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Dirk Bachhausen

Mehr als 1,5 Promille: 46-Jähriger prallt mit Auto gegen Mauer – zwei Schwerverletzte

Bei einem Verkehrsunfall auf der Cohnenhofstraße im Kölner Stadtteil Merkenich sind am Mittwochabend, 13. November, zwei Männer schwer verletzt worden. Nach bisherigen Ermittlungen hatte der 46-jährige Fahrer eines Kastenwagens gegen 18.20 Uhr...Lesen Sie den ganzen Artikel bei ksta

Mehr Demokratie wagen!

Ich wurde heute von der Delegiertenkonferenz unseres Stadtbezirks als Kandidat für die SPD Liste der Bezirksvertretung nominiert. Ich sage #Danke an alle, die dies ermöglicht haben!

Wegweiser-Gesetz für einen fairen digitalen Wettbewerb

Der Finanzausschuss hat heute einen Meilenstein für die digitale Verbraucherpolitik auf den Weg gebracht: Im Gesetzgebungsverfahren zur Umsetzung der 5. EU-Geldwäscherichtlinie brachten die Koalitionsfraktionen eine Änderung des Zugangs zu digitalen Infrastrukturen in den Regierungsentwurf ein. Das Gesetz ist ein Wegweiser für die Regulierung digitaler Infrastrukturen und für europäische Werte im…

Das ist peinlich, Frau Scharrenbach

Kommunalministerin Ina Scharrenbach hat sich in den Windschatten ihrer Amtskollegen in Hessen und Saarland gestellt und Bundesfinanzminister Scholz zu Gesprächen über einen Altschuldenfonds aufgefordert. Dazu erklärt Stefan Kämmerling, ... Hier weiter lesen...

Internet Governance Forum: Für ein freies und offenes Netz

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben die Koalitionsfraktionen heute den Antrag ‚One World. One Net. One Vision – Internet Governance Forum für ein offenes und freies globales Netz‘ beschlossen. Der Antrag begleitet das 14. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen, welches Ende November in Berlin stattfindet, erklärt Jens Zimmermann. Hier weiter…

Mobilfunkoffensive gestartet

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute bekanntgegebenen Kooperationsoffensive der drei Mobilfunknetzbetreiber. Die Ausbau- und Kooperationsoffensive wird die Anzahl der Funklöcher minimieren. Dabei unterstützen auch Bund und Länder, erklärt Gustav Herzog. Hier weiter lesen...