ist es amtlich: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die Partei klagt erwartbar dagegen. Auf über 1000 Seiten listet das BfV auf, was alle,…
Der Juni steht jedes Jahr im Zeichen der LGBTQI-Szene. Sie wirbt für mehr Toleranz in der Gesellschaft. Warum ist gerade dieser Monat der “Pride Month”? Direktlink
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Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Zivilgesellschaft: Markus Beckedahl gründet Zentrum für Digitalrechte und Demokratie Der netzpolitik.org-Gründer will mit einer neuen NGO für digitale Grundrechte schnell auf Kommunikation von Big Tech reagieren und damit der Zivilgesellschaft eine Stimme geben. Das sind seine Pläne. 21.05.2025 um 11:03 Uhr – Markus Reuter – in…
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