Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Grundrechte-Report 2025: Habeck und die Hausdurchsuchung Eine klitzekleine Beleidigung und sofort dringt der Staat in die Wohnung ein. Das klingt zunächst nicht nach einer Demokratie, die Meinungsfreiheit zulässt und die Privatsphäre von Bürger*innen in den eigenen vier Wänden schützt. Entsprechend hagelte es nach einem Vorfall rund…
Dirk Bachhausen
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser:innen, bei uns im Redaktionschat gibt es immer wieder mal Nachrichten wie: „Artikel XY ist auf Pocket!“ – und alle wissen, was das heißt. Oft schmückt ein Raketen-Emoji diese Nachricht und die Freude ist groß. Doch was steckt dahinter? Mit „Pocket“ (englisch: Tasche) meinen…
Report-K Köln braucht Report-K. Jetzt braucht Report-K Euch, die Kölner:innen. Werde K-bonnent:in und leiste Deinen Beitrag zur Existenzsicherung von report-K und Medienvielfalt in Köln. Du bist bereits K-bonnent:in? Passwort vergessen Hast Du noch kein K-bo? Schließe ein K-bo für nur 4,85 /Monat ab. Deine Vorteile: • Zugriff auf über…
Belltower.News Symbolbild: Stimmzettel. (Quelle: Flickr / Tim Reckmann / CC BY 2.0) In Mecklenburg-Vorpommern fanden am 11. Mai vier Landratswahlen und mehrere Bürgermeister*innenwahlen statt. In drei der vier Landkreisen kommt es an diesem Sonntag zu Stichwahlen. Auch zwei Amtsinhaber stellen sich ihren AfD-Herausforder*innen. Über die Wahlergebnisse im Mecklenburg-Vorpommern, die Verstrickungen…
0 Deutschland sicherer, nachdem 10-Jährige weinend für Abschiebung abgeholt wurde von Thomas Laschyk | Mai 23, 2025 | Aktuelles Satire Am Montag, dem 19. Mai 2025, betraten Beamte der Naumburger Ausländerbehörde und die Polizei um 8 Uhr in die Sporthalle der Georgenschule. Die zehnjährige Nadira (Name geändert) war gerade in…
Beide schwer verletztRollerfahrer flüchtet nach Unfall mit Fußgänger – Drogentest positiv 23.05.2025, 16:55 Uhr Lesezeit 1 Minute Die Polizei stellte den flüchtigen Rollerfahrer in einer Wohnung. Copyright: Stefan Puchner/dpa ANZEIGE ANZEIGE Nach einem Unfall in Chorweiler hofft die Polizei auf Zeugen. Zwei Männer wurden schwer verletzt. Nach einem Verkehrsunfall am…
0 Anwalt Jun: Dobrindt verbreitet Fake über AfD-Verbot-Voraussetzungen von Thomas Laschyk | Mai 23, 2025 | Faktencheck In der aktuellen Debatte über ein mögliches Verbot der gesichert rechtsextremen AfD, ausgelöst durch ihre Hochstufung und das kürzlich veröffentlichte Gutachten des Verfassungsschutzes, hat Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) zwei zentrale Falschbehauptungen über die…
Inzwischen habe der Verwalter ZBVV mit der Grundsanierung begonnen, hat die Stadt Köln bestätigt. Treppenhäuser und Flure wurden gestrichen, Aufzüge zum Teil modernisiert. Doch der Großteil der Sanierungen lässt auf sich warten. Laut Stadt betrifft dies die „Instandsetzung der Dächer, Stränge, Fenster, Fassaden und Balkone“. Über die Wohnungsaufsicht ist die…
St. Peter-Ording plant mehr Events: Ein Picknick im Dorfzentrum und sogar ein Christopher Street Day sind angedacht von der IG Dorf. Direktlink
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Datenschutzgrundverordnung: Die EU öffnet die Büchse der Pandora Die EU-Kommission will mehr Erleichterungen für Unternehmen beim Datenschutz. Die kleine Anpassung der DSGVO könnte der Vorbote einer größeren Deregulierungskampagne sein. Das darf nicht passieren – wenn die Verordnung schon aufgebohrt wird, muss sie verbessert werden. Ein Kommentar.…