Drücken Sie „Enter“, um den Inhalte zu überspringen

Dirk Bachhausen

Mobilfunkoffensive gestartet

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute bekanntgegebenen Kooperationsoffensive der drei Mobilfunknetzbetreiber. Die Ausbau- und Kooperationsoffensive wird die Anzahl der Funklöcher minimieren. Dabei unterstützen auch Bund und Länder, erklärt Gustav Herzog. Hier weiter lesen...

Die Botschaft des 9. November in diesem Jahr ist deutlich: Wir brauchen ein Lagebild Antisemitismus!

Am 9. November feiern wir 30 Jahre Mauerfall und erinnern uns an das Grauen der Reichspogromnacht von 1938. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der 9. November ist kein Tag wie jeder andere. Er ist ... Hier weiter lesen...

Ratsreport vom 7. November 2019

Doppelhaushalt zementiert den Stillstand Wohnungen über Supermärkten jetzt bauen! Kliniken gehören in städtische Hand Aufsichtsrat ermöglicht Rettung des Klinikstandorts Holweide Wohnungsnot: Reker-Bündnis vertagt Milieuschutz für das Severinsviertel „Hallen Kalk“: Neues Quartier im Kalker Süden Frischezentrum in Marsdorf endlich angehen! Endlich Angebot für Drogenhilfe am Neumarkt Schulbau dauert immer noch viel…

Wohnungsnot: Reker-Bündnis vertagt Milieuschutz für das Severinsviertel

Der Rat der Stadt Köln hat heute mit den Stimmen des Reker-Bündnisses die Milieuschutzsatzung für das Severinsviertel vertagt. Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Milieuschutzsatzung für das Severinsviertel ist ein richtiger Schritt, für den die SPD lange gekämpft hat, damit Wohnen im Veedel bezahlbar bleibt. Dieses wichtige Thema darf…

Schulbau dauert immer noch viel zu lang

Das wird auch allerhöchste Zeit, denn das benachbarte Baugebiet auf dem Gelände der ehemaligen Polizei-Reiterstaffel ist schon lange fertig, viele Familien leben dort. Bei diesen biblischen Zeiträumen wird das ganze Dilemma des Schulbaunotstandes deutlich:  Von Anfang an hat die Verwaltung in der angeblich so zeitsparenden Modulbauweise geplant, es gab keine…

Grund- und Gesamtschulen sind zentraler Bestandteil des deutschen Schulsystems – herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag

Im Jahr 1969 wurden in Dortmund, Fröndenberg, Gelsenkirchen, Kamen, Kierspe/Sauerland, Oberhausen und Münster die ersten sieben Gesamtschulen Nordrhein-Westfalens gegründet. Dieses Jahr feiern diese Gesamtschulen ihr 50. Jubiläum. Aber nicht nur die ... Hier weiter lesen...

Keine weitere Behinderung der Aufklärung – Landesregierung muss endlich die Rechte der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse beachten

Zum Umgang der Landesregierung mit den Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Justizminister Peter Biesenbach hat mitgeteilt, dass er die Herausgabe von ... Hier weiter lesen...