Dirk Bachhausen

Sportentwicklungsplanung erstmals vorgelegt. SPD fordert schnelle Umsetzung durch Maßnahmenkataloge für gesamte Stadt und alle Bezirke. Guter Plan – jetzt müssen die Maßnahmen folgen. So lässt sich die Position der SPD-Ratsfraktion zur Sportentwicklungsplanung zusammenfassen, die im April erstmal auf der Tagesordnung…

Krupp: „Von Köln muss ein starkes Signal ausgehen.“ Appell gegen neue Urheberrichtlinie zur nächsten Ratssitzung eingebracht. Uploadfilter gefährden digitalen Wachstumsmarkt in Deutschland und Köln. Der Rat der Stadt Köln spricht sich für ein freies Internet und damit gegen Zensur –…

SPD: Grundsteuer soll insgesamt nicht höher werden als bisher. Spekulation mit Grundstücken verhindern. Wohnen.Bezahlbar.Machen. Die SPD im Kölner Stadtrat fordert, dass die neue Grundsteuer insgesamt nicht höher sein soll als die bisherige. Martin Börschel, finanzpolitischer Sprecher: „Bezahlbares Wohnen ist eine…

Unser Kölner SPD-Bundestagsabgeordnete und Außenexperte Dr. Rolf Mützenich bezieht zu dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO dem Handelsblatt gegenüber klar Stellung: „Zwei Prozent sind die falsche Richtgröße, ich fühle mich daran nicht gebunden.“  Weiter sei der Verteidigungsetat ein „Fass  ohne Boden“, wie…