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Beiträge veröffentlicht in “Politik”

Geißbockheim-Ausbau bleibt sinnvoll für die Sportstadt Köln

Im Wahlkampf 2015 hatte sie noch fest zugesagt – am vergangenen Freitag kehrte OB Reker ihre bisherige Position um: Vom Ausbau des Geißbockheims, des Traditionsstandorts des 1. FC Köln, rückt die OB jetzt ab. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dies ein durchschaubares taktisches Manöver, mit dem die OB ihrer Verantwortung…

Neusser Landstraße: Flüchtlingsheim in Fühlingen fast fertig

Für die neue Flüchtlingsunterkunft auf dem Eckgrundstück Neusser Landstraße/Blumenbergsweg sind die abschließenden Pflasterarbeiten so gut wie beendet. Danach ist das Heim endgültig an die...Lesen Sie den ganzen Artikel bei ksta

Recht: Das müssen Sie bei freien WLANs beachten

Betreiber von offenen WLANs müssen nicht mehr fürchten, für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer abgemahnt zu werden. Wir klären, welche Restrisiken bleiben. Wer bis Oktober 2017 ein offenes WLAN betrieb, konnte leicht für die Rechtsverletzungen von anderen abgemahnt werden: Über die Störerhaftung, die in der früheren Fassung des Telemediengesetzes (TMG) verankert war.…

Schwarz-gelbe Wohnungspolitik: eine Bilanz des Scheiterns!

  Laut Bundeswirtschaftsministerium gibt es in NRW immer weniger Sozialwohnungen. So sei die Zahl 2018 um über 3.000 Wohnungen geschrumpft. Dabei sind in den letzten Jahren nicht nur immer mehr Wohnungen aus der Mietpreisbindung gefallen. Tatsächlich werden seit Regierungsantritt von CDU und FDP in NRW auch immer weniger Sozialwohnungen gebaut.…

Ex-Justizzentrum für bezahlbares Wohnen nutzen!

Zur Nachricht, dass das Land NRW bislang keinerlei Planungen für die Zukunft des bisherigen Justizzentrums aufgenommen hat, sagt Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Es ist nicht akzeptabel, dass weder Land noch Stadt einen Plan für dieses zentral gelegene und Uni-nahe Gebäude haben. Wir brauchen dringend bezahlbare Wohnungen in unserer…

Anziehungspunkt für Biker: Fachgeschäft zieht ins Pescher Gewerbegebiet

Vom Mega-Shop zum Giga-Store: Bereits Ende Juli schloss der Motorradzubehör- und Bekleidungsspezialist Louis sein Geschäft an der Subbelrather Straße in Ehrenfeld, um den Umzug ins Pescher Gewerbegebiet vorzubereiten. Jetzt feierte das Hamburger Unternehmen mit einer großen Party die Eröffnung seines neuen „Giga-Store“ im Kölner Norden – so nennt Louis seine…

Närrisches Parlament

am Mittwoch, 19. Februar 2020 in der LANXESSArena Mit großen Schritten nähert sich die „Fünfte Jahreszeit“ und wie immer freuen wir uns auf das traditionelle 92. „Närrische Parlament“. Die Veranstaltungsorganisation läuft wie all die Jahre zuvor über das Büro der KölnSPD. Der Vorverkauf läuft komplett über die LANXESSArena, jedoch haben…

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