Autor: Johannes Maurer. Dieser Artikel erschien zuerst bei Verfassungsblog. Zur besseren Lesbarkeit wurden teilweise Zwischenüberschriften von Volksverpetzer ergänzt. SLAPP – dieses Kürzel steht für strategic lawsuits against public participation und befasst sich mit einem Phänomen, das sich steigender Beliebtheit erfreut: Klagen, die in erster Linie erhoben werden, um unliebsame Kritik zu unterdrücken. Insbesondere bei rechten...
Beiträge veröffentlicht in “Politik”
Dank der beiden in diesem Jahr neu eröffneten offiziellen Badestellen ist das Schwimmen im Fühlinger See inzwischen auch wieder außerhalb des kostenpflichtigen Strandbads möglich. Wer jedoch in seiner Freizeit anderen Wassersport betreibt und gerne die großzügige Regattabahn nutzen würde, um mit seinem Kajak, Kanu oder Ruderboot ein paar Kilometer Strecke machen zu können, hat weiterhin...
Report-K Die Karte der Stadt Köln zeigt den Bereich in Lindenthal in dem die Bewohner:innen morgen ihre Wohnungen und Häuser verlassen müssen. | Karte: Stadt Köln Köln | Artikel ergänzt | Gestern hielt die Entschärfung eines Bombenblindgängers den Kölner Stadtteil Rodenkirchen in Atem. 6.000 Menschen mussten ihr Zuhause verlassen. Heute trifft es Lindenthal, denn dort...
Report-K Köln | Eltern haben einen Rechtsanspruch auf die Betreuung ihrer Kinder im Alter zwischen einem und drei Jahren. In Köln stellt die Kölner FDP fest ist die Stadt weit entfernt davon: Jede vierte Familie habe für ihr Kind keinen Platz in einer Kölner Kindertagesstätte erhalten. Eltern von Kindern im Alter zwischen einem und drei...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Letzte Generation: Gericht weist Journalisten-Beschwerden wegen abgehörtem Pressetelefon zurück Der Streit um das abgehörte Pressetelefon der Letzten Generation geht weiter. Ein Münchner Landgericht wies eine Beschwerde gegen die Abhörmaßnahme von zwei Journalisten zurück, die deshalb nun weitere Schritte prüfen. 07.08.2024 um 10:58 Uhr – Anna Biselli – in Überwachung – keine...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Bildet Netze!: Programm-Sneak-Peek mit Chatkontrolle auf und jenseits der Straße und Kritik am großen K-Wort Am 13. September findet unsere Konferenz „Bildet Netze!“ in Berlin statt. Es erwarten euch mehr als 35 Vorträge und Workshops sowie eine große Party! Mit den Top Ten, was wir aus dem Kampf gegen Chatkontrolle lernen...
Report-K Die Karte der Stadt Köln zeigt den Bereich in Lindenthal in dem die Bewohner:innen morgen ihre Wohnungen und Häuser verlassen müssen. | Karte: Stadt Köln Köln | Heute hielt die Entschärfung eines Bombenblindgängers den Kölner Stadtteil Rodenkirchen in Atem. 6.000 Menschen mussten ihr Zuhause verlassen. Morgen trifft es Lindenthal, denn dort wurde heute eine...
Report-K Das Justizzentrum in Köln Köln | Um 13.58 Uhr am 3. März 2009 stürzte das Kölner Stadtarchiv und mehrere weitere Gebäude ein. Zwei junge Männer starben. Jetzt stellt das Landgericht Köln das Strafverfahren gegen Geldzahlungen der vier verbliebenen Angeklagten ein. 15 Jahre nach dem Ereignis. Die Historie des Verfahrens Wenn die Angeklagten die Geldauflagen...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Manipuliertes Bild von Stabhochspringerin schürt Transfeindlichkeit bei Olympia Auf Facebook und X verbreitet sich zu Olympia in transfeindlichen Beiträgen ein angebliches Foto der ehemaligen russischen Stabhochspringerin Jelena Issinbajewa. Doch das Bild hat weder einen Bezug zu Olympia noch ist es echt. von Paulina Thom 06....
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Doch, Donald Trump schüttelte Benjamin Netanjahus Hand In Sozialen Netzwerken verbreitete sich rund um ein Treffen zwischen Donald Trump und Benjamin Netanjahu ein Video, das einen verweigerten Handschlag seitens Trump zeigen soll. Doch die Szene ist alt und irreführend geschnitten – sowohl damals als auch...