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Dirk Bachhausen

Kreuzung in Köln-Pesch: Neue Ampel soll Gefahrenstelle entschärfen

Die Kreuzung Donatusstraße/ Im Gewerbegebiet Pesch erhält eine Ampel. Die Chorweiler Bezirksvertreter stimmten den Plänen der Stadt nach monatelanger Diskussion schlussendlich zu. Mit der Signalanlage wird die Verkehrssicherheit erhöht, argumentiert die Stadt. Der Verkehr könne besser fließen, Radfahrer und Fußgänger werden besser geschützt. Laut Stadt häufen sich am Knotenpunkt seit…

1. Lindweiler Garagenflohmarkt 22.9. von 12:00 bis 18:00 Uhr -> Der Plan!

Der Bürgerverein lädt ein zum Garagenflohmarkt! Am 22.9.2019 von 12:00 Uhr bis 18:00: Uhr Es muss KEINE Garage sein. Stellen Sie einfach einen Tisch vor Ihre Haustüre und los gehts! Gerne auch mit Nachbarn zusammen. Hier nun der Plan zum Download: Download (PDF, 554KB)     Download (PDF, 408KB)  …

Breite Unterstützung für SPD-Forderung – Luftsicherheitskontrollen müssen zurück in staatliche Hände

Im Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags fand eine Anhörung zu einem Antrag der SPD-Fraktion statt, der die Rückübertragung der Luftsicherheitskontrollen in staatliche Hände fordert. Dazu erklärt Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Anfang der 1990er Jahre wurden die Luftsicherheitskontrollen vom Staat auf private Sicherheitsunternehmen übertragen. Auf die Auswahl…

Europäischer Gerichtshof erklärt das Leistungsschutzrecht für nicht anwendbar

Der Europäische Gerichtshof hat heute das deutsche Leistungsschutzrecht aufgrund eines Verfahrensfehlers für nicht anwendbar erklärt. Die dieses Jahr verabschiedete EU-Urheberrechts-Richtlinie sieht ein solches Leistungsschutzrecht für die ganze Europäische Union vor. Bei der Umsetzung muss es darum gehen, die Finanzierung von journalistischen Leistungen zu ermöglichen, ohne die Informationsfreiheit und die Linkfreiheit…

Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Berlin

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat sich in dieser Woche zu einer auswärtigen Fraktionsklausurtagung in Berlin getroffen. Im Mittelpunkt stand dabei der intensive Austausch mit der bundespolitischen Ebene, zu Gast waren Rolf Mützenich, kommissarischer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Achim Post, Chef der NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten. Zum Abschluss…

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